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Die Kinderbelange in der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Regelung der Kinderbelange in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, welche am 1. Januar 2011 in Kraft treten wird. Verschiedene Bestimmungen des ZGB aus dem Bereich des Familienrechts werden dabei aufgehoben. Davon betroffen sind insbesondere die bisherigen Vorschriften über das…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2008

Typische im familiären Zusammenhang auftretende Konstellationen bieten jeweils nicht nur in einem, sondern in mehreren Sozialversicherungszweigen Probleme, welche das Bundesgericht immer wieder beschäftigen. So waren im besprochenen Jahr 2008 sozialversicherungsrechtliche Ansprüche von Kindern getrennter Eltern in den Bereichen der…

Änderungen des deutschen Güterrechts

Am 1. September 2009 ist in Deutschland das Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs und Vormundschaftsrechts vom 6. Juli 2009 in Kraft getreten. Der Beitrag stellt die wesentlichen Änderungen dar und erläutert die Auswirkungen auf die Praxis. Die wichtigsten sind die Einführung des negativen Anfangs und Endvermögens, die Vorverlegung des für…

Verdingkinder in der Schweiz - soziale und rechtliche Aspekte

Die Lebenserfahrungen ehemaliger Verdingkinder zeugen von viel Leid. Sie sind auch sozialgeschichtlich bedeutend. Die Biografien erhellen einerseits die Wirkungsweise sozialer Institutionen und andererseits den persönlichen Umgang von sozial Benachteiligten mit Anpassung und Widerstand. Wichtig ist dabei auch der Wandel rechtlicher Grundlagen. Er…

Das Eheschutzverfahren nach der schweizerischen Zivilprozessordnung

Der Eheschutz hat sich in das Gegenteil verwandelt: Er ist in der Regel kein Versuch zur Rettung der Ehe, sondern eine Vorbereitung der Scheidung. Umso wichtiger wird der Auftrag zur Vermittlung «in der ersten Stunde», damit die Uneinigkeit in der Familie nicht in völlige Entfremdung umschlägt. Das Eheschutzverfahren ist deshalb als summarisches…

Das Scheidungsverfahren nach neuer ZPO

Die Bestimmungen der neuen ZPO übernehmen im Bereich des Scheidungsverfahrens hauptsächlich die diesbezüglichen Vorgaben, welche vorher im materiellen Recht geregelt waren. Die Neuerungen sind geringfügig. Als wichtigste Veränderungen ist die erweiterte Entscheidkompetenz des Scheidungsgerichts im Bereich der beruflichen Vorsorge sowie der…

«Babyklappe» und «anonyme Geburt»:

Seit 2001 ermöglicht das Einsiedler «Babyfenster» die anonyme Abgabe von Neugeborenen. Während die Einrichtung auf der einen Seite auf erhebliche – (sozial-)rechtliche, gesellschaftspolitische und ethische – Kritik trifft, geht sie den Befürwortern von anonymen Abgabeinstitutionen andererseits nicht weit genug. Zum Schutz von Mutter und Kind,…

Rückblick auf 10 Jahre neues Scheidungsrecht

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Entstehungsgeschichte des nun seit zehn Jahren geltenden neuen Scheidungsrechts. In Erinnerung gerufen werden nochmals die grössten Errungenschaften der Gesetzesnovelle, insbesondere die Abschaffung des Verschuldensprinzips, die gemeinsame elterliche Sorge und die Teilung der Freizügigkeitsleistungen der…
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