Suchergebnis für Tribunal fédéral

Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verpflichtet die Behörde, den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen umfassend abzuklären. Mit welchen Beweismitteln dies geschieht, ist grundsätzlich von der Behörde nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Allerdings erachten es die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2012 bis Ende Juli 2013

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht führt den jährlich wiederkehrenden virtuellen Dialog mit den Justizbehörden weiter. Referiert wird eine Vielzahl praxisrelevanter Urteile zu familienrechtlichen Fragen mit migrationsrechtlichem Kontext. Ausführlich werden die Voraussetzungen des Familiennachzugs bei unterschiedlichen Fallkonstellationen…

Von der administrativen Versorgung zur fürsorgerischen Unterbringung. Alles in Ordnung im neuen Recht?

Die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen beschäftigt die politische Schweiz. Zurzeit wird ein Bundesgesetz ausgearbeitet, das zusätzlich zur Anerkennung des zugefügten Unrechts auch einen finanziellen Solidaritätsbeitrag für die Opfer vorsieht. Administrative Versorgungen waren in der Schweiz bis 1981 zulässig. Erst anlässlich der…

Die Stellung nahestehender Personen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht dient in erster Linie dem Schutz der Betroffenen bzw. dem Wohl des Kindes. Nahestehenden Personen kommt im Kindes- und Erwachsenenschutz eine dienende Funktion zu, um den Schutz der Betroffenen und der Kinder zu garantieren. Den nahestehenden Personen darüber hinaus eine verstärkte Rechtsposition einzuräumen…

Die Verwandtenunterstützungspflicht im schweizerischen Recht oder: Der «verlorene Sohn» im Spannungsfeld zwischen Fiskalinteresse und Privatinteresse

Das Institut der Verwandtenunterstützung gemäss Art. 328 f. ZGB beruht auf der Vorstellung, dass jeder Mensch einem sippenartigen Familienverband angehört, der eine solidarische Gemeinschaft bildet. In die heutige Zeit mit Kleinfamilien, Patchworkfamilien etc. passt es im Grunde nicht mehr. Zudem ist die Verwandtenunterstützungspflicht aus…

Unterhaltsrecht in Fortsetzungsfamilien

Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…

Massnahmen von Gesetzes wegen für urteilsunfähige Personen: Vertretung durch den Ehegatten, die eingetragene Partnerin oder den eingetragenen Partner

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2013 | S. 933–959Es folgt Seite №959⬆

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (ANAG/AuG/FZA/EMRK) in den Jahren 2007 und 2008 (bis Ende Juli) und zugleich ein Blick auf offene Rechtsfragen

Stichwörter: Schutz des Familienlebens, Familiennachzug, Rechtsmissbrauch, Ausweisung, Entfernungsmassnahmen, Akrich, Metock, Emre, EMRK, Personenfreizügigkeit, Nachzugsfristen, Härtefälle, Sans…

Die neuen Eheungültigkeitsgründe nach Inkrafttreten des neuen Ausländergesetzes

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2008 | S. 750–771Es folgt Seite №771⬆

Praxisfragen zur Überschussverteilung

Das Bundesgericht hat für alle Unterhaltsarten die zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnung für verbindlich erklärt, soweit nicht ausnahmsweise eine Situation vorliegt, in der diese schlicht keinen Sinn ergibt. Bei der Ermittlung des geschuldeten Unterhalts wird für jede Unterhaltsphase der Bedarf der Familienmitglieder vom verfügbaren Einkommen…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (ANAG/AuG/FZA/EMRK) ab August 2008 bis Ende August 2009

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht ab August 2008 bis August 2009. Beleuchtet wird insbesondere der Nachzugs- und Aufenthaltsanspruch von Verwandten in aufsteigender Linie nach FZA. Darüber hinaus widmet sich der Beitrag der aktuellen Rechtsprechung zu den Voraussetzungen…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab September 2010 bis Ende Juli 2011

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2011 | S. 851–889Es folgt Seite №889⬆

Gedanken zur neuen Praxis des Bundesgerichtes zum Unterhaltsrecht aus der Perspektive des erstinstanzlichen Gerichts

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere Leitentscheide zum Unterhaltsrecht verfasst, die gravierende Auswirkungen auf die konkrete Berechnung von (nach)ehelichem Unterhalt und Kinderunterhalt haben. Die vorliegende Arbeit versucht, aus Sicht des erstinstanzlichen Gerichts einzelne Punkte zu beleuchten und auf die konkreten…

Der persönliche Verkehr

Trennungen und Scheidungen gehen mit der Reorganisation des Familienlebens einher, womit unter anderem der persönliche Verkehr zu regeln ist. Der urteilenden Behörde kommt bei der Regelung des Kontaktrechts, welche sich am konkreten Einzelfall zu orientieren hat, ein grosser Ermessensspielraum zu. Es ist bereits bei der Festsetzung des…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. August 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_778/2018

Art. 27, 125 ZGB, Art. 279, 282 ZPO: Zulässigkeit von antizipierten Scheidungsvereinbarungen, die ohne Scheidungshorizont abgeschlossen wurden. Handlungsfähige Personen haben die Fähigkeit, durch ihre…

Beweis der nachehelichen Unterhaltsforderung - oder: wer trägt die Beweislast für die (fehlende) Sparquote?

Für den Beweis der Höhe der Unterhaltsforderung hat die Praxis zwei Methoden entwickelt: die einstufige (konkrete) Methode und die zweistufige (abstrakte) Methode. Die einstufige Methode ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Regel. In Abweichung davon kann die zweistufige Methode angewendet werden, wenn die Eheleute während der Ehe oder…

Versagegründe bei internationalen Kindesentführungen: ein kritischer Blick auf die Praxis des Bundesgerichts

Das HKÜ, das HKsÜ, das ESÜ sowie das BG-KKE regeln die Rückführung von widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachten Kindern in ihren Ursprungsstaat. Die drei Staatsverträge und das Bundesgesetz bestimmen auch, in welchen Fällen die Rückführung versagt werden kann. Dies ist der Fall, wenn sich ein Kind am neuen Ort eingelebt hat oder wenn es…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab September 2009 bis Ende August 2010

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2010 | S. 857–882Es folgt Seite №882⬆

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_589/2021

Art. 301a Abs. 2 lit. a ZGB: Bewilligung des Wechsels des Aufenthaltsorts der Kinder nach Brasilien. Die mit der Wegzugsfrage befasste Behörde hat zu beurteilen, ob das Kindeswohl besser gewahrt ist,…

Nr. 62 Appellationsgericht Basel-Stadt, Ausschuss , Entscheid vom 12. Juli 2011 i.S. X. gegen Y. - ZB.2011.12

Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO, Art. 179 ZGB: Keine aufschiebende Wirkung der Berufung gegen Eheschutzentscheide, Voraussetzung für die Abänderung von Eheschutzentscheiden. Eheschutzentscheide…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_945/2015

Art. 301a ZGB: Kriterien für die Bewilligung des Wegzugs des Kindes ins Ausland, wenn beide Elternteile das Kind bisher je zur Hälfte betreut haben. Bei der Beurteilung der Wegzugsfrage ist…

Nr. 62 Kantonsgericht des Kantons Zug, 2. Abteilung, Entscheid vom 18. März 2013 - A2201211

Art. 124 ZGB: Ausrichtung einer Kapitalzahlung in Form einer ratenweisen Zahlung des Kapitals. Eine Entschädigung nach Art. 124 ZGB ist festzusetzen, wenn auf Seiten einer Partei bereits ein…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. August 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_233/2011

Art. 92, 93 BGG, Art. 291 ZPO: Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden betreffend die Durchführung einer Einigungsverhandlung im Scheidungsverfahren. Die Verweigerung der Durchführung einer…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_339/2018

Art. 276 ff. ZGB: Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern bei ungleichen Betreuungsanteilen. Bei der Bemessung des neurechtlichen Unterhalts sind unabhängig davon, ob ein Elternteil die Obhut…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. Juni 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_34/2015

Art. 125 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, falls der…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. Mai 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_179/2015

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt. Das Bundesgericht hat den Ausnahmecharakter des Volljährigenunterhalts mit der Herabsetzung des Mündigkeitsalters relativiert. Vom Unterhaltspflichtigen…

Praxisprobleme bei der Alimentenbevorschussung und der Vollstreckung von Unterhaltsbeiträgen

In BGE 143 III 177 hat das BGer entschieden, dass der Pflichtige, der seine bevorschusste Unterhaltsverpflichtung herabsetzen oder aufheben lassen will, das Kind und das bevorschussende Gemeinwesen zugleich ins Recht zu fassen hat. Begründet wurde dies damit, dass in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle eine Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge –…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_177/2010

Art. 125 ZGB: Keine lebensprägende Ehe nach kurzer Ehedauer trotz gemeinsamem Kind, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit. Nach kurzer Ehe, aus der ein gemeinsames Kind hervorging…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 20. Juni 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_16/2014

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts betreffend den Zeitpunkt von dem an einer Mutter die (Wieder)aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden…

Le mariage temporaire en droit iranien

Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Juni 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_1031/2019

Art. 176 f. ZGB, 279 ZPO: Willkürliche Genehmigung einer Trennungsvereinbarung. Nach Art. 279 ZPO nimmt das Gericht insoweit eine inhaltliche Kontrolle der von den Ehegatten abgeschlossenen…

Nr. 74 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. Juli 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_397/2011

Art. 144 ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO: Anhörung des Kindes. Art. 144 ZGB ist praktisch unverändert in die neue Zivilprozessordnung überführt worden, sodass ohne Weiteres auf die zu Art. 144 ZGB en…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Mai 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_890/2013

Art. 176 ZGB: Keine Berücksichtigung von Steuern in der Existenzminimumsberechnung in Mankofällen. Einige Kantone (SO, SG) sehen in kantonalen Richtlinien zur Berechnung des betreibungsrechtlichen…

Nr. 104 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. Juni 2007 i. S. Firma X., E. gegen Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau, Familienausgleichskasse - 8C_76/2007

Art. 29 Abs. 2 BV: Kantonale Familienzulagen, Verletzung des rechtlichen Gehörs. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise geheilt werden, wenn die…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. August 2014 i.S. A. gegen KESB E., B. - 5A_579/2014

Art. 445 ZGB: Vorgehen beim Erlass superprovisorischer Kindesschutzmassnahmen. Einer superprovisorischen Anordnung der vorsorglichen Massnahme wegen besonderer Dringlichkeit (Dringlichkeitsentscheid…

Nr. 93 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.38/2007

Art. 125 ZGB: Zahlungsmodalitäten der Unterhaltsschuld, Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Kapitalzahlung. Rechtfertigen es die Umstände des Einzelfalles, kann zur Begleichung von…

Les curatelles du nouveau droit de la protection de l'adulte : quelques notions/dispositions-pièges pour la pratique

Der vorliegende Artikel zeigt einleitend auf, dass viele Grundsätze des neuen Erwachsenenschutzrechts die auf der Grundlage des Gesetzes von 1907 entwickelte Praxis weiterführen und konzentriert sich anschliessend auf die Ana-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 927–961Es folgt Seite №961⬆lyse der Bestimmungen…

Unterhaltsberechnung: Ist jetzt alles klar?

Auch wenn das Bundesgericht mit seinen neuen Leitentscheiden zum Unterhaltsrecht einige Fragen geklärt haben mag, so sind doch noch viele Fragen offen. Insbesondere ergibt sich aus den bundesgerichtlichen Entscheiden nicht eine simple Rechenmaschine, in welche die relevanten Zahlen eingegeben werden können und die stets das «richtige» Ergebnis…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Mai 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_65/2017

Art. 307 Abs. 3 ZGB: Erteilung einer Weisung zur Inanspruchnahme einer professionellen Beratung. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist befugt, den Eltern eine Weisung zur Durchführung einer…

Alternierende Obhut auf einseitigen Antrag

Die alternierende Obhut muss von den Gerichten seit dem 1. Januar 2017 auch auf einseitigen Antrag hin geprüft werden. Das Bundesgericht hat die Kriterien, die es dabei zu berücksichtigen gilt, in zwei Leitentscheiden definiert. Die Arbeit untersucht die aktuelle Gerichtspraxis der unteren Instanzen in unterschiedlichen Kantonen sowie des…

Les concubinages et partenariats faibles en droit international privé suisse

Der vorliegende Artikel untersucht einige Aspekte des internationalen Privatrechts im Zusammenhang mit Konkubinaten und Partnerschaften in schwacher Bindungsform, insbesondere im Hinblick auf nicht eheliche Lebensgemeinschaften nach ausländischem Recht. Analysiert werden der internationale Charakter, die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2011 bis Ende Juli 2012

Der Beitrag gibt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich des Migrationsrechts innerhalb der Berichtsperiode. In einem wichtigen Grundsatzentscheid bejahte das Bundesgericht das Recht auch von Sans-Papiers auf Eheschliessung in der Schweiz. Wichtige Urteile ergingen zur Frage des nachehelichen…

Nr. 85 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 20. Juni 2007 i. S. M. gegen F. - 5P.485/2006

Art. 176 ZGB: Abgrenzung der Folgen eines qualifizierten Konkubinats resp. einer blossen Wohn- und Lebensgemeinschaft der unterhaltsberechtigten Partei. Ein qualifiziertes Konkubinat im Sinne der…

Obligations d'entretien et exécution forcée

Die Unterhaltsbeiträge haben Geldforderungen zum Gegenstand, deren Zwangsvollstreckung gemäss dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) erfolgt. Diese hauptsächlich auf Bestimmungen des Familien- und Kindesrechts beruhenden Ansprüche sind angesichts der Eigenschaft der berechtigten Person, die oft auf diese…

Nr. 92 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 18. Juni 2007 i. S. M. gegen F. - 5P.498/2006

Art. 125 ZGB: Aufteilung des Überschusses in überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen, Berücksichtigung von Schulden im Notbedarf des unterhaltspflichtigen Ehegatten. Ein allfälliger über…

Quelques remarques sur l'arrêt de la Cour de cassation française relatif au mariage homosexuel

Mots clefs: Mariage homosexuel, France, Cour de cassation, refus, CEDH.

Mariage, partenariat enregistré, concubinage: évolutions récentes en matière de conclusion et validité

Die Diversifizierung der Lebensweisen, beeinflusst von einer individualistischen Entschlossenheit, betont die Bedeutung der Grundrechte bereits im Anfangsstadium des Abschlusses der Partnerschaft. Diese Rechte haben so zu einer Privatisierung des Familienrechts und durch die Lockerung des staatlichen und familiären Eingriffs zu einer…

Conflits d'intérêts en matière de protection de l'adulte

Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…

Nr. 84 Tribunal cantonal Fribourg, I^e Cour d'appel civil, Arrêt du 25 avril 2012 en la cause de X. contre Y. - 101 2012-19

Art. 60, 284 Abs. 3, 276 Abs. 1 ZPO: Gesuch um vorsorgliche Massnahmen. Das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen setzt die Rechtshängigkeit des Verfahrens zur Abänderung des Scheidungsurteils voraus.

La protection de la personnalité en cas de violences, menaces ou harcèlement - aspects procéduraux

Der vorliegende Beitrag behandelt die Umsetzung von Schutzmassnahmen zugunsten von Opfern von Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen im Sinne von Art. 28b ZGB in verfahrensrechtlicher Hinsicht. Er äussert sich ebenfalls zu Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Überwachung im schweizerischen Privatrecht stellen. Der…