Suchergebnis für Kindesverhältnis

Unterhaltsrecht in Fortsetzungsfamilien

Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Juni 2023 i.S. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, Bern gegen A.B. - 5A_391/2021

Art. 32, 40, 40a IPRG: Eintragung bzw. Nachbeurkundung ausländischer Angaben über das Geschlecht und Vorname im schweizerischen Personenstandsregister. Im schweizerischen Personenstandsregister ist…

Nr. 60 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 4 juillet 2023 en la cause de A.A. contre B.A., C.A. - 5A_178/2022

Art. 256c Abs. 3 ZGB: Wiederherstellung der Frist zur Anfechtung der Vaterschaftsvermutung. Wichtige Gründe, die eine Wiederherstellung der Frist zur Anfechtung der Vaterschaftsvermutung…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. Juli 2023 i.S. A. gegen Kantonsgericht Graubünden, Amt für Migration und Zivilrecht des Kantons Graubünden - 5A_764/2022

Art. 42 ZGB, Art. 13a SchlT ZGB: Bereinigung des Zivilstandsregisters; Absehen von der Eintragung eines rechtlichen Kindsverhältnisses. Das Klageverfahren zur Bereinigung des Zivilstandsregisters…

Vereinbarungen über die Elternschaft bei privater Samenspende

Künftig sollen im ZGB die Begründung und der Verzicht auf Elternschaft gestützt auf privatrechtliche Vereinbarungen geregelt werden. Diese Vereinbarungen sind nach der Zeugung des Kindes für die Parteien verbindlich und sollen beim Zivilstandsamt registriert werden. Gestützt auf diese Registrierung ist die Begründung des Kindesverhältnisses…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Mai 2023 i.S. A., B. gegen C. - 5A_81/2022

Art. 27 Abs. 1, 32, 73 IPRG: Anerkennung eines nach deutschem Recht begründeten Kindschaftsverhältnisses in der Schweiz. Eine in Deutschland altrechtlich begründete Zahlvaterschaft, die (anders als es…

Le droit à la connaissance des origines

Das Recht auf Kenntnis der Abstammung war im Lauf der Zeit gesellschaftlichen Veränderungen ausgesetzt. Es hat sich in der Schweiz mit den Forderungen sogenannter «unehelicher» Kinder herausgebildet, die Opfer von Pflegekinder- und Adoptionspraktiken bei strukturell prekären Verhältnissen geworden sind. Der Anspruch orientiert sich am Ideal der…

Gedanken zum Recht auf Kenntnis der leiblichen Geschwister im Adoptionsrecht

Mit dem seit 2018 geltenden Adoptionsrecht wird der adoptierten Person ermöglicht, ihre leiblichen Geschwister zu suchen. Demgegenüber steht den Kindern der leiblichen Eltern ebenfalls die Möglichkeit zu, Informationen über ihre zur Adoption freigegebenen Geschwister zu verlangen. Damit wurde das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung für die…

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…

Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 31. Januar 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_745/2022

Art. 276, 285, 289 Abs. 2 ZGB: Aktiv- und Passivlegitimation im Unterhaltsprozess bei bevorschussten Unterhaltszahlungen, Festlegung des Kindesunterhalts. Soweit das Gemeinwesen Unterhaltszahlungen…

Nr. 18 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. Oktober 2022 i.S. Bundesamt für Sozialversicherungen gegen Spital A., Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel - 9C_466/2021

Art. 5 Abs. 2, 6 ff. AHVG: Kita-Subventionen unterstehen der AHV-Beitragspflicht. Vom Arbeitgeber ausgerichtete Kita-Subventionen stellen keine Familienzulagen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 lit. f AHVV dar…

Le principe d'égalité de traitement en droit des familles : aspects choisis au regard de deux projets législatifs en cours (PACS et filiation)

Das Prinzip der Gleichstellung prägte die Reformen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Bereich des Familienrechts, insbesondere die aufeinanderfolgenden Revisionen des Kindesrechts sowie im Bereich des Ehe- und Scheidungsrechts. Dabei handelte es sich teils um die Gleichstellung unterschiedlicher Lebensgemeinschaften (über den Status des…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Juli 2022 i.S. A.A., B.A., C., D.D. gegen Departement Volkswirtschaft und Inneres, Abt. Register und Personenstand - 5A_32/2021

Art. 68 ff. IPRG, Art. 264c ZGB, Art. 8 EMRK: Regelung der Elternschaft bei Leihmutterschaft. Für die Eintragung der in der Schweiz wohnhaften Wunscheltern eines im Ausland von einer Leihmutter…

Ausschluss unverheirateter Paare und Alleinstehender vom Zugang zur Fortpflanzungsmedizin

Das sensible Merkmal der Lebensform in Art. 8 BV knüpft an die Grundrechte auf persönliche Freiheit, auf Privatsphäre sowie auf Ehe und Familie an. Der Staat darf daher ohne besonders qualifizierten Grund nicht daran anknüpfen, ob jemand verheiratet ist oder nicht, ob jemand in einer gleich- oder in einer gemischtgeschlechtlichen Beziehung lebt, ob…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. April 2022 - 5A_490/2021

Art. 296 Abs. 2, 298d Abs. 1 und 3 ZGB: Keine Neuregelung der elterlichen Sorge bei Kommunikationsproblemen der Eltern. Die Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge setzt nicht zwingend voraus, dass…

Bundesgericht, Entscheid vom 7. Februar 2022 - 5A_545/2020

Neue Hoffnung für Kinder ohne rechtlichen Vater? Die Zahlvaterschaft und das Übergangsrecht im Lichte der EMRK

Vor dem 1. Januar 1978 ausserehelich geborene Kinder hatten in der Regel nur eine altrechtliche Zahlvaterschaft und keinen rechtlichen Vater. Das Übergangsrecht (Art. 13a Abs. 1 SchlT ZGB) schloss die vor dem 1. Januar 1968 geborenen Kinder und die Kinder ohne bestehende Zahlvaterschaft von den Klagen zur Feststellung des rechtlichen…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Februar 2022 i.S. A.D. gegen B.D. - E. und C.E.D. - 5A_822/2020

Art. 32, 73 IPRG, Art. 260 ff. ZGB: Nachbeurkundung einer in Brasilien erfolgten Kindesanerkennung in der Schweiz. Eine im Ausland erfolgte Kindsanerkennung wird in der Schweiz anerkannt, wenn sie nach…

Nr. 26 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. Februar 2022 i.S. A.A., B.A., C., D., E. gegen Gemeindeamt des Kantons Zürich, Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement - 5A_545/2020

Art. 32, 68 f., 70, 73 IPRG: Regelung der Elternschaft im Rahmen einer in Georgien durchgeführten Leihmutterschaft. Nach dem anwendbaren schweizerischen Recht entsteht das rechtliche Kindesverhältnis…

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Januar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_75/2020

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Subrogation des bevorschussenden Gemeinwesens, Sachlegitimation des Gemeinwesens im Verfahren. Bei der Subrogation nach Art. 289 Abs. 2 ZGB gehen das Stammrecht am Kindsunterhalt…

Nr. 36 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. August 2021 i.S. A.A. und B.B. gegen C.A. - 5A_1025/2020

Art. 303 Abs. 1 ZPO: Gesuch um vorsorgliche Massnahmen vor Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage. Vorsorgliche Massnahmen nach Art. 303 ZPO können erst ab Rechtshängigkeit des Hauptverfahrens verlangt…

Formalizing Family: Stiefkindadoptionen durch Regenbogenfamilien aus praktischer und rechtstheoretischer Sicht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, wie die im Zeitpunkt der Zeugung bereits geplante gemeinsame Elternschaft von Regenbogenfamilien rechtlich hergestellt werden kann. Um das Kindesverhältnis zum Co-Elternteil (d.h. zum zunächst «nur» sozialen Elternteil) zu begründen, ist de lege lata sowie teilweise auch nach Inkrafttreten der …

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. November 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_239/2021

Art. 298b Abs. 2, 298d Abs. 1 ZGB, Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge bei nicht verheirateten Eltern. Die Übergangsbestimmung von Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB kommt zum Zug, wenn es…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. August 2021 i.S. A.A., B.B. gegen C.C. - 5A_1025/2020

Art. 303 Abs. 1 ZPO: Gesuch um vorsorgliche Massnahmen vor Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage. Vorsorgliche Massnahmen nach Art. 303 ZPO können erst ab Rechtshängigkeit des Hauptverfahrens verlangt…

Abstammungsrecht im Wandel: Die Elternschaftsvermutung der Ehefrau gemäss der Vorlage «Ehe für alle»

Mit der Revision «Ehe für alle» soll eine Elternschaftsvermutung der Ehefrau bei weiblichen Ehepaaren eingeführt werden (Art. 255a nZGB). Vorausgesetzt ist, dass das Kind durch Samenspende nach den Bestimmungen des FMedG gezeugt wurde. Die Elternschaftsvermutung der Ehefrau wurde durch den Gesetzgeber bewusst als gesetzliche Fiktion ausgestaltet…

Gemeinsame originäre Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare

Der Beitrag stellt die Frage, ob mit der gesetzlichen Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Elternschaft durch die Öffnung der Stiefkindadoption per 1. Januar 2018 und der neuen automatischen Entstehung des Kindesverhältnisses zur Ehefrau der gebärenden Mutter, die am 18. Dezember 2020 im Rahmen der «Öffnung der Ehe für alle» verabschiedet wurde…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. März 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_1006/2020

Art. 279 ZGB, Art. 198, 199 Abs. 1, 262 lit. e, 303 Abs. 1 ZPO: Zulässigkeit einer Unterhaltsklage in Verbindung mit einem Gesuch um vorsorgliche Massnahmen, Verzicht auf die Durchführung eines…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2020 i.S. A. gegen B., C., D. - 5A_138/2020

Art. 264 ff. ZGB, Art. 27 Abs. 1 IPRG, Art. 8 EMRK: Aufhebung der Adoption. Ein russisches Urteil, das die Aufhebung der Adoption anordnet, verstösst nicht gegen den materiellen Ordre public der…

Transgender, Intersex und Elternschaft in der Schweiz und im Rechtsvergleich

Die aktuelle Reform des Zivilstandsrechts soll eine Änderung des Geschlechtseintrags im Zivilstandsregister auf der Grundlage einer Erklärung, ohne medizinische Nachweise ermöglichen und orientiert sich damit am Schutz der Selbstbestimmung im Bereich der Geschlechtsidentität. Dieser Entwicklung muss sich nun auch das Abstammungsrecht stellen: Das…

Nr. 54 Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2020 i.S. Bundesamt für Justiz gegen A, B, C, D, E - VB.2019.00829, VB.2019.00833

Art. 68, 70 IPRG, 252, 260 ZGB, Art. 8 EMRK, Art. 3, 7 KRK Eintragung von in Georgien durch Leihmutterschaft geborenen Zwillingen gestützt auf deren georgianische Geburtsurkunden. Die georgianischen…

Nr. 51 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 26. Februar 2020 i.S. A. gegen C. - ZK 19 477

Art. 279 ZPO, Art. 13, 27 Abs. 2 PartG: Genehmigung einer Vereinbarung der Parteien, Regelung des persönlichen Verkehrs in einer eingetragenen Partnerschaft, Berechnung des partnerschaftlichen…

Das Abstammungsrecht in rechtsvergleichender Sicht

Über Elternschaft wird zurzeit neu verhandelt. Insbesondere die Entwicklungen im Bereich der medizinisch assistierten Fortpflanzung stellen das Abstammungsrecht laufend vor neue Fragen. Die rechtlichen Antworten auf die gleichförmigen medizintechnischen und gesellschaftlichen Entwicklungen unterscheiden sich in den verschiedenen Rechtsordnungen…

Zu wissen, von wem man abstammt, ist mehr als ein Grundrecht

Die volljährige adoptierte Person hat das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung. Sie kann damit jederzeit die Personalien und weitere Informationen über die leiblichen Eltern verlangen. Vor dem Hintergrund der Entstehungsgeschichte des neuen Adoptionsrechtes, der gesamten Entwicklung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung und im Sinne…

Les profils d'ADN prénatals visant à déterminer la paternité selon la Loi fédérale du 15 juin 2018 sur l'analyse génétique humaine

Die pränatalen DNA-Profile zur Abklärung der Vaterschaft (nachfolgend: PAV) sind seit dem 1. April 2007 im GUMG geregelt, das demnächst durch das neue GUMG (nGUMG) ersetzt wird, das am 15. Juni 2018 durch die Bundesversammlung verabschiedet wurde und voraussichtlich 2021 in Kraft treten wird. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die bestehende…

Nr. 43 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Mai 2019 i.S. A. gegen B.B. - 5A_479/2018

Art. 291 ZGB, Art. 23, 26 ZPO: Örtliche Zuständigkeit für eine selbständige Schuldneranweisung. Im Binnenverhältnis bestimmt sich der Gerichtsstand für selbständige Schuldneranweisungen nach Art. 23…

Nr. 50 Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2019 i.S. A.A. gegen B.A., IV-Stelle Baselland - 8C_796/2018

Art. 285a Abs. 3 ZGB, Art 71^ter Abs. 2 AHVV: Nachzahlung einer IV-Kinderrente. Hat der rentenberechtigte Elternteil seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind erfüllt, so steht ihm die Nachzahlung der…

Selbständige Unterhaltsklagen mit Annexentscheid über die weiteren Kinderbelange - verfahrensrechtliche Fragen

Der vorliegende Beitrag untersucht verschiedene verfahrensrechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit der neuen, um die annexweise zu beurteilenden «weiteren Kinderbelange» erweiterten Unterhaltsklage entstehen. Einerseits wird die sich aus der Annexzuständigkeit neu ergebende Kompetenzabgrenzung zwischen dem Unterhaltsgericht und der Kindesschutz…

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Oktober 2017 i.S. Gemeindeamt des Kantons Zürich, Stadt Winterthur, Gemeinde Flums-Dorf gegen A., B.B. - 5A_590/2016

Art. 260a Abs. 1, 260b Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung, Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen unter denen die Heimat- und die…

Ausgewählte rechtliche Folgen der Öffnung der Ehe (und eingetragenen Partnerschaft) unter besonderer Berücksichtigung des Kindesrechts

In der Schweiz sollen nach einer Gesetzesinitiative alle gesetzlich geregelten Lebensgemeinschaften für alle Personen unabhängig von ihrem Geschlecht geöffnet werden. Daraus ergeben sich gewichtige Folgen für verschiedenste Rechtsbereiche. Der Beitrag wirft mögliche Fragen auf und beschäftigt sich zunächst mit der gesetzestechnischen Umsetzung…

Pränataler Kindesschutz

Die Schwangerschaft ist heute mit zahlreichen sozialen Normen und Erwartungshaltungen konfrontiert und wird zunehmend medizinisch begleitet. Diese Entwicklungen verändern die Wahrnehmung des rechtlichen Verhältnisses zwischen der schwangeren Frau und dem ungeborenen Kind. Im Vordergrund des Diskurses stehen das werdende Kind und der…

Nr. 21 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Januar 2018 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_541/2017

Art. 256 ff., 256c Abs. 3 ZGB: Voraussetzungen für die Anfechtung der Vaterschaftsvermutung. Die Vaterschaftsvermutung kann vom Ehemann innert der Verwirkungsfrist von fünf Jahren seit der Geburt des…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Dezember 2017 i. S. A. gegen B., C. - 5A_332/2017

Art. 28, 255 f. ZGB: Kein Klagerecht des genetischen Vaters. Ist die Kindsmutter bei der Geburt des Kindes verheiratet und wird die Vaterschaftsvermutung durch den Ehemann der Mutter bzw. das Kind nicht…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Oktober 2017 i. S. Gemeindeamt des Kantons Zürich, Stadt Winterthur, Gemeinde Flums-Dorf gegen A., B. B. - 5A_590/2016

Art. 260a Abs. 1, 260b Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung, Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen unter denen die Heimat- und die…

«Vorsorgliche» Unterhaltszahlungen im Familienrecht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…

Art. 260a Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Anfechtung der Kindesanerkennung, Klagelegitimation, Zwangsweise Durchsetzung einer DNA-Begutachtung.

Der Betreuungsunterhalt im Rechtsvergleich: ein Blick auf die Entwicklung des Betreuungsunterhalts in der Schweiz, in Österreich und in Deutschland

Im Unterhaltsrecht kommt dem Betreuungsunterhalt in den Rechtsordnungen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands eine besondere Rolle zu. Die rechtsethische Begründung des Betreuungsunterhalts hat sich in allen drei Ländern in den letzten 40 Jahren gewandelt; der Gedanke der nachehelichen Solidarität Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2017 | [wordi…

Praxis der KESB im Umgang mit Feststellungen des Kindesverhältnisses

Eine Onlinebefragung von schweizweit 209 Mitarbeitenden in Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden erfasste im Auftrag des Bundesamts für Justiz die Praxis der Behörden bei der Herstellung des Kindsverhältnisses zum Vater. Nach Aufhebung des Art. 309 aZGB zeigt sich insgesamt ein einheitliches Vorgehen: Alle Befragten reagieren auf eine…

Le droit à la connaissance des origines de l'enfant né de procréation médicalement assistée

Die verschiedenen heterologen Formen der Fortpflanzungsmedizin führen zu einer Aufsplitterung zwischen rechtlichem und biologischem Kindesverhältnis, sodass sich das auf diese Weise gezeugte Kind Fragen nach seiner Abstammung stellen kann. Nach einer Klärung des Begriffs der «Abstammung» zeigt dieser Aufsatz die vorhandenen Interessenkonflikte…

La filiation pour les couples de même sexe sous l'angle du bien de l'enfant

Ist das schweizerische Kindesrecht mit dem Kindeswohl vereinbar? Ein Vergleich mit dem niederländischen und kalifornischen Recht zeigt, dass die Schweiz, trotz geplanter Änderung des Adoptionsrechts, an einem überholten Familienbild festhält. Eine Reform des Kindesrechts erscheint notwendig, um die verschiedenen Formen der Bezie-hungen gleich zu…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. März 2017 i.S. A.A. gegen C. - 5A_399/2016

Art. 285, 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation des bevorschussenden Gemeinwesens im Herabsetzungsverfahren. Gegenstand der Legalzession nach Art. 289 Abs. 2 ZGB sind nicht nur bereits bevorschusste, sondern…