Suchergebnis für Verhältnis zum Schlichtungsverfahren bzw. zum gerichtlichen Verfahren

Die Mediation in der Zivilprozessordnung

Der vorliegende Artikel befasst sich mit der Einordnung der Mediation ins schweizerische Rechtssystem, insbesondere mit der Normierung durch die neue, auf den 01.01.2011 in Kraft tretende schweizerische Zivilprozessordnung. Es wird ein Überblick gegeben über die einzelnen Bestimmungen (insbesondere Art. 213 ff. ZPO), die Gleichwertigkeit von…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. B.A. gegen D. - 5A_248/2023

Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht – welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?…

Verfahrensrechtliche Streiflichter zu den Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts

Die Revisionen des Sorgerechts per 1. Juli 2014 und des Unterhaltsrechts per 1. Januar 2017 stellen die Praxis vor neue verfahrensrechtliche Herausforderungen, die sich nicht im Übergangsrecht erschöpfen. Im Zusammenspiel beider Revisionen stellen sich insbesondere bei der «Kompetenzattraktion» (Art. 298b Abs. 3 ZGB, 298d Abs. 3 ZGB sowie Art…

Selbständige Unterhaltsklagen mit Annexentscheid über die weiteren Kinderbelange - verfahrensrechtliche Fragen

Der vorliegende Beitrag untersucht verschiedene verfahrensrechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit der neuen, um die annexweise zu beurteilenden «weiteren Kinderbelange» erweiterten Unterhaltsklage entstehen. Einerseits wird die sich aus der Annexzuständigkeit neu ergebende Kompetenzabgrenzung zwischen dem Unterhaltsgericht und der Kindesschutz…

Das Kind im familienrechtlichen Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Rolle des Kindes im Zivilprozess, wobei der Fokus auf familienrechtlichen Verfahren liegt (Status-, selbständige Unterhalts-, Eheschutz-, vorsorgliche Massnahme-, Scheidungs- und Abänderungsverfahren). In der Praxis bestehen – sowohl aufseiten der Anwälte wie auch der Gerichte – regelmässig…

Die konkrete Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen

Vor rund drei Jahren wurde das neue Kinderunterhaltsrecht in Kraft gesetzt. Die vorliegende Arbeit versucht, gestützt auf Entscheide der Zürcher Gerichte sowie anhand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die aktuelle Praxis zusammenzufassen. Eingegangen wird neben der konkreten Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen auf relevante…

Die Kinderbelange in der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Regelung der Kinderbelange in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, welche am 1. Januar 2011 in Kraft treten wird. Verschiedene Bestimmungen des ZGB aus dem Bereich des Familienrechts werden dabei aufgehoben. Davon betroffen sind insbesondere die bisherigen Vorschriften über das…

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…

Neuerungen im Bereich internationaler Kindesentführung

Im Bereich internationaler Kindesentführung durch einen Elternteil leisten das Haager Kindesentführungs- und das Europäische Sorgerechtsübereinkommen wertvolle Dienste zur Rückführung der Kinder. Zur Behebung einiger Schwächen dieser Abkommen wurde der Vorentwurf/Entwurf eines Bundesgesetzes über internationale Kindesentführung ausgearbeitet…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. November 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_340/2021

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt. Für die Frage, ob Volljährigenunterhalt in persönlicher Hinsicht zumutbar ist, ist entscheidend, ob die Gründe für das Zerwürfnis ausschliesslich dem…