Das neue Kindesunterhaltsrecht ist seit über einem Jahr in Kraft. Noch immer werden in der Praxis diverse Fragen kontrovers diskutiert. Ausgehend von der Frage nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers und mit Blick auf die bisherige Gerichtspraxis wird im vorliegenden Beitrag zunächst der Frage nachgegangen, was unter dem Begriff der …
Art. 276 ff., 285 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Vorgehen in Mankosituationen. Nach dem neuen Kindesunterhaltsrecht sind Fremdbetreuung und persönliche Betreuung von Kindern einander…
Art. 285 ZGB: Berechnung des Betreuungsunterhalts. Der Betreuungsunterhalt soll grundsätzlich die Lebenshaltungskosten der hauptbetreuenden Person umfassen, soweit diese aufgrund der Kinderbetreuung…
Art. 276, 285 aZGB: Aufteilung des Barunterhalts zwischen den Eltern. Hilft der beitragspflichtige Elternteil bei der Betreuung mit, ist dieser Betreuungsbeitrag bei der Festlegung des Geldunterhalts…
Art. 276 Abs. 2 ZGB, Art. 285 Abs. 2 ZGB, Art. 301a ZPO: Berechnung des Kindesunterhalts. Für den Betreuungsunterhalt wird im Kanton St. Gallen in Anwendung einer pauschalierten Betrachtungsweise…
Art. 276, 285 ff. ZGB, Art. 9 ATSG: Anrechnung der Hilflosenentschädigung für ein unterhaltsberechtigtes Kind an den Betreuungsunterhalt. Soweit die Eltern die Hilfe oder Überwachung des gesundheitlich…
Art. 125, 276 ff., 285 ZGB: Zumutbarkeit der (Wieder-)aufnahme und/oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit im Zusammenhang mit Kinderbetreuung. Im Sinne einer Richtlinie ist dem hauptbetreuenden Elternteil…
Art. 276 Abs. 1 ZGB: Zumutbare Rückkehr in die Schweiz und hypothetisches Einkommen. Einem Vater (gebürtiger Schweizer), der nach der Trennung nach Russland weggezogen ist und dort als…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1129
Art. 286 ZGB, Art. 52, 407b ZPO, Art 13c SchlT ZGB: Kindesunterhalt, Übergangsrechtliche Fragen. Kinderunterhaltsbeiträge für Kinder verheirateter, getrennter oder geschiedener Eltern können nur…
Art. 176 und Art. 285 Abs. 2, Art. 276 Abs. 2 ZGB: Keine strikte Anwendung der 10/16-Regel, Anwendung der «Lebenshaltungskosten-Methode» bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts. Trotz jüngerer und…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1111
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…
Art. 276 ff. ZGB, Art. 16 IPRG: Festlegung des Kindesunterhalts nach ausländischem Recht. Grundsätzlich ist der Inhalt des anzuwendenden ausländischen Rechts – anhand der einschlägigen Gesetzgebung,…
Art. 163, 176 ZGB, Art. 58 Abs. 1 ZPO: Dispositionsmaxime und Ehegattenunterhalt. Selbst wenn lediglich der geschuldete Ehegattenunterhalt Gegenstand einer Anfechtung ist, kann der Richter auch den…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1014
Art. 159 Abs. 3, 278 Abs. 2 ZGB: Umfang der ehelichen Beistandspflicht. Die eheliche Beistandspflicht des unterhaltspflichtigen Ehegatten umfasst auch die Unterstützung des anderen Ehegatten bei der…
Art. 163, 176 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Anforderungen an einen Arztbericht. Für den Beweiswert eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend…
Es ergibt sich, dass der revidierte Art. 20 BVV 2 in seinem Wortlaut nicht mit der Revision des Kinderunterhaltsrechts, namentlich mit der Konzeption des eingeführten Betreuungsunterhalts als eigener Anspruch des Kindes, koordiniert erscheint. Der Verordnungsgeber hat mit der Revision von Art. 20 BVV 2 nur die bisherige Rechtsprechung kodifiziert…
Art. 200 Abs. 1 und 2 und Art. 125 ZGB: Eigentumsverhältnis an einer Bargeldschenkung, Bestimmung der Leistungskraft eines Selbständigerwerbenden. Bei einer Schenkung von Bargeld durch einen…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1017