Suchergebnis für Erwachsenenschutzbehörde

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verpflichtet die Behörde, den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen umfassend abzuklären. Mit welchen Beweismitteln dies geschieht, ist grundsätzlich von der Behörde nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Allerdings erachten es die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Januar 2015 i.S. Kanton St.Gallen, Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Y. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen - 5A_927/2014

Art. 444 ZGB, Art. 120 BGG: Klärung eines negativen Kompetenzkonflikts verschiedener Erwachsenenschutzbehörden. Art. 444 Abs. 4 ZGB stellt keine bundesgesetzliche Ermächtigung im Sinne von Art…

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…

Nr. 31 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Dezember 2013 i. S. X. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Thun, A. - 5A_702/2013

Art. 394, 395, 389 ZGB: Voraussetzungen für die Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung. Behördliche Massnahmen sind nur dann anzuordnen, wenn die Betreuung…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. April 2014 i. S. X. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB Thun - 5A_236/2014

Art. 426 Abs. 1, Art. 431 und 450e Abs. 3 ZGB: Fürsorgerische Unterbringung, Gutachten der sachverständigen Person. Zum Inhalt des Gutachtens bei Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung und deren…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. August 2015 i.S. A.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Lenzburg - 5A_980/2014

Art. 306 Abs. 3, 416 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB: Zustimmung der KESB zu einem Erbteilungsvertrag für die minderjährigen Kinder. Haben Eltern in einer Angelegenheit Interessen, die denjenigen des Kindes…

Nr. 46 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. April 2014 i. S. X. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich - 5A_40/2014

Art. 275 ZGB, Art. 276 ZPO, Art. 3, 5 HKsÜ: Zuständigkeit zur Regelung der Kinderbelange nach der Scheidung in internationalen Verhältnissen. Eheschutzmassnahmen dauern solange weiter, bis das…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. März 2014 i. S. X. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt. Y. - 5A_600/2013

Art. 490, 544 Abs. 1^bis, 545 Abs. 1, 554 Abs. 1 ZGB: Errichtung einer Beistandschaft für die noch nicht lebenden Nachkommen des Vorerben. Gemäss Art. 554 ZGB ist eine Erbschaftsverwaltung anzuordnen,…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Dezember 2014 i.S. A. gegen Kindes und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_684/2014

Art. 274a, 297 ZGB: Voraussetzungen für die Übertragung des Sorgerechts nach dem Tod eines Elternteils, Besuchsrecht eines Dritten. Verstirbt der Inhaber der alleinigen elterlichen Sorge, überträgt…

Reform der elterlichen Sorge aus Sicht der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) - erste Erfahrungen und Klippen

Seit etwas mehr als einem Jahr ist die Gesetzesnovelle zur Revision der Bestimmungen über die elterliche Sorge in Kraft. Nunmehr legt das Gesetz ausdrücklich den Grundsatz fest, dass Kinder, solange sie minderjährig sind, unter der elterlichen Sorge von Mutter und Vater stehen (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Ziel der Revision war es denn auch, dass…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Juli 2018 i.S. A. gegen B./Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Laufental - 5A_995/2017

Art. 445 Abs. 3 i.V.m. 314 Abs. 1, 315a Abs. 2, 315b Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Keine Änderung der einmal gegebenen (funktionellen) Zuständigkeit der Rechtsmittelbehörde. Nach dem Erlass eines…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. August 2018 i.S. A. gegen B., Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Innerschwyz - 5A_883/2017

Art. 273, Art. 308 Abs. 2 ZGB: Kompensation ausgefallener Besuchstage; Kompetenz des Beistandes, das Besuchsrecht verbindlich zu regeln. Für die Frage, ob ein ausgefallenes Besuchsrecht nachgeholt…

Nr. 24 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abt. Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Entscheid vom 21. November 2013 i. S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B, C. - 810 13 326

Art. 274 Abs. 2, 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB: Sistierung des Besuchsrechts, Dringlichkeitszuständigkeit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist auch bei…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Juni 2017 i.S. A., B. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_618/2016

Art. 314a ZGB: Koordination des Asylverfahrens mit dem Kindesschutzverfahren, Bestellung einer Vertretung für das Kind im Kindesschutzverfahren. Bezüglich der Koordination des Asylverfahrens und des…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Oktober 2019 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Oberaargau - 5A_407/2019

Art. 426 ZGB: Keine fürsorgerische Unterbringung allein wegen Fremdgefährdung. Art. 426 ZGB stellt keine genügende gesetzliche Grundlage für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung allein…

Nr. 31 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Dezember 2018 i.S. A. gegen B.B., Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Biel, C.B. - 5A_210/2018

Art. 273 Abs. 1 ZGB: Wiederaufnahme des Kontaktrechts. Die vollständige Unterbindung des persönlichen Verkehrs stellt die ultima ratio dar und darf nur angeordnet werden, wenn keine weniger…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Mai 2013 i. S. X. gegen Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Luzern, Y., Z. - 5A_188/2013

Art. 310 Abs. 1, 314b Abs. 1 ZGB: Entzug der elterlichen Obhut, Fremdplatzierung, Eignung der Institution. Muss ein Kind in einer geschlossenen Einrichtung oder psychiatrischen Klinik untergebracht…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2016 i.S. A.A., B.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_724/2015

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 12 UN-KRK: Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung, Anhörung des Kindes. Der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthalte…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Juli 2023 i.S. A.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Horgen - 5A_310/2023

Art. 307 Abs. 1 ZGB: Beschränkung der elterlichen Sorge hinsichtlich der Durchführungen von Impfungen gemäss Empfehlungen des BAG. Art. 307 Abs. 1 ZGB: Beschränkung der elterlichen Sorge…