Bundesgericht, Entscheid vom 7. Juni 2018 - 5A_478/2017

Art. 163, 176 ZGB, Art. 58 Abs. 1 ZPO: Dispositionsmaxime und Ehegattenunterhalt.

Selbst wenn lediglich der geschuldete Ehegattenunterhalt Gegenstand einer Anfechtung ist, kann der Richter auch den Kindesunterhalt neu festlegen. Im gegenteiligen Fall ist dies jedoch nicht möglich, da für den Ehegattenunterhalt die Dispositionsmaxime gilt. Hat demnach lediglich ein Ehegatte den Ehegattenunterhalt angefochten, so kann das Gericht nach dessen – unwiderruflichen – Rückzug des Rechtsmittels nicht mehr darüber befinden.

[…]
Melden sie sich für den FamPra Newsletter an und bleiben Sie informiert.