Suchergebnis für Kind als Partei

Das Kind im familienrechtlichen Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Rolle des Kindes im Zivilprozess, wobei der Fokus auf familienrechtlichen Verfahren liegt (Status-, selbständige Unterhalts-, Eheschutz-, vorsorgliche Massnahme-, Scheidungs- und Abänderungsverfahren). In der Praxis bestehen – sowohl aufseiten der Anwälte wie auch der Gerichte – regelmässig…

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Selbständige Unterhaltsklagen mit Annexentscheid über die weiteren Kinderbelange - verfahrensrechtliche Fragen

Der vorliegende Beitrag untersucht verschiedene verfahrensrechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit der neuen, um die annexweise zu beurteilenden «weiteren Kinderbelange» erweiterten Unterhaltsklage entstehen. Einerseits wird die sich aus der Annexzuständigkeit neu ergebende Kompetenzabgrenzung zwischen dem Unterhaltsgericht und der Kindesschutz…

Der Pflegevertrag

Wenn ein Minderjähriger ausserhalb des Elternhauses platziert wird bzw. werden soll, wird ein Pflegevertrag abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen – weder im OR, im ZGB, noch in der PAVO geregelten – Innominatkontrakt, welcher mangels Formvorschriften auch mündlich oder konkludent eingegangen werden kann und auf welchen neben dem OR AT…

Vollstreckung an der Person im Familienrecht

Im Familienrecht geht es immer wieder um bestimmte Verhaltensweisen. Im Vergleich zu Geldforderungen ist die Durchsetzung solcher Ansprüche sehr viel schwieriger. Zum Teil kann die Durchsetzung durch indirekten Zwang erreicht werden, weil bei der Festsetzung der Geldforderung ein bestimmtes Verhalten vorausgesetzt wird. Das ist aber nicht immer…

Die Vollstreckung des Besuchsrechts: Ein Tabu?

Die Umsetzung und Vollstreckung von Betreuungsregelungen sind in der Realität faktisch unmöglich, wenn sich ein Elternteil dagegen wehrt. Als Begründung wird angeführt, dass eine Zwangsvollstreckung nicht mit dem Kindeswohl vereinbar sei. Vor dem Hintergrund, dass für die gesunde Entwicklung eines Kindes die Beziehung zu beiden Elternteilen…

Nr. 75 Kantonsgericht St. Gallen, Verfahrensleitender Richter im Familienrecht , Entscheid vom 8. Juli 2011 i.S. Dr. med. A und Dr. med. B und Eltern D. gegen Vormundschftsbehörde F und Departement des Innern - FO.2011.16-K2

Art. 420 ZGB: Legitimation zur Beschwerde nach Art. 420 ZGB, Kostenverteilung bei Gegenstandslosigkeit des Verfahrens. Zu einer Beschwerde nach Art. 420 ZGB ist jedermann legitimiert, der ein…

Rechtsmittel des urteilsfähigen Kindes gegen Entscheide in eherechtlichen Verfahren auch ohne Vertretung?

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2012 | S. 519–537Es folgt Seite №537⬆

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2016 i.S. A.A., B.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_724/2015

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 12 UN-KRK: Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung, Anhörung des Kindes. Der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthalte…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_782/2021

Art. 133 Abs. 1, 318 ZGB: Widerruf der Prozessstandschaft durch das volljährige Kind. Mit Zustimmung des Kindes kann eine Prozessstandschaft für die Geltendmachung von Kindesunterhalt über den Eintritt…

Nr. 1 Regionalgericht Oberland, Zivilabteilung Entscheid vom 23. August 2017 - CIV 17 2249

Art. 16, 19c ZGB, Art. 67 ZPO: Urteilsfähigkeit in Bezug auf ein Gesuch um Änderung des amtlichen Geschlechts und des Vornamens. Minderjährige urteilsfähige Transpersonen können in eigenem Namen ein…

Nr. 36 Kantonsgericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 5. Februar 2020 - 2020 II Nr. 2

Art. 298b Abs. 3 ZGB; Art. 224 Abs. 1, 295, 303 und 304 Abs. 2 ZPO: Regelung der Kinderbelange bei nichtverheirateten Eltern. Verfahrensart und Prozessparteien bei der gerichtlichen Zuständigkeit zur…

Verfahrensrechtliche Streiflichter zu den Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts

Die Revisionen des Sorgerechts per 1. Juli 2014 und des Unterhaltsrechts per 1. Januar 2017 stellen die Praxis vor neue verfahrensrechtliche Herausforderungen, die sich nicht im Übergangsrecht erschöpfen. Im Zusammenspiel beider Revisionen stellen sich insbesondere bei der «Kompetenzattraktion» (Art. 298b Abs. 3 ZGB, 298d Abs. 3 ZGB sowie Art…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Februar 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_311/2010

Art. 285 ZGB: Kindesunterhalt, hypothetisches Einkommen. Im Zusammenhang mit der Leistung von Kinderunterhalt sind besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft der…

Nr. 30 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im FamilienrechtEntscheid vom 4. Juni 2008 - RF.2008.33

Art. 144 Abs. 2 ZGB: Pflicht zur Kindesanhörung. Das Gericht ist bei der Ordnung der Elterntrennung gehalten, ein Kind im urteilsfähigen Alter zur Mitwirkung einzuladen. Unterlässt es das, so ist…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Oktober 2017 i. S. Gemeindeamt des Kantons Zürich, Stadt Winterthur, Gemeinde Flums-Dorf gegen A., B. B. - 5A_590/2016

Art. 260a Abs. 1, 260b Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung, Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen unter denen die Heimat- und die…

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Oktober 2017 i.S. Gemeindeamt des Kantons Zürich, Stadt Winterthur, Gemeinde Flums-Dorf gegen A., B.B. - 5A_590/2016

Art. 260a Abs. 1, 260b Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung, Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen unter denen die Heimat- und die…

Nr. 66 Obergericht Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 7. Mai 2018 i.S. A. gegen C. - ZK 18 160/ZK 18 161 (uR Gesuch Beschwerdeführer)

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation bei Bevorschussung von Unterhalt. Gegenstand der Legalzession von Art. 289 Abs. 2 ZGB sind auch künftige Unterhaltsforderungen, von denen feststeht, dass sie zu…

Übungen zum internationalen Familienrecht

Stichwörter: Scheidung und Abänderung im internationalen Kontext, schweizerisches IPR, Lugano-Übereinkommen und Haager Übereinkommen zum Familienrecht, internationale Kindesentführung.

Nr. 28 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, Entscheid vom 18. Dezember 2012 - 430 12 374 lia

Art. 263 ZPO: Analoge Anwendbarkeit von Art. 263 ZPO für die Zeitspanne zwischen erstinstanzlicher Eröffnung im Dispositiv und nachträglicher Zustellung der Begründung. In der ZPO fehlt es an…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. März 2015 i.S. A. gegen Gemeindeamt des Kantons Zürich, Stadt Winterthur, Gemeinde Flums-Dorf - 5A_745/2014

Art. 260a Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung durch die Wohn- und Heimatgemeinde des Anerkennenden, Anordnung eines DNA-Gutachtens unter Strafandrohung nach Art. 292 StGB

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Februar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_90/2021

Art. 277 Abs. 2, 10, 26 ZPO: Volljährigenunterhalt. Der Unterhaltsschuldner kann den Untergang seiner Unterstützungspflicht feststellen lassen, indem er den Beweis erbringt, dass die Bedingungen für den…

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2015 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich, B., C. - 5A_52/2015

Art. 299 ff. ZPO: Entschädigung der Kindesvertretung, Einsetzung einer Anwältin/eines Anwalts als Kindesvertretung. Im Interesse einer sachgerechten und wirksamen Vertretung des Kindeswohls ist der…

Nr. 3 Bezirksgericht Zürich, Einzelrichter, Entscheid vom 25. Juli 2016 - EP160012-L/U

Art. 42 ZGB: Voraussetzungen für die Geschlechtsänderung. Nach neuerer Rechtsprechung muss als Voraussetzung für die Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister die antragstellende…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 4. Januar 2022 i.S. A. gegen C. - 5A_880/2020

Art. 129, 134, 279 ZGB, Art. 295 ZPO: Abänderung des Kindesunterhalts. Bei einer Abänderung von Kindesunterhalt, der in einem eherechtlichen Verfahren festgelegt wurde, ist auf Abänderung des…

Prozessführung und Vollstreckung durch die Eltern im Lichte des Betreuungsunterhalts

Die grossen Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts haben auch weitreichende prozessuale Konsequenzen. Der Betreuungsunterhalt etwa stellt die Zulässigkeit der elterlichen Prozessführungsbefugnis im Kindesunterhaltsprozess wegen Eigeninteressen des betreuenden Elternteils in Frage. Gleichzeitig führt er dazu, dass beide…

L'enfant, acteur de l'ombre

Dieser Beitrag bildet den Abschluss des Themas «Die Teilnahme des Kindes am Verfahren und in der Mediation». Die Autorin ist Masterstudentin der Rechtswissenschaften und analysiert die obgenannten wichtigsten Punkte aus interdisziplinären Artikeln, indem sie diese aus der Perspektive ihrer Erfahrung als betroffenes Scheidungskind beleuchtet. Sie…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Aktuelle Fragen zum Unterhaltsprozess von Volljährigen

Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…