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Suchergebnis für Eheschutz

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Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 1 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 21 novembre 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_49/2023

Art. 176 ZGB: Festlegung der Unterhaltsbeiträge im Rahmen des Eheschutzverfahrens. Angesichts des volatilen und spekulativen Charakters von Kryptowährungen ist es nicht willkürlich, keinen Ertrag…
FamPra.ch Nummer 1/2024, 20. Februar 2024, S. 138
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 2 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 25 octobre 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_297/2023

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB: Anordnung der Gütertrennung im Eheschutzverfahren. Im Rahmen des Eheschutzverfahrens kann das Gericht die Gütertrennung anordnen, wenn der antragstellende Ehegatte…
FamPra.ch Nummer 1/2024, 20. Februar 2024, S. 149

Unterhaltsrecht in Fortsetzungsfamilien

Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…
FamPra.ch Nummer 4/2023, 21. November 2023, S. 847
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 54 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 15 juin 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_861/2022

Art. 176 ZGB: Zumutbarkeit von Vermögensverzehr zur Leistung von Ehegattenunterhalt. Verfügt der Unterhaltsschuldner über ein sehr grosses Vermögen, kann es trotz Arbeitsunfähigkeit aus…
FamPra.ch Nummer 4/2023, 21. November 2023, S. 986
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.4 Elterliche Sorge (inkl. Umgangsrecht)

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_555/2023

Art. 301a ZGB: Zustimmung zum Wegzug mit dem Kind nach Mexiko. Im Kontext mit dem Auswanderungswunsch eines Elternteils hat das Gericht unter der Prämisse des Wegzugs zu entscheiden, ob das Wohl des…
FamPra.ch Nummer 4/2023, 21. November 2023, S. 1034
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 37 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 2 mai 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_1065/2021

Art. 163, 176 ZGB: Festlegung des Kindes- und Ehegattenunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Bei schwankenden Einkommen ist in der Regel auf den Durchschnitt der letzten 3 Jahre abzustellen…
FamPra.ch Nummer 3/2023, 15. August 2023, S. 744
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 38 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 9 mars 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_915/2021

Art. 163, 176 ZGB: Berechnung des Trennungsunterhalts. Es ist willkürlich, nach der Trennung den gesamten Überschuss aufzuteilen, ohne zu berücksichtigen, dass ein Ehegatte sein Einkommen nach der…
FamPra.ch Nummer 3/2023, 15. August 2023, S. 750
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.7 Verfahrensrecht

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. Mai 2023 i.S. A. gegen B., C.A. - 5A_574/2022

Art. 315, 315a, 315b ZGB: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Gericht und KESB in Verfahren betreffend Kinderbelange. Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es…
FamPra.ch Nummer 3/2023, 15. August 2023, S. 821

Gebührender Unterhalt während der Trennung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einer Problematik, die bereits seit Längerem besteht, sich jedoch durch die neue Rechtsprechung zum Begriff der Lebensprägung akzentuiert hat: Bei sehr guten finanziellen Verhältnissen ist der Unterhaltsanspruch bei nicht lebensprägenden Ehen während der Trennung wesentlich höher als der nacheheliche…
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FamPra.ch Nummer 2/2023, 23. Mai 2023, S. 337
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Februar 2023 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_716/2022

Art. 28c, 172 Abs. 3, 176 ff. ZGB: Anordnung einer elektronischen Überwachung im Zusammenhang mit einem Annäherungsverbot wegen häuslicher Gewalt. Eine elektronische Überwachung muss dem…
FamPra.ch Nummer 2/2023, 23. Mai 2023, S. 471

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…
FamPra.ch Nummer 2/2023, 23. Mai 2023, S. 409
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.6 Kindesunterhalt

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Januar 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_424/2022

Art. 179 ZGB i.V.m Art. 276 ZPO, Art. 286 ZGB: Abänderung der Kindesunterhaltszahlungen im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Der Unterhalt ist grundsätzlich aus dem laufenden Einkommen zu decken…
FamPra.ch Nummer 2/2023, 23. Mai 2023, S. 531

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…
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FamPra.ch Nummer 1/2023, 20. Februar 2023, S. 1
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 1 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 9. Juni 2022 - FS. 2020.32 und 35-EZE2

Art. 252 ff. ZPO, Art. 163 und 176 ZGB: Gestaltung der Verhandlung im Eheschutzverfahren, (hypothetisches) Einkommen einer 53-jährigen Ehefrau nach lebensprägender Ehe. Bei der Verfahrensführung eines…
FamPra.ch Nummer 1/2023, 20. Februar 2023, S. 172

Nachehelicher Unterhalt bei nicht lebensprägenden Ehen - oder: Wie lässt sich das negative Interesse bestimmen?

Noch immer werden die Leitentscheide des Bundesgerichts zum nachehelichen Unterhalt in der Lehre und der Praxis kontrovers diskutiert. Wenig Beachtung findet dabei die Frage, inwiefern sich nacheheliche Unterhaltsbeiträge auch bei nicht lebensprägenden Ehen begründen lassen. Dass in diesem Fall nicht der eheliche Standard auszugleichen ist, ist…
FamPra.ch Nummer 1/2023, 20. Februar 2023, S. 26
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.7 Nachehelicher Unterhalt

Nr. 4 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. Dezember 2022 - 5A_60/2022

Art. 58 ZPO, Art. 176 Abs. 1, 176 Abs. 3 i.V.m. Art. 276 Abs. 2 ZGB: Auswirkungen der Interdependenz zwischen Ehegatten- und Kindesunterhalt. Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten unterliegt dem…
FamPra.ch Nummer 1/2023, 20. Februar 2023, S. 199

Der Kindeswille

Der Aufsatz beleuchtet den Kindeswillen aus verschiedenen Blickwinkeln. Er befasst sich kritisch mit den gängigen Definitionen und diskutiert insbesondere die Frage des freien Willens. Autonomie und Abhängigkeit werden als entgegengesetzte Pole eines zentralen Themas der kindlichen Entwicklung betrachtet. Der entwicklungspsychologische Blick…
FamPra.ch Nummer 1/2023, 20. Februar 2023, S. 120
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 53 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 30 août 2022 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_1068/2021

Art. 176 Abs. 1 ZGB: Aufteilung der Wohnkosten bei Konkubinat des unterhaltspflichtigen Elternteils. Von der hälftigen Aufteilung der Miete unter den Konkubinatspartnern kann abgewichen werden, wenn…
FamPra.ch Nummer 4/2022, 11. November 2022, S. 939

Die familienrechtlichen Verfahrensbestimmungen de lege lata und im Lichte der ZPO-Revision

Dieser Beitrag stellt zum einen das familienrechtliche Verfahren de lege lata in seinen Grundzügen dar und diskutiert dessen Unklarheiten. Zum anderen wird das familienrechtliche Verfahren de lege ferenda dargelegt und insbesondere hinsichtlich der Unklarheiten betreffend das vereinfachte Verfahren beleuchtet.
FamPra.ch Nummer 4/2022, 11. November 2022, S. 834
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 4. Juli 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_850/2020

Art. 163 ff. ZGB, Art. 276 ZPO: Festlegung des Ehegattenunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren, Dauer der Übergangsfrist zur Wiederaufnahme bzw. Ausdehnung einer…
FamPra.ch Nummer 4/2022, 11. November 2022, S. 944
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.6 Kindesunterhalt

Nr. 68 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 21. Februar 2022 - 2020.37-EZE2

Art. 276 Abs. 1 ZPO, Art. 179 Abs. 1 i.V.m. Art. 129 Abs. 1 und Art. 286 Abs. 2 ZGB: Praxisänderung als Abänderungsgrund, zugleich Beurteilung unter dem Aspekt des Grundlagenirrtums/der clausula rebus…
FamPra.ch Nummer 4/2022, 11. November 2022, S. 1037

Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?

Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…
FamPra.ch Nummer 3/2022, 5. August 2022, S. 551
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. April 2022 i.S. A.B. gegen C.B. - 5A_621/2021

Art. 176 ZGB: Festlegung des Einkommens bei selbständiger Erwerbstätigkeit, Berücksichtigung von Fahrzeugkosten im Bedarf. Bei der Einkommensermittlung von selbständig Erwerbstätigen ist in der…
FamPra.ch Nummer 3/2022, 5. August 2022, S. 644
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.7 Nachehelicher Unterhalt

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_112/2020

Art. 125, 163, 276 ZGB: Aufteilung des Unterhalts in Kindes- und Ehegatten- bzw. nachehelichen Unterhalt, Beginn der Übergangsfrist zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Verwendung der frei werdenden…
FamPra.ch Nummer 3/2022, 5. August 2022, S. 659
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. Dezember 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_108/2020

Art. 176 ff. ZGB: Festlegung des Kindes- und Ehegattenunterhalts in gehobenen finanziellen Verhältnissen. Im Rahmen der einstufigen Unterhaltsberechnung kann im Einzelfall eine Vervierfachung des…
FamPra.ch Nummer 2/2022, 13. Mai 2022, S. 404
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.9 Verfahrensrecht (inkl. vorsorgliche Massnahmen, Mediation)

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. Februar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_120/2021

Art. 176, 179 ZGB, Art. 276 ZPO: Verhältnis von Eheschutzmassnahmen und vorsorglichen Massnahmen. Das Eheschutzgericht hat das bei ihm hängige Verfahren unter Einschluss sämtlicher nach Art. 229 und Art. …
FamPra.ch Nummer 2/2022, 13. Mai 2022, S. 432
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.9 Verfahrensrecht (inkl. vorsorgliche Massnahmen, Mediation)

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. Dezember 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_294/2021

Art. 229, 276, 317 ZPO, Art. 179 ZGB: Koordination von Eheschutz- und Scheidungsverfahren, Verhältnis des Novenrechts zu den gesetzlich vorgesehenen Abänderungsverfahren. Das vor Rechtshängigkeit des…
FamPra.ch Nummer 2/2022, 13. Mai 2022, S. 441
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.7 Verfahrensrecht

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Januar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_75/2020

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Subrogation des bevorschussenden Gemeinwesens, Sachlegitimation des Gemeinwesens im Verfahren. Bei der Subrogation nach Art. 289 Abs. 2 ZGB gehen das Stammrecht am Kindsunterhalt…
FamPra.ch Nummer 2/2022, 13. Mai 2022, S. 519
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.9 Verfahrensrecht (inkl. vorsorgliche Massnahmen, Mediation)

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. September 2021 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_7/2021

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 311 ff. ZPO: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Unzulässigkeit der Nachbesserung der Berufung. Eine Berufung ist innert der gesetzlichen Berufungsfrist…
FamPra.ch Nummer 1/2022, 16. Februar 2022, S. 216

Gedanken zur neuen Praxis des Bundesgerichtes zum Unterhaltsrecht aus der Perspektive des erstinstanzlichen Gerichts

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere Leitentscheide zum Unterhaltsrecht verfasst, die gravierende Auswirkungen auf die konkrete Berechnung von (nach)ehelichem Unterhalt und Kinderunterhalt haben. Die vorliegende Arbeit versucht, aus Sicht des erstinstanzlichen Gerichts einzelne Punkte zu beleuchten und auf die konkreten…
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FamPra.ch Nummer 4/2021, 4. November 2021, S. 871
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_1072/2020

Art. 176 ZGB: Keine Anrechnung einer Treueprämie als Einkommen, Anrechnung eines eigenen Einkommens minderjähriger Kinder, Berechnung des Volljährigenunterhalts. Eine Treueprämie ist kein Entgelt…
FamPra.ch Nummer 4/2021, 4. November 2021, S. 1033
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 54 Kantonsgericht des Kantons St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 26. April 2021 - FS.2020.21/23-EZE2

Art. 163, 176 ZGB: Leben die Ehegatten zur Zeit des Entscheides seit mehr als zwei Jahren getrennt, ist für die künftige Zeit die Pflicht der Ehefrau zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit unter…
FamPra.ch Nummer 4/2021, 4. November 2021, S. 1038
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.9 Verfahrensrecht (inkl. vorsorgliche Massnahmen, Mediation)

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Juli 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_679/2020

Art. 283 Abs. 1 ZPO: Anspruch auf ein Teilurteil im Scheidungspunkt vor Abschluss des Verfahrens über die Scheidungsnebenfolgen. Ein Teilentscheid im Scheidungspunkt ist möglich, wenn die Ehegatten…
FamPra.ch Nummer 4/2021, 4. November 2021, S. 1079
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Art. 176. 276 ff. ZGB: Keine Anrechnung einer Treueprämie als Einkommen; Anrechnung eines eigenen Einkommens minderjähriger Kinder; Berechnung des Volljährigenunterhalts.

FamPra.ch-News, Nummer 6/2021, 14. Oktober 2021

Die Praxisänderungen im (nach-)ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand

Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…
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FamPra.ch Nummer 3/2021, 6. August 2021, S. 527

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…
FamPra.ch Nummer 3/2021, 6. August 2021, S. 583
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 38 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 5 mai 2021 en la cause de A. contre B. - 5A_912/2020

In einer Kurzehe, in der die Ehegatten übereinkamen, dass beide einer Erwerbstätigkeit nachgehen und für ihre eigenen Lebenshaltungskosten aufkommen, ist es nicht willkürlich, bei der Festlegung des…
FamPra.ch Nummer 3/2021, 6. August 2021, S. 784
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. April 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_563/2020

Art. 276 ZPO, 179 Abs. 1 ZGB: Abänderung einer für das Scheidungsverfahren getroffenen Vereinbarung im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Wird bezüglich der Unterhaltsregelung für die Dauer des…
FamPra.ch Nummer 3/2021, 6. August 2021, S. 789
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. März 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_42/2020

Art. 176 ZGB: Berechnung des Ehegatten- und Kindesunterhalts. Für die Frage, in welchem Umfang dem hauptbetreuenden Elternteil eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist, gilt grundsätzlich das…
FamPra.ch Nummer 3/2021, 6. August 2021, S. 794
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 41 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 25 mars 2021 en la cause de B.A. contre A.A. - 5A_253/2020

Art. 179 ZGB: Anpassung der Unterhaltszahlungen zufolge reduziertem Einkommen des Unterhaltspflichtigen. Reduziert sich das Einkommen des Unterhaltspflichtigen, hat dieser alles zu unternehmen, um…
FamPra.ch Nummer 3/2021, 6. August 2021, S. 798
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 42 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abt. Zivilrecht Entscheid vom 22. September 2020 i.S. A. gegen B. - 410 20 173

Art. 179 ZGB: Abänderung eines Eheschutzentscheids aufgrund Corona-bedingter Restaurantschliessung, Dauerhaftigkeit und Wesentlichkeit der Veränderung. Als dauerhaft erscheint eine Veränderung…
FamPra.ch Nummer 3/2021, 6. August 2021, S. 805

Gemeinsame originäre Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare

Der Beitrag stellt die Frage, ob mit der gesetzlichen Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Elternschaft durch die Öffnung der Stiefkindadoption per 1. Januar 2018 und der neuen automatischen Entstehung des Kindesverhältnisses zur Ehefrau der gebärenden Mutter, die am 18. Dezember 2020 im Rahmen der «Öffnung der Ehe für alle» verabschiedet wurde…
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FamPra.ch Nummer 2/2021, 17. Mai 2021, S. 286
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Oktober 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_427/2020

Art. 13 PartG: Trennungsunterhalt nach kurzer eingetragener Partnerschaft. Bei der eingetragenen Partnerschaft ist, wie bei der Ehe, die Verständigung der Partner über die gemeinsame Lebenshaltung,…
FamPra.ch Nummer 1/2021, 11. Februar 2021, S. 117

Vorsorgliche Anordnung von Unterhaltszahlungen im Eheschutzverfahren - ein Diskussionsbeitrag zur Frage der Zulässigkeit

Ob während des Eheschutzverfahrens (betreffend Massnahmen nach Art. 172–179 ZGB) vorsorgliche Massnahmen auf Zahlung von Ehegatten- oder Kindesunterhalt angeordnet werden können, ist umstritten und vom Bundesgericht bisher offengelassen worden. Streitig ist, ob für solche vorläufigen Eheschutzmassnahmen eine gesetzliche Grundlage, wie sie in A…
FamPra.ch Nummer 1/2021, 11. Februar 2021, S. 19
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 2 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 1er octobre 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_375/2020

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1, 276 ff. ZGB: Qualifikation einer Kündigungsentschädigung als Einkommen. Ist davon auszugehen, dass die anlässlich einer Kündigung ausbezahlte Entschädigung den Unterschied…
FamPra.ch Nummer 1/2021, 11. Februar 2021, S. 124
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. September 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_467/2020

Art. 176 ZGB: Bedeutung der COVID-19-Pandemie im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die allgemeine Lage in der Schweiz nach dem Auftreten von COVID-19 und die generellen…
FamPra.ch Nummer 1/2021, 11. Februar 2021, S. 130
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.7 Verfahrensrecht

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Oktober 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_1025/2019

Art. 450c, 301a Abs. 2 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit für den Entscheid über den Wegzug des Kindes, Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gegen den Entscheid über den Umzug des…
FamPra.ch Nummer 1/2021, 11. Februar 2021, S. 244
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Juli 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - A-681/2009

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 276 ZPO: Rückwirkende Aufhebung der Unterhaltspflicht. Ein Entscheid über die Abänderung vorsorglicher Massnahmen im Unterhaltspunkt wirkt grundsätzlich für die…
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1009
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Juni 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_1031/2019

Art. 176 f. ZGB, 279 ZPO: Willkürliche Genehmigung einer Trennungsvereinbarung. Nach Art. 279 ZPO nimmt das Gericht insoweit eine inhaltliche Kontrolle der von den Ehegatten abgeschlossenen…
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1016
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 57 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 23 juin 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_455/2019

Art. 165 Abs. 1, 276 ff. ZGB: Ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens im Zusammenhang mit der Festlegung von Kindesunterhalt. Die Ausrichtung einer…
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1023
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 58 Obergericht des Kantons Schaffhausen, Entscheid vom 21. Januar 2020 - 10/2019/11E

Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3, 159 Abs. 3, 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Eheschutz, Kürzung oder Aufhebung von Trennungsunterhalt bei grober Verletzung ehelicher Pflichten durch den unterhaltsberechtigten Ehegatten.
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1031
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Art. 165 Abs. 1 ZGB, Art. 276 ff. ZGB: Ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens im Zusammenhang mit der Festlegung von Kindesunterhalt.

FamPra.ch-News, Nummer 11/2020, 2. Oktober 2020

Das «gerichtsübliche» Besuchsrecht

Den jüngsten Gesetzesrevisionen im Kindesrecht war das Anliegen gemeinsam, eine möglichst gleichberechtigte Ausübung der Elternverantwortung nach Trennung oder Scheidung zu ermöglichen. Beim zum Regelfall gewordenen gemeinsamen Sorgerecht sieht das Gesetz inzwischen auch die Prüfung der alternierenden Obhut bzw. einer gemeinsamen Betreuung von…
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FamPra.ch Nummer 3/2020, 5. August 2020, S. 535
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 37 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2020 i.S. IV-Stelle des Kantons Zürich gegen A. - 9C_444/2019

Art. 177, 291 ZGB: Zulässigkeit einer Schuldneranweisung an die IV-Stelle. Die unterhaltsberechtigte Person kann eine Drittauszahlung der vom Unterhaltspflichtigen bezogenen IV-Rente – auf der…
FamPra.ch Nummer 3/2020, 5. August 2020, S. 744

Die Rolle der Kindsvertretung

Die Rolle der Kindsvertretung ist in der Praxis teilweise noch immer unklar, was zu Missverständnissen, Irritationen sowie enttäuschten Erwartungen seitens der Beteiligten führen kann. Mitursächlich für die Unklarheit ist der Umstand, dass Lehre und Rechtsprechung sich diesbezüglich in grundlegenden Aspekten uneinig sind, was zu Konfusionen…
FamPra.ch Nummer 3/2020, 5. August 2020, S. 567
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 38 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 9 avril 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_627/2019

Art. 176 ZGB: Unterhaltsberechnung im Rahmen des Eheschutzverfahrens. Vom Arbeitgeber ausgerichtete pauschale Repräsentationsspesen sind als Einkommen anzurechnen, wenn diesen keine effektiven…
FamPra.ch Nummer 3/2020, 5. August 2020, S. 748
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.6 Kindesunterhalt

Nr. 51 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 26. Februar 2020 i.S. A. gegen C. - ZK 19 477

Art. 279 ZPO, Art. 13, 27 Abs. 2 PartG: Genehmigung einer Vereinbarung der Parteien, Regelung des persönlichen Verkehrs in einer eingetragenen Partnerschaft, Berechnung des partnerschaftlichen…
FamPra.ch Nummer 3/2020, 5. August 2020, S. 832
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 19 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 24 février 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_405/2019

Art. 176 ZGB: Festlegung der Unterhaltszahlungen, Eingriff ins Vermögen. Reicht das Einkommen der Ehegatten nicht aus, um die laufenden Lebenshaltungskosten zu decken, kann – je nach den konkreten…
FamPra.ch Nummer 2/2020, 8. Mai 2020, S. 428

Die konkrete Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen

Vor rund drei Jahren wurde das neue Kinderunterhaltsrecht in Kraft gesetzt. Die vorliegende Arbeit versucht, gestützt auf Entscheide der Zürcher Gerichte sowie anhand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die aktuelle Praxis zusammenzufassen. Eingegangen wird neben der konkreten Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen auf relevante…
FamPra.ch Nummer 2/2020, 8. Mai 2020, S. 314

Scheidungsrituale

Die Durchführung von sogenannten Scheidungsritualen hat in den letzten Jahrzehnten, insbesondere aufgrund veränderter gesellschaftlicher Wahrnehmung von Scheidungen, zugenommen. Scheidungen werden meist rein formal vor einem Gericht vollzogen, ohne die emotionalen, sozialen und spirituellen Ebenen zu berücksichtigen. Scheidungsrituale haben durch…
FamPra.ch Nummer 2/2020, 8. Mai 2020, S. 402
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 1 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 1 octobre 2019 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_154/2019

Art. 179 ZGB, Art. 276 Abs. 1 ZPO: Abänderung eines Eheschutzentscheids im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Eine Abänderung von Eheschutzmassnahmen setzt voraus, dass sich die Umstände seit dem…
FamPra.ch Nummer 1/2020, 13. Februar 2020, S. 177
Rechtsprechung / 2. Eherecht / 2.3 Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. September 2019 i.S. A.C. gegen B.C. - 5A_262/2019

Art. 5 Abs. 1 HKsÜ: Zuständigkeit für die Beurteilung eines Gesuchs um Regelung des Getrenntlebens im internationalen Verhältnis (Ehegattenunterhalt, Obhut). Die Behörden des Vertragsstaats, in…
FamPra.ch Nummer 1/2020, 13. Februar 2020, S. 183
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.7 Verfahrensrecht

Nr. 17 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 13. August 2019 i.S. A. gegen C. - ZK 19 38

Art. 134, 286, 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation bei Bevorschussung von Kinderunterhaltsbeiträgen durch das Gemeinwesen. Bei einer Herabsetzungsklage ist gestützt auf die bundesgerichtliche…
FamPra.ch Nummer 1/2020, 13. Februar 2020, S. 267

Schutz vor häuslicher Gewalt - zivilrechtliche Instrumente

Vorliegender Beitrag widmet sich dem Gewaltschutzartikel und dessen Geltendmachung in den verschiedenen möglichen Gerichtsverfahren und hält einige praktische Hinweise fest. Es kann festgehalten werden, dass eine sorgfältige Abklärung des Sachverhaltes, eine möglichst umfassende Dokumentation des Geschehenen und eine detaillierte Schilderung des…
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FamPra.ch Nummer 1/2020, 13. Februar 2020, S. 86
Rechtsprechung / 3. Kindesrecht / 3.7 Verfahrensrecht

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_977/2018

Art. 298b Abs. 3, 298d Abs. 3 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen KESB und Gericht. Sobald das Gericht mit einer Unterhaltsfrage befasst ist, hat die KESB ihre Entscheidkompetenz…
FamPra.ch Nummer 4/2019, 7. November 2019, S. 1264

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…
FamPra.ch Nummer 4/2019, 7. November 2019, S. 1121

Barunterhalt der Kinder: Bedeutung von Obhut und Betreuung der Eltern

Die Barkosten für die Kinder sind bei dem Elternteil zu berücksichtigen, bei dem sie tatsächlich anfallen. Daher sind Wohnkosten in der Regel bei beiden Elternteilen zu berücksichtigen. Fixkosten wie Krankenkassenprämien sind bei jenem Elternteil anzurechnen, der dafür tatsächlich aufkommt. Variable Kosten für Essen, Freizeit und Ferien sind im…
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FamPra.ch Nummer 3/2019, 9. August 2019, S. 750
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