Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einer Problematik, die bereits seit Längerem besteht, sich jedoch durch die neue Rechtsprechung zum Begriff der Lebensprägung akzentuiert hat: Bei sehr guten finanziellen Verhältnissen ist der Unterhaltsanspruch bei nicht lebensprägenden Ehen während der Trennung wesentlich höher als der nacheheliche…
Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…
Noch immer werden die Leitentscheide des Bundesgerichts zum nachehelichen Unterhalt in der Lehre und der Praxis kontrovers diskutiert. Wenig Beachtung findet dabei die Frage, inwiefern sich nacheheliche Unterhaltsbeiträge auch bei nicht lebensprägenden Ehen begründen lassen. Dass in diesem Fall nicht der eheliche Standard auszugleichen ist, ist…
Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…
Der Beitrag stellt übersichtsmässig die im Jahr 2008 ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unterhaltsrecht zusammen. Nebst methodischen Fragen waren diverse Probleme rund um den nachehelichen Unterhalt zu lösen, so insbesondere die Regelung der Mankotragung und die Berücksichtigung eines vorehelichen Konkubinates. Ferner waren…
Steuern bleiben im Familienrecht oft unberücksichtigt oder werden nicht richtig berechnet. Sowohl Anwälte als auch Gerichte meiden, wohl auch aufgrund der Komplexität, eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Thema Steuern. Das Ignorieren von steuerrechtlichen Fragen im Familienrecht kann für die Par-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2020 | [word…
Das Bundesgericht setzt mit dem vorliegend besprochenen Entscheid eine weitere Leitplanke bei der Berechnung von Kindesunterhaltsbeiträgen und erklärt für die Ermittlung des Barunterhalts die zweistufige Methode mit Überschussverteilung für schweizweit verbindlich. Eine genauere Analyse des besprochenen Urteils zeigt jedoch, dass trotz Klärung…
Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Möglichkeiten nicht erwerbstätigen Ehegatten, trotz Scheidung, den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Berechnungsmethoden des Vorsorgeunterhalts werden aufgezeigt und kritisch gewürdigt. Überdies wird auf die Dauer von Unterhaltszahlungen…
Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…
Der vorliegende Beitrag hat den nachehelichen Vorsorgeunterhalt zum Gegenstand, der zwar in der Literatur zum nachehelichen Unterhalt ausführlich dargestellt wird, jedoch in der Praxis von Richterinnen und Richtern sowie von Anwältinnen und Anwälten regelmässig nur unzureichend beachtet wird. Untersucht wird zunächst der Begriff «angemessene…
Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…
Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…
Der vorliegende Beitrag gibt die Ergebnisse der vom Centrum für Familienwissenschaften am 19. November 2009 veranstalteten Podiumsdiskussion zum Thema «Unterhaltsrecht – quo vadis?» wieder, die von namhaften Vertreterinnen und Vertretern der Praxis und der Wissenschaft des In- und Auslandes geführt wurde. Schwerpunkte waren dabei neben der…
Bei lebensprägenden Ehen bemisst sich der nacheheliche Unterhaltsbeitrag grundsätzlich am ehelichen Standard. Ausnahmsweise ist auf die Verhältnisse während der Trennung abzustellen, wenn die Ehegatten bis zur Scheidung bereits lange getrennt gelebt haben. Ab wann eine Trennungsdauer als lange zu qualifizieren ist, kann nicht klar definiert…
Art. 129 Abs. 1 ZGB stellt der Gerichtsperson verschiedene Instrumente (neu namentlich auch die Sistierung) zur Verfügung, mit welchen sie auf nach der Scheidung eingetretene wesentliche Veränderungen der Verhältnisse reagieren kann. Anhand eines Fallbeispiels in vier Stufen sind acht verschiedene Gerichtspersonen darüber befragt worden, wie sie…
Der Vorentwurf zur Änderung des Rechts des Kindesunterhaltes ist ein erster Schritt zur rechtlichen Sicherung des Kindesunterhalts. Das zivilrechtliche Recht auf Kindesunterhalt wird neu zivilstandsunabhängig geregelt und trägt damit zu einer Gleichbehandlung der Kinder und einer Stärkung ihrer Rechte bei. Auch die Ablösung des…
Die Kinderbetreuung soll unter den getrennten Eltern im Sinne der Kontinuität grundsätzlich nach dem bisher gelebten Modell weitergeführt werden. Massgebend ist stets das Kindeswohl. Die zumutbare Eigenerwerbskapazität neben Kinderbetreuung beurteilt sich nach dem Schulstufenmodell. Soweit ein Elternteil in Fortsetzung des bisher gelebten…
Die kommenden Monate werden zeigen, wie die Gerichte und KESB den Betreuungsunterhalt umsetzen werden. Berechnungsmodelle wie auch Berechnungsansätze liegen vor. Sie unterscheiden sich – soweit aufgrund des bis heute Publizierten ersichtlich – in Einzelheiten, so der Frage, ob die relevante Lebenshaltung konkret oder objektiviert festzulegen sei,…
In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere Leitentscheide zum Unterhaltsrecht verfasst, die gravierende Auswirkungen auf die konkrete Berechnung von (nach)ehelichem Unterhalt und Kinderunterhalt haben. Die vorliegende Arbeit versucht, aus Sicht des erstinstanzlichen Gerichts einzelne Punkte zu beleuchten und auf die konkreten…
Die mit der Scheidung der Ehe verbundene Auflösung der wirtschaftlichen Versorgungsgemeinschaft löst bei vielen betroffenen Personen Ängste und Unsicherheiten aus. Nachehelicher Unterhalt ist für die künftige Lebensgestaltung der Ehegatten von besonderer Relevanz. Im engen Zusammenhang mit dem gesetzgeberischen Grundanliegen, die Ehegatten nach…
Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…
Für den Beweis der Höhe der Unterhaltsforderung hat die Praxis zwei Methoden entwickelt: die einstufige (konkrete) Methode und die zweistufige (abstrakte) Methode. Die einstufige Methode ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Regel. In Abweichung davon kann die zweistufige Methode angewendet werden, wenn die Eheleute während der Ehe oder…
Bei Wegzug eines unterhaltspflichtigen Elternteils ins Ausland stellt sich aufgrund der damit regelmässig einhergehenden Erwerbseinbusse die Frage, ob dem unterhaltspflichtigen Elternteil ein höheres (hypothetisches) Schweizer Einkommen angerechnet werden kann. Besonders beim Unterhalt an minderjährige Kinder bestehen hohe Anforderungen an die…
Auch ein künftiges Familienrecht kann sich an den Leitprinzipien der französischen Revolution messen: Liberté – Egalité – Fraternité. Für das Familienrecht bedeutet dies, dass jede Person als selbständiges Individuum frei seine Lebensweise bestimmen können muss. Liberté: Es muss die Wahlfreiheit zwischen familiären Bindungen und ungebundenem…
Die gegenwärtige Steuerneutralität des Mündigenunterhalts widerspricht den heutigen Gegebenheiten wie dem früherem Mündigkeitsalter und der längeren Ausbildungsdauer. Sie verletzt die verfassungsmässigen Grundsätze der Gleichbehandlung und der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und vereitelt letztlich auch das…
Der vorliegende Aufsatz beleuchtet den Übergang zum revidierten Kindesunterhaltsrecht (Betreuungsunterhalt) und widmet sich unter anderem folgenden Fragen: Was gilt in Verfahren, die beim Inkrafttreten der Bestimmungen über den Betreuungsunterhalt am 1. Januar 2017 rechtshängig sind? Was gilt für bestehende Unterhaltstitel? Ausserdem wird auf die…
Im Rahmen der Revision des Scheidungsrechts wurde die Möglichkeit der gemeinsamen elterlichen Sorge sowohl für geschiedene als auch für nicht miteinander verheiratete Elternpaare eingeführt. Die Voraussetzungen wurden dabei wortwörtlich gleich geregelt. Insbesondere haben beide Elternkategorien sich in einer genehmigungsfähigen Vereinbarung über…
Höhe und Dauer des nachehelichen Unterhalts beruhen auf einer Vielzahl von Kriterien, welche untereinander sorgfältig abzuwägen sind. Die Scheidung bedeutet wirtschaftlich keinen «clean break», die Ehe ist aber auch nicht eine Lebensversicherung. Der Scheidungsunterhalt soll im Regelfall einen angemessenen Ausgleich ehebedingter wirtschaftlicher…
In Bezug auf die Frage der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit von unterhaltsberechtigten Ehegatten besteht im Sinne einer Richtlinie seit Jahrzehnten die Vermutung, diese sei ab dem 45. Altersjahr nicht mehr zuzumuten. In der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung findet sich wiederholt die formelhafte Erwägung, es bestehe die Tendenz,…
Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2008 | S. 463–493Es folgt Seite №493⬆ Im vorliegenden Beitrag werden drei Problembereiche im Steuerrecht vertieft behandelt, die es im Zusammenhang mit einer Scheidung/Trennung zu beachten gilt. Erläutert werden zunächst die mit der Scheidung/Trennung verbundenen Konsequenzen der…
Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…
Im Unterhaltsrecht kommt dem Betreuungsunterhalt in den Rechtsordnungen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands eine besondere Rolle zu. Die rechtsethische Begründung des Betreuungsunterhalts hat sich in allen drei Ländern in den letzten 40 Jahren gewandelt; der Gedanke der nachehelichen Solidarität Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2017 | [wordi…
In den meisten westlichen Industrieländern nimmt die Anzahl nichtehelicher Lebensgemeinschaften seit den 1970er Jahren stetig zu. Die wachsende Bedeutung dieser Lebensform führte besonders in verschiedenen Ländern des angloamerikanischen Rechtsraums dazu, dass – anders als in der Schweiz – auch für diese Form des Zusammenlebens in gewissen…
Eine Methode der familienrechtlichen Unterhaltsbemessung hat sich an den unterhaltsrechtlichen Vorgaben und Prinzipien auszurichten. Sie muss zu einer bedarfs- und leistungsgerechten Verteilung der verfügbaren Mittel führen und die Rangfolge der Unterhaltsansprüche wahren. Zu berücksichtigen gilt es auch den Grundsatz des Schutzes des…
Im Bestreben, insbesondere minderjährige Kinder unabhängig vom Zivilstand ihrer Eltern auch hinsichtlich des Unterhalts weitergehend als bis anhin gleichzustellen, hat der Gesetzgeber verschiedene Bestimmungen des ZGB und weiterer relevanter Erlasse revidiert. Diese Bestimmungen werden per 1.1.2017 in Kraft treten. Die Praxis wird sich mit…