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Eckpfeiler einer Qualitätsentwicklung zum neuen Erwachsenenschutzrecht

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 841–866Es folgt Seite №865⬆

Les concubinages et partenariats faibles en droit international privé suisse

Der vorliegende Artikel untersucht einige Aspekte des internationalen Privatrechts im Zusammenhang mit Konkubinaten und Partnerschaften in schwacher Bindungsform, insbesondere im Hinblick auf nicht eheliche Lebensgemeinschaften nach ausländischem Recht. Analysiert werden der internationale Charakter, die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und…

Les curatelles du nouveau droit de la protection de l'adulte : quelques notions/dispositions-pièges pour la pratique

Der vorliegende Artikel zeigt einleitend auf, dass viele Grundsätze des neuen Erwachsenenschutzrechts die auf der Grundlage des Gesetzes von 1907 entwickelte Praxis weiterführen und konzentriert sich anschliessend auf die Ana-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 927–961Es folgt Seite №961⬆lyse der Bestimmungen…

Reform der elterlichen Sorge aus Sicht der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) - erste Erfahrungen und Klippen

Seit etwas mehr als einem Jahr ist die Gesetzesnovelle zur Revision der Bestimmungen über die elterliche Sorge in Kraft. Nunmehr legt das Gesetz ausdrücklich den Grundsatz fest, dass Kinder, solange sie minderjährig sind, unter der elterlichen Sorge von Mutter und Vater stehen (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Ziel der Revision war es denn auch, dass…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Juli 2018 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Olten-Gösgen, B. - 5A_463/2017

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 310 Abs. 1 und 3 ZGB: Ausschluss der Öffentlichkeit vom Verfahren, Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Der aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK fliessende Anspruch auf eine (publikums-…

Nr. 56 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 18 juillet 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_72/2022

Art. 163, 165 ZGB: Abgrenzung zwischen gewöhnlichem Unterhalt und ausserordentlichen Beiträgen. Leben die Ehegatten unter dem Güterstand der Gütertrennung und investiert ein Ehegatte in die…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2011 bis Ende Juli 2012

Der Beitrag gibt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich des Migrationsrechts innerhalb der Berichtsperiode. In einem wichtigen Grundsatzentscheid bejahte das Bundesgericht das Recht auch von Sans-Papiers auf Eheschliessung in der Schweiz. Wichtige Urteile ergingen zur Frage des nachehelichen…

Quelques remarques sur l'arrêt de la Cour de cassation française relatif au mariage homosexuel

Mots clefs: Mariage homosexuel, France, Cour de cassation, refus, CEDH.

Nr. 52 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 9 août 2016 en la cause de A., B. contre Service des affaires institutionnelles des naturalisations et de l'état civil, Fribourg - 5A_107/2016

Art. 97a ZGB, Art. 74a, 75 ZStV: Verweigerung der Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses. Die Bestimmungen von Art. 97a ZGB und Art. 74a Abs. 1 ZStV finden nur Anwendung, wenn ein Ehegatte ausländischer…

Le régime des biens des partenaires enregistrés

Zum Vermögensrecht der eingetragenen Lebenspartner gibt es bisher keine einschlägigen Gerichtsentscheidungen. Nach wie vor offen ist deshalb unter anderem, ob sich die rundum anerkannte Freiheit der Lebenspartner in der Regelung ihrer vermögensrechtlichen Belange (Art. 25 PartG) innerhalb eines der Güterstände des Eherechts vollzieht oder ob…

Alternierende Obhut auf einseitigen Antrag

Die alternierende Obhut muss von den Gerichten seit dem 1. Januar 2017 auch auf einseitigen Antrag hin geprüft werden. Das Bundesgericht hat die Kriterien, die es dabei zu berücksichtigen gilt, in zwei Leitentscheiden definiert. Die Arbeit untersucht die aktuelle Gerichtspraxis der unteren Instanzen in unterschiedlichen Kantonen sowie des…

Nr. 59 Cour Européenne des droits de l'homme, Section V, Arrêt du 26 juin 2014 en la cause de Mennesson contre France - 65192/11

Art. 8 EMRK: Nichtanerkennung eines im Ausland durch Leihmutterschaft begründeten Kindesverhältnisses.Wird ein im Ausland durch Leihmutterschaft begründetes Kindsverhältnis im Wohnsitzstaat der…

Nr. 57 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 23 juin 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_455/2019

Art. 165 Abs. 1, 276 ff. ZGB: Ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens im Zusammenhang mit der Festlegung von Kindesunterhalt. Die Ausrichtung einer…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. Juni 2014 i.S. X. gegen Y., Z. - 5A_972/2013

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Rahmen des Eheschutzes. Bei der Frage der Zuteilung der Obhut steht nicht im Vordergrund, welche Betreuungsanteile ein Elternteil in der Vergangenheit hatte,…

Le mariage temporaire en droit iranien

Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…

Conflits d'intérêts en matière de protection de l'adulte

Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…

Nr. 60 Cour Européenne des droits de l'homme, Section V, Arrêt du 26 juin 2014 en la cause de Labassee contre France - 65941/11

Art. 8 EMRK: Nichtanerkennung eines im Ausland durch Leihmutterschaft begründeten Kindesverhältnisses.Wird ein im Ausland durch Leihmutterschaft begründetes Kindsverhältnis nicht anerkannt, liegt…

Nr. 49 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 7 juin 2018 en la cause de A. contre B. - 5A_478/2017

Art. 163, 176 ZGB, Art. 58 Abs. 1 ZPO: Dispositionsmaxime und Ehegattenunterhalt. Selbst wenn lediglich der geschuldete Ehegattenunterhalt Gegenstand einer Anfechtung ist, kann der Richter auch den…

Nr. 61 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 17 mai 2018 en la cause de A. contre B. - 5A_454/2017

Art. 176 und Art. 285 Abs. 2, Art. 276 Abs. 2 ZGB: Keine strikte Anwendung der 10/16-Regel, Anwendung der «Lebenshaltungskosten-Methode» bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts. Trotz jüngerer und…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. August 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_367/2015

Art. 273, 274 Abs. 2 ZGB: Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs, Beachtlichkeit der Wünsche oder des Willens des Kindes. Bei älteren Kindern rückt ein konstant und nachdrücklich geäusserter Wille…

Nr. 71 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 3 août 2015 en la cause de A. contre B. - 5A_354/2015

Art. 310, 314a ZGB: Anhörung des Kindes im Verfahren betreffend Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Wird ein Kind zwar angehört, werden ihm jedoch die für das Verfahren wesentlichen Fragen…

Nr. 68 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 6 juillet 2011 en la cause de X. contre Chambre des tutelles du Tribunal cantonal vaudois - 5A_149/2011

Grundsätzlich darf das Kindesvermögen nicht angetastet werden, ausser wenn es sich um Zuwendungen gemäss Art. 320 Abs. 1 ZGB handelt. Die Anzehrung des übrigen Vermögens für die Bestreitung der…

Nr. 106 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 20 mai 2008 en la cause de X. contre dame X. - 5A_434/2007

Art. 134, 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung eines Scheidungsurteils, Kinderunterhaltsbeitrag, Verbesserung der Verhältnisse des Unterhaltsgläubigers. Auch wenn die Verbesserung der wirtschaftlichen…

Versagegründe bei internationalen Kindesentführungen: ein kritischer Blick auf die Praxis des Bundesgerichts

Das HKÜ, das HKsÜ, das ESÜ sowie das BG-KKE regeln die Rückführung von widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachten Kindern in ihren Ursprungsstaat. Die drei Staatsverträge und das Bundesgesetz bestimmen auch, in welchen Fällen die Rückführung versagt werden kann. Dies ist der Fall, wenn sich ein Kind am neuen Ort eingelebt hat oder wenn es…

Nr. 97 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 27 juillet 2009 en la cause de X. contre Y. - 5A_427/2009

Art. 3, 16 HKÜ: Begriff des gewöhnlichen Aufenthaltes in internationalen Verhältnissen, Zuständigkeit zum Entscheid über das Sorgerecht bei gleichzeitig laufendem Rückführungsverfahren. Der…

Nr. 55 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 2 juin 2022 en la cause de A. contre B. - 5A_374/2021

Art. 114 ZGB, Art. 283 ZPO: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils im Scheidungspunkt. Der Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils schliesst einen auf den Grundsatz der Scheidung…

Mariage, partenariat enregistré, concubinage: évolutions récentes en matière de conclusion et validité

Die Diversifizierung der Lebensweisen, beeinflusst von einer individualistischen Entschlossenheit, betont die Bedeutung der Grundrechte bereits im Anfangsstadium des Abschlusses der Partnerschaft. Diese Rechte haben so zu einer Privatisierung des Familienrechts und durch die Lockerung des staatlichen und familiären Eingriffs zu einer…

Nr. 87 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 31 mai 2007 en la cause de X contre dame X. - 5C.279/2006

Art. 205, 206, 214 ZGB, Art. 18 OR: Güterrechtliche Auseinandersetzung einer Liegenschaft im Miteigentum der Ehegatten. Ein simulierter Vertrag zwischen den Parteien, wonach einem Ehegatten der…

Nr. 95 Bundesgericht, II. Zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Juni 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_170/2009

Art. 133 Abs. 3, 134 Abs. 3 ZGB: Handhabung von Gutachten durch das Gericht, Voraussetzungen für die Umteilung der elterlichen Sorge. Gutachten unterliegen der freien Beweiswürdigung durch das Gericht…

Nr. 105 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. April 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_616/2007

Art. 134 Abs. 1, Art. 298a Abs. 2 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich der gemeinsamen elterlichen Sorge. Eine Neuregelung der elterlichen Sorge ist dann angezeigt, wenn dies wegen…