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Suchergebnis für volonté de l'enfant

180 Dokumente gefunden

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Zeitschrift

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2017 bis Ende Oktober 2018

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht behandelt zunächst ein Urteil zu den wirtschaftlichen Voraussetzungen des ausländerrechtlichen Familiennachzugs und illustriert an zahlreichen Urteilen die Frage des Verbleiberechts der Familienangehörigen mit abgeleiteter Aufenthaltsbewilligung nach (vorzeitigem) Scheitern der Ehe. Hierbei kommt einmal…

La protection de la personnalité des résidents d'établissements médico-sociaux

Gemäss Medizin und Sozialwissenschaften bestehen zahlreiche Risiken der Verletzung der Persönlichkeitsrechte von urteilsunfähigen Personen in Pflegeeinrichtungen, besonders wenn das Personal schlecht ausgebildet, schlecht bezahl und überlastet ist, und wenn den Interessen der Institution gegenüber denjenigen der Bewohnerinnen und Bewohner der…

«The Children Act» von Ian McEwan: Ein Einblick in die richterliche Entscheidfindung in Familiensachen

Der Roman «The Children Act» von Ian McEwan wirft zahlreiche ethische und rechtliche Fragen auf. Im Mittelpunkt der Handlung steht Fiona Maye, eine Familienrichterin am High Court in London. Sie hat rechtlich und insbesondere medizinethisch anspruchsvolle Fälle zu lösen. Die Leserschaft wird in packender und informativer Weise in die…

Obstacles à l'action en complément de divorce étranger tendant au partage de la prévoyance professionnelle

Seit dem 1. Januar 2017 erfordert eine im Ausland ausgesprochene Scheidung bei Vorhandensein von in der Schweiz befindlichen Vorsorgeguthaben eine Ergänzung betreffend Vorsorgeausgleich durch ein Urteil eines Schweizer Gerichts. Die Ergänzungsklage ist jedoch nur lückenhaft geregelt. Der vorliegende Beitrag, der sich an der Gerichtspraxis und der…

Quelques remarques sur le nouveau Règlement no 1103 du 24 juin 2016 en matière de régimes matrimoniaux et son incidence dans les relations helvético-européennes

Im Rahmen des Mechanismus der sogenannten «verstärkten Zusammenarbeit» tritt die «Güterrechts»-Verordnung am 29. Januar 2019 in 18 Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Kraft. Sie bringt einheitliche Regeln hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts und der Anerkennung von Entscheidungen im Bereich des ehelichen…

Der Entwurf für die Totalrevision des Vormundschaftsrechts

Der Entwurf für ein neues Erwachsenenschutzrecht fördert die Selbstbestimmung durch die neuen Rechtsinstitute der eigenen Vorsorge und der Patientenverfügung. Das Subsidiaritätsprinzip wird zudem durch die Ausdehnung des Vertretungsrechts durch Ehepartner und eingetragene Partner verstärkt. Massnahmen von Gesetzes wegen für urteilsunfähige…

Les concubinages et partenariats faibles en droit international privé suisse

Der vorliegende Artikel untersucht einige Aspekte des internationalen Privatrechts im Zusammenhang mit Konkubinaten und Partnerschaften in schwacher Bindungsform, insbesondere im Hinblick auf nicht eheliche Lebensgemeinschaften nach ausländischem Recht. Analysiert werden der internationale Charakter, die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2014

Von den im Jahr 2014 beurteilten Grundsatzfällen betrafen zwei Kinder mit einem Elternteil, der bei einer internationalen Organisation beschäftigt ist. Diese Personen sind – in Übereinstimmung mit internationalen Abkommen – trotz Wohnsitzes in der Schweiz dem schweizerischen System der sozialen SicherheitAus der ZeitschriftFamPra.ch 3…

Les curatelles du nouveau droit de la protection de l'adulte : quelques notions/dispositions-pièges pour la pratique

Der vorliegende Artikel zeigt einleitend auf, dass viele Grundsätze des neuen Erwachsenenschutzrechts die auf der Grundlage des Gesetzes von 1907 entwickelte Praxis weiterführen und konzentriert sich anschliessend auf die Ana-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 927–961Es folgt Seite №961⬆lyse der Bestimmungen…

Reform der elterlichen Sorge aus Sicht der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) - erste Erfahrungen und Klippen

Seit etwas mehr als einem Jahr ist die Gesetzesnovelle zur Revision der Bestimmungen über die elterliche Sorge in Kraft. Nunmehr legt das Gesetz ausdrücklich den Grundsatz fest, dass Kinder, solange sie minderjährig sind, unter der elterlichen Sorge von Mutter und Vater stehen (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Ziel der Revision war es denn auch, dass…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Juli 2018 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Olten-Gösgen, B. - 5A_463/2017

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 310 Abs. 1 und 3 ZGB: Ausschluss der Öffentlichkeit vom Verfahren, Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Der aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK fliessende Anspruch auf eine (publikums-…

Le nouveau droit du partage de la prévoyance professionnelle en cas de divorce

Das neue Recht zum Vorsorgeausgleich bei Scheidung, das am 1. Januar 2017 in Kraft getreten ist, bringt zum Teil wesentliche Veränderungen mit sich, führt jedoch auch eine Anzahl punktueller Anpassungen ein. Der vorliegende Aufsatz erörtert die verschiedenen Anpassungen, setzt jedoch einen Schwerpunkt auf die wichtigsten Veränderungen, namentlich…

De la motion Gutzwiller à l'Avant-projet du Conseil fédéral du 4 mars 2016: aperçu sommaire de la proposition de réforme

Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um 1∕3 respektive 1∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…

Familienrat (Family Group Conference) im Spannungsfeld zwischen methodischen Ansprüchen, verfahrensrechtlichen Möglichkeiten und Persönlichkeitsschutz

Das Verfahren Familienrat scheint in verschiedener Hinsicht ein vielversprechendes Mittel der Beteiligung und Kooperationsförderung von Betroffenen am Hilfeprozess zu sein. Der Artikel zeigt die Grundanliegen und den Ablauf des Verfahrens sowie die Einbettung ins Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren auf. Es werden Forschungsergebnisse…

Nr. 56 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 18 juillet 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_72/2022

Art. 163, 165 ZGB: Abgrenzung zwischen gewöhnlichem Unterhalt und ausserordentlichen Beiträgen. Leben die Ehegatten unter dem Güterstand der Gütertrennung und investiert ein Ehegatte in die…

Les nouvelles règles de partage de la prévoyance professionnelle en cas de divorce et les autres régimes d'assurances sociales

Die Änderung der gesetzlichen Regeln über die Teilung der beruflichen Vorsorge im Falle einer Scheidung kann sich auf andere Sozialversicherungen auswirken. Dieser Beitrag möchte zeigen, welche diese Auswirkungen sind. Er stellt dann die Frage, ob und gegebenenfalls wie die Wirkungen der Scheidung bei anderen Sozialversicherungen auch bei der…

Aktuelle Entwicklungen im deutschen Familienrecht

In vielen Bereichen des deutschen Familienrechts besteht ein Reformbedarf, viele Reformprojekte sind auf dem Weg. Da die Legislaturperiode aber in diesem Sommer zu Ende gehen wird, werden möglicherweise nicht alle Reformprojekte verwirklicht werden können. Den Regierungsparteien scheint eine Verfassungsänderung, mit der Kinderrechte und das…

Le droit au mariage et à la famille

Das Recht auf Ehe und Gründung einer Familie wird sowohl durch die Bundesverfassung als auch durch die internationalen Menschenrechte geschützt. Um dieses Grundrecht zu umreissen, beschäftigt sich der vorliegende Beitrag insbesondere mit Art. 14 BV, wobei in einem ersten Schritt ein historischer Ver-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2011 | [wording…

Les unions non maritales en droit international privé suisse

Mit dem auf den 1. Januar 2007 in Kraft getretenen neuen Institut für gleichgeschlechtliche Paare ist der schweizerische Gesetzgeber einer Bewegung gefolgt, die andere Länder schon früher begonnen haben. Die Einführung der eingetragenen Partnerschaft im schweizerischen materiellen Recht wurde auch im Bereich des internationalen Privatrechts durch…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2011 bis Ende Juli 2012

Der Beitrag gibt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich des Migrationsrechts innerhalb der Berichtsperiode. In einem wichtigen Grundsatzentscheid bejahte das Bundesgericht das Recht auch von Sans-Papiers auf Eheschliessung in der Schweiz. Wichtige Urteile ergingen zur Frage des nachehelichen…

Pränataler Kindesschutz

Die Schwangerschaft ist heute mit zahlreichen sozialen Normen und Erwartungshaltungen konfrontiert und wird zunehmend medizinisch begleitet. Diese Entwicklungen verändern die Wahrnehmung des rechtlichen Verhältnisses zwischen der schwangeren Frau und dem ungeborenen Kind. Im Vordergrund des Diskurses stehen das werdende Kind und der…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Le sort du logement de la famille et du logement commun en cas de désunion

Der vorliegende Beitrag befasst sich hauptsächlich mit dem Schicksal der Familienwohnung bei der Ehescheidung und den Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit ein Ehegatte beantragen kann, dass die Wohnung ihm zugeteilt wird. Behandelt werden die Zuteilungsmöglichkeiten bei Mietwohnungen sowie bei Liegenschaften im Eigentum eines Ehegatten…

Nr. 27 Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer Beschluss vom 19. Juni 2008 i.S. X gegen Y - NX070067

Art. 133 Abs. 3, 134 Abs. 1, 307 Abs. 1 und 3 ZGB: Voraussetzungen zur Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge nicht verheirateter getrennt lebender Eltern, Bedeutung einer zwischen den Eltern…

Le droit à la connaissance des origines de l'enfant né de procréation médicalement assistée

Die verschiedenen heterologen Formen der Fortpflanzungsmedizin führen zu einer Aufsplitterung zwischen rechtlichem und biologischem Kindesverhältnis, sodass sich das auf diese Weise gezeugte Kind Fragen nach seiner Abstammung stellen kann. Nach einer Klärung des Begriffs der «Abstammung» zeigt dieser Aufsatz die vorhandenen Interessenkonflikte…

Nr. 18 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 11 décembre 2017 en la cause de A. A. contre B. A. - 5A_213/2017

Art. 221 Abs. 1 lit d und e ZPO: Form der Klageschrift. Ziel von Art. 221 Abs. 1 lit d und e ZPO ist es, dass das Gericht der Klageschrift entnehmen kann, auf welche Tatsachen die klagende Partei…

Le régime des biens des partenaires enregistrés

Zum Vermögensrecht der eingetragenen Lebenspartner gibt es bisher keine einschlägigen Gerichtsentscheidungen. Nach wie vor offen ist deshalb unter anderem, ob sich die rundum anerkannte Freiheit der Lebenspartner in der Regelung ihrer vermögensrechtlichen Belange (Art. 25 PartG) innerhalb eines der Güterstände des Eherechts vollzieht oder ob…

Droit de la famille et projet de révision de la LTF : l'examen des mesures protectrices et provisionnelles passe discrètement à la trappe

Die Revisionsvorlage des Bundesgesetzes über das Bundesgericht wird in ihrer aktuellen Fassung sowohl schwerwiegende als auch unerwartete Auswirkungen auf das Familienrecht haben. Der Entwurf sieht die Einführung eines neuen Artikels 93b BGG vor, wonach eine Beschwerde in Zivilsachen gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen nur zulässig ist,…

Nr. 28 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Dezember 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_191/2016

Art. 298 ZGB: Anordnung der alternierenden Obhut gegen den Willen eines Elternteils. Die alternierende Obhut kommt nur in Frage, wenn beide Eltern erziehungsfähig sind. Darüber hinaus müssen weitere…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. April 2013 i. S. B. gegen C., D. - 5A_199/2013

Art. 134 Abs. 1 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich gemeinsamer elterlicher Sorge. Im Falle gemeinsamer elterlicher Sorge ist eine Abänderung nur gerechtfertigt, wenn die…

Besuchsrecht und häusliche Gewalt

Werden Kinder Zeugen von häuslicher Gewalt, ist ihr Wohl gefährdet. Zahlreiche Untersuchungen belegen, dass das Miterleben von Gewalt in der Elternbeziehung Auswirkungen auf die psychische Gesundheit der betroffenen Kinder zeitigt. Dieser Problematik ist bei der Ausgestaltung von Besuchsrechten nach Trennung gewaltbelasteter Elternbeziehungen…

Alternierende Obhut auf einseitigen Antrag

Die alternierende Obhut muss von den Gerichten seit dem 1. Januar 2017 auch auf einseitigen Antrag hin geprüft werden. Das Bundesgericht hat die Kriterien, die es dabei zu berücksichtigen gilt, in zwei Leitentscheiden definiert. Die Arbeit untersucht die aktuelle Gerichtspraxis der unteren Instanzen in unterschiedlichen Kantonen sowie des…

Nr. 42 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 14 novembre 2008 en la cause de dame X. contre X. - 5A_25/2008, 5A_34/2008

Art. 123 Abs. 2, 185 ZGB: Gütertrennung, Verweigerung der Teilung der Austrittsleistungen eines Ehegatten. Art. 123 Abs. 2 ZGB ist restriktiv auszulegen. Die Teilung der Austrittsleistungen kann…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. Februar 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_323/2015

Art. 273 Abs. 1 ZGB: Umfang des Besuchsrechts. Keine Ausdehnung gegen den Willen des Besuchsberechtigten einzig aufgrund der gemeinsamen elterlichen Sorge. Die Betreuungsregelung hat sich am…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. August 2023 i.S. A. gegen C.B., D.B. - 5A_975/2022

Art. 298 ZPO, Art. 276, 285, 298 Abs. 2ter ZGB: Anhörung des Kindes, Absehen von der Anordnung einer alternierenden Obhut, rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die Pflicht, ein Kind…

Nr. 59 Cour Européenne des droits de l'homme, Section V, Arrêt du 26 juin 2014 en la cause de Mennesson contre France - 65192/11

Art. 8 EMRK: Nichtanerkennung eines im Ausland durch Leihmutterschaft begründeten Kindesverhältnisses.Wird ein im Ausland durch Leihmutterschaft begründetes Kindsverhältnis im Wohnsitzstaat der…

Nr. 28 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 6 mars 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_461/2019

Art. 276, 176, 179 ZGB: Abänderung des Unterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Bezieht der Unterhaltsschuldner Taggelder der Arbeitslosenversicherung, hat das Gericht dennoch die Anrechnung eines…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 04. April 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_29/2013

Art. 134 Abs. 1 ZGB: Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Eine Änderung des Sorgerechts kommt nur in Betracht, wenn dies zum Wohl des Kindes geboten ist. Die Veränderung der Verhältnisse…

Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. Dezember 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_693/2010

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Rahmen des Eheschutzes. Bei der Zuteilung der Obhut über unmündige Kinder hat das Wohl des Kindes Vorrang vor weiteren Überlegungen. Sind beide Elternteile…

Violations des obligations d'entretien et interdépendances parents-enfants dans les foyers monoparentaux en Suisse

Der vorliegende Artikel untersucht, wie alleinerziehende Mütter in den Kantonen Waadt und Genf mit der Verletzung von Unterhaltspflichten umgehen. Die qualitative Analyse des Lebensverlaufs von sechzehn Müttern, die von einer (ganzen oder teilweisen) Nichterfüllung von Unterhaltspflichten betroffen sind, zeigt, dass der bestehende rechtliche…

L'impact de la procréation médicalement assistée sur l'établissement et la destruction du lien de filiation

Die Regeln des ZGB zur Entstehung des Kindesverhältnisses gehen von der natürlichen Kindszeugung aus. Der Gesetzgeber hat sich für die Frage, wer die rechtlichen Eltern des Kindes sind, für ein Konzept entschieden, bei dem vorwiegend biologische, aber auch sozio-affektive Elemente ausschlaggebend sind. Übergeordnetes Prinzip bleibt dabei das Wohl…

Nr. 57 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 23 juin 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_455/2019

Art. 165 Abs. 1, 276 ff. ZGB: Ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens im Zusammenhang mit der Festlegung von Kindesunterhalt. Die Ausrichtung einer…

Nr. 16 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 15 septembre 2008 en la cause de X. contre dame X. - 5F_4/2008, 5F_5/2008

Art. 123 Abs. 2 BGG: Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Revision. In Zivilsachen kann die Revi-sion eines Urteils verlangt werden, wenn die ersuchende Partei nachträglich erhebliche Tatsachen…

Nr. 21 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 20 décembre 2010 en la cause de dame A. contre A. - 5A_478/2010

Art. 125, 129 ZGB: Festsetzung des nachehelichen Unterhalts nach lebensprägender Ehe, hypothetisches Einkommen. Treten während dem Getrenntleben und vor der Festsetzung des nachehelichen Unterhalts…

L'enfant en droit suisse : quelques apports de la jurisprudence récente de la Cour européenne des droits de l'homme

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte spielt eine fundamentale Rolle auf dem Gebiet des Familienrechts, vor allem wenn es um Kinderfragen geht. Der vorliegende Beitrag untersucht die wichtigsten Bereiche des schweizerischen Kindesrechts im Lichte der jüngsten Rechtspre-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2012 | [wording…

Nouvelles règles de partage de la prévoyance: les enjeux du point de vue judiciaire

Mit einem Praxisfall und unterschiedlichen Beispielen präsentiert dieser Aufsatz eine differenzierte Veranschaulichung der Umsetzung der neuen materiellen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bezug auf den Vorsorgeausgleich im Rahmen eines Scheidungsverfahrens. Der Gesetzgeber hat den Parteien einen grossen Spielraum eingeräumt, auch der…

Der persönliche Verkehr des Kindes mit Dritten

Das Kind hat einen materiell eigenständigen Anspruch auf persönlichen Verkehr zu Dritten, der mit einem ausdrücklich normierten Antragsrecht des Kindes explizit zu normieren ist. Unabhängig vom jeweiligen rechtlichen Status, ist dem Kind der Erhalt seiner affektiven Beziehungen durch persönlichen Verkehr dann zu ermöglichen, wenn das Familienwohl…

La qualité du parent pour affirmer en son propre nom le droit à l'entretien de l'enfant (Prozessstandschaft) dans les procédures du droit de la famille

In verschiedenen Situationen erkennt das Gesetz die Befugnis einer Person an, die Rechte anderer in ihrem eigenen Namen geltend zu machen; diese Institution wird als «Prozessstandschaft» bezeichnet. Die Autoren stellen dieses Konzept vor und untersuchen die damit verbundenen Begriffe (Parteistellung, Prozessführungsrecht bzw…

Le contrat de concubinage et la planification patrimoniale des concubins

Das Schweizer Recht betrachtet das Konkubinat als rein vertragliches Rechtsverhältnis. Wenn zwei Individuen eine ausschliessliche und auf Dauer ausgelegte Lebensgemeinschaft eingehen, ohne aber verheiratet oder in eingetragener Partnerschaft zu sein, werden diese als einfache Gesellschaft betrachtet (Art. 530 ff. OR). Der Zweck dieser einfachen…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. Juni 2014 i.S. X. gegen Y., Z. - 5A_972/2013

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Rahmen des Eheschutzes. Bei der Frage der Zuteilung der Obhut steht nicht im Vordergrund, welche Betreuungsanteile ein Elternteil in der Vergangenheit hatte,…

Nr. 30 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 22 novembre 2012 en la cause D. contre C. X., A. X. - 5A_518/2011

Art. 263 ZGB: Einhaltung der Klagfrist zur Einreichung der Vaterschaftsklage durch das mündige Kind. Die Klagefristen gemäss Art. 263 Abs. 1 ZGB können wiederhergestellt werden, wenn wichtige…

Le mariage temporaire en droit iranien

Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…

Die Rolle der Kindsvertretung

Die Rolle der Kindsvertretung ist in der Praxis teilweise noch immer unklar, was zu Missverständnissen, Irritationen sowie enttäuschten Erwartungen seitens der Beteiligten führen kann. Mitursächlich für die Unklarheit ist der Umstand, dass Lehre und Rechtsprechung sich diesbezüglich in grundlegenden Aspekten uneinig sind, was zu Konfusionen…

Entretien de l'enfant mineur : fixation des coûts directs, part à l'excédent et répartition des coûts

Es sind nun schon mehr als drei Jahre vergangen, seit das Bundesgericht die Methode zur Berechnung der Unterhaltsbeiträge für minderjährige Kinder schweizweit vereinheitlicht hat. Dennoch lassen zahlreiche praktische Aspekte dieses Unterhalts in der kantonalen Praxis noch immer unterschiedliche Auslegungen zu, sei es, wie die verschiedenen…

Nr. 8 Cour européenne des droits de l'homme, Arrêt du 22 novembre 2022 en la cause de D.B. et autres contre Suisse - 58817/15 et 58252/15

Art. 8 EMRK: Verletzung des Rechts des Kindes auf Achtung seines Privatlebens. Dem Beschwerdeführer, der in der Schweiz in eingetragener Partnerschaft lebt, war es über sieben Jahre nicht möglich,…

Conflits d'intérêts en matière de protection de l'adulte

Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…

Les profils d'ADN prénatals visant à déterminer la paternité selon la Loi fédérale du 15 juin 2018 sur l'analyse génétique humaine

Die pränatalen DNA-Profile zur Abklärung der Vaterschaft (nachfolgend: PAV) sind seit dem 1. April 2007 im GUMG geregelt, das demnächst durch das neue GUMG (nGUMG) ersetzt wird, das am 15. Juni 2018 durch die Bundesversammlung verabschiedet wurde und voraussichtlich 2021 in Kraft treten wird. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die bestehende…

Nr. 12 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 29 septembre 2016 en la cause de A. contre B. - 5A_904/2015

Art. 176, 296 Abs. 2, 301a ZGB: Kriterien für den Entscheid über die Anordnung der alternierenden Obhut, Zuteilung der ehelichen Liegenschaft. Unabhängig davon, ob beide Elternteile dieses…

Nr. 60 Cour Européenne des droits de l'homme, Section V, Arrêt du 26 juin 2014 en la cause de Labassee contre France - 65941/11

Art. 8 EMRK: Nichtanerkennung eines im Ausland durch Leihmutterschaft begründeten Kindesverhältnisses.Wird ein im Ausland durch Leihmutterschaft begründetes Kindsverhältnis nicht anerkannt, liegt…

Le droit au mariage et à la famille

Das von der Bundesverfassung und von den Menschenrechten garantierte Recht auf Ehe und Familie gilt nicht unbeschränkt. Das verfassungsmässige Freiheitsrecht kann unter den in Art. 36 BV festgehaltenen Bedingungen des Bestehens einer gesetzlichen Grundlage, des Vorhandenseins eines öffentlichen Interesses, der Berücksichtigung der…

Nr. 73 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 30 mars 2009 en la cause de X. contre Y. - 5A_736/2008

Art. 125, 777 ZGB: Art. 125 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, hypothetisches Einkommen. Ist dem Unterhaltsschuldner die Realisierung eines höheren Einkommens möglich oder zumutbar, kann ihm ein…

Nr. 34 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 22 février 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_710/2009459

Art. 169 ZGB: Begriff der Familienwohnung, Wohnungszuteilung. Die von beiden Ehegatten bewohnte Liegenschaft behält ihren Charakter als Familienwohnung und den besonderen Schutz über die Trennung…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. November 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_536/2023

Art. 301a ZGB: Kriterien der Obhutszuteilung bei Wegzugswunsch eines Elternteils. Im Kontext des Auswanderungswunsches eines Elternteils ist dessen Niederlassungsfreiheit zu respektieren. Nach einer…

Nr. 26 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 5. Februar 2008 - BF.2006.43

Art. 273 ZGB: Kindeswille und persönlicher Umgang. Zeigen Kinder im urteilsfähigen Alter trotz langer Abwesenheit des Vaters und beharrlicher Beeinflussung durch die Mutter eine vorsichtige…

Nr. 42 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Dezember 2007 i.S. K. gegen B. - 5A_482/2007

Art. 133, 274 ZGB: Voraussetzungen des gemeinsamen Sorgerechts, Umfang des Besuchsrechts. Ein gemeinsames elterliches Sorgerecht kommt in Frage, wenn grundsätzlich beide Eltern die Voraussetzungen für…

Nr. 26 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 7 mars 2018 en la cause de A. contre B. - 5A_764/2017

Art. 276, 276a 285 ZGB: Anpassung des Kindesunterhalts, Übergangsrecht. Auf die am 1. Januar 2017 hängigen Verfahren findet das neue Unterhaltsrecht ab dem Datum des Inkrafttretens Anwendung. Die…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. Juli 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_976/2014

Art. 176 Abs. 3, 298 ZGB: Obhutszuteilung für ein knapp achtjähriges Kind im Rahmen eines Eheschutzverfahrens. Aus der gemeinsamen elterlichen Sorge nach den neuen Gesetzesbestimmungen kann ein…

Nr. 46 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. März 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_160/2011

Art. 273, 144 ZGB: Festlegung des Besuchsrechts, Anhörung des Kindes. Der persönliche Verkehr ist zwar als sog. Pflichtrecht ausgestaltet, dient aber in erster Linie dem Interesse des Kindes. Oberste…

Nr. 7 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 17 novembre 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_341/2020

Art. 23 Abs. 2 lit. f, 33 HKsÜ: Keine Anerkennung einer marokkanischen Entscheidung betreffend Kafala. Wurde die schweizerische Zentralbehörde nicht vor dem Entscheid betreffend Kafala konsultiert,…

Nr. 53 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 8 mai 2020 en la cause de A. contre B., C. - 5A_385/2019

Art. 279, 308 Abs. 2 ZGB, Art. 204 ZPO: Persönliches Erscheinen an der Schlichtungsverhandlung. Wird ein minderjähriges Kind an der Schlichtungsverhandlung weder vom sorgeberechtigten Elternteil als…
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