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«Vorsorgliche» Unterhaltszahlungen im Familienrecht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…

Richterliche und behördliche Entscheidungsfindung zwischen Kindeswohl und Elternwohl: Erziehungsfähigkeit bei Familien mit einem psychisch kranken Elternteil

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2015 | S. 562–622Es folgt Seite №622⬆

Les curatelles du nouveau droit de la protection de l'adulte : quelques notions/dispositions-pièges pour la pratique

Der vorliegende Artikel zeigt einleitend auf, dass viele Grundsätze des neuen Erwachsenenschutzrechts die auf der Grundlage des Gesetzes von 1907 entwickelte Praxis weiterführen und konzentriert sich anschliessend auf die Ana-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 927–961Es folgt Seite №961⬆lyse der Bestimmungen…

Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verpflichtet die Behörde, den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen umfassend abzuklären. Mit welchen Beweismitteln dies geschieht, ist grundsätzlich von der Behörde nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Allerdings erachten es die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre…

Familienrecht und gesellschaftliche Veränderungen

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab September 2010 bis Ende Juli 2011

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2011 | S. 851–889Es folgt Seite №889⬆

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab November 2016 bis Ende September 2017

Die Rechtsprechungsübersicht befasst sich mit zwei bundesgerichtlichen Urteilen zu Schein- bzw. Umgehungsehen, die zeigen, dass fallspezifische Konkretisierungen erforderlich sind, um einen Rechtsmissbrauch folgern zu können. Ein grosser Altersunterschied, Kulturunterschiede zwischen den Eheleuten und eine relativ kurze Bekanntschaftszeit genügen…

Frauenrechte und Kinderrechte: Welche internationalen Beschwerdeverfahren kommen in Frage?

Die EMRK wie auch das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und die Kinderrechtskonvention (UN-KRK) enthalten Menschenrechte, die für familienrechtliche Angelegenheiten von Bedeutung sein können. Zudem sehen alle drei Instrumente internationale Beschwerdeverfahren vor, die auch von der Schweiz akzeptiert…

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Das Abstammungsrecht in rechtsvergleichender Sicht

Über Elternschaft wird zurzeit neu verhandelt. Insbesondere die Entwicklungen im Bereich der medizinisch assistierten Fortpflanzung stellen das Abstammungsrecht laufend vor neue Fragen. Die rechtlichen Antworten auf die gleichförmigen medizintechnischen und gesellschaftlichen Entwicklungen unterscheiden sich in den verschiedenen Rechtsordnungen…

Das neue Namens- und Bürgerrecht

Am 1. Januar 2013 ist die Änderung des Zivilgesetzbuches vom 30. September 2011 (Name und Bürgerrecht) in Kraft getreten. Die wesentlichen Änderungen und die Überlegungen, welche sich der Gesetzgeber dazu gemacht hat, werden bezüglich des Namens der Ehegatten, des Namens des Kindes, des Namens der eingetragenen Partnerinnen und Partner sowie…

La position juridique de l'enfant dans la procédure civile, à l'aune de quelques questions particulières

Das Kind hat eine besondere Rechtsstellung. Der vorliegende Artikel handelt in erster Linie von der Prozessfähigkeit des Kindes im Zivilprozess und von seiner Mitwirkungspflicht. Der Artikel behandelt anschliessend kurz die verschiedenen, dem Kinde aufgrund des Zivilgesetzbuches und der Zivilprozessordnung zustehenden Rechte, d.h. das Recht auf…

Der persönliche Verkehr

Trennungen und Scheidungen gehen mit der Reorganisation des Familienlebens einher, womit unter anderem der persönliche Verkehr zu regeln ist. Der urteilenden Behörde kommt bei der Regelung des Kontaktrechts, welche sich am konkreten Einzelfall zu orientieren hat, ein grosser Ermessensspielraum zu. Es ist bereits bei der Festsetzung des…

Scheidungsunterhalt - Methoden der Berechnung, Höhe, Dauer und Schranken

Höhe und Dauer des nachehelichen Unterhalts beruhen auf einer Vielzahl von Kriterien, welche untereinander sorgfältig abzuwägen sind. Die Scheidung bedeutet wirtschaftlich keinen «clean break», die Ehe ist aber auch nicht eine Lebensversicherung. Der Scheidungsunterhalt soll im Regelfall einen angemessenen Ausgleich ehebedingter wirtschaftlicher…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. April 2022 i.S. A. gegen B.C., D.E. - 5A_382/2021

Art. 163, 276, 285 ZGB: Betreuungsunterhalt in Konstellationen, in denen die eheliche Unterhaltspflicht nach Art. 163 ZGB und der Anspruch des Kindes aus einer vorehelichen Beziehung auf…

Patientenrechte Urteilsunfähiger

Der Aufsatz befasst sich mit den Patientenrechten Urteilsunfähiger, insbesondere mit Veto- und Partizipationsrechten in spezialgesetzlichen Erlassen des Bundes sowie weiteren Normen des nationalen und internationalen Gesundheits- und Medizinrechts. Neben einer Einführung zu den Patientenrechten im Allgemeinen sowie ihren rechtlichen Grundlagen…

Aktuelle Reform des Rechts der elterlichen Sorge und des Unterhalts nach Trennung und Scheidung

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2012 | S. 627–656Es folgt Seite №656⬆

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…

Im Dickicht von Fehlanreizen und Zirkelberechnungen - zur Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleistungen am Beispiel des Kantons Basel-Stadt

Es gibt eine Vielzahl kantonaler bedarfsabhängiger Sozialleistungen, die in der Regel aufgrund jeweils eigener Grundlagen berechnet werden. Der Kanton Basel-Stadt hat diese Berechnungsgrundlagen, namentlich die Umschreibung der massgeblichen Haushaltseinheit und der zu berücksichtigenden Einkünfte, sowie das Verfahren der Leistungszusprechung…