Suchergebnis für Kindesunterhalt

Unterhaltsrecht in Fortsetzungsfamilien

Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…

Praxisfragen zur Überschussverteilung

Das Bundesgericht hat für alle Unterhaltsarten die zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnung für verbindlich erklärt, soweit nicht ausnahmsweise eine Situation vorliegt, in der diese schlicht keinen Sinn ergibt. Bei der Ermittlung des geschuldeten Unterhalts wird für jede Unterhaltsphase der Bedarf der Familienmitglieder vom verfügbaren Einkommen…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_555/2023

Art. 301a ZGB: Zustimmung zum Wegzug mit dem Kind nach Mexiko. Im Kontext mit dem Auswanderungswunsch eines Elternteils hat das Gericht unter der Prämisse des Wegzugs zu entscheiden, ob das Wohl des…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. Mai 2023 i.S. A. gegen B., C. - 5A_463/2022

Art. 273 f. ZGB: Alternierende Obhut, Aufteilung der Betreuungsanteile unter den Eltern. Wird eine alternierende Obhut vorgesehen, sind die Betreuungsanteile jedes Elternteils festzulegen. Dabei…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Juli 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_668/2021

Art. 276, 285 ZGB: Zweistufig-konkrete Methode mit Überschussverteilung bei nicht miteinander verheirateten Eltern. Bei nicht miteinander verheirateten Eltern ist der Überschuss «nach grossen und…

Nr. 68 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 14 juillet 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_440/2022

Art. 276, 285 ZGB: Berücksichtigung von Amortisations- und Unterhaltskosten der Liegenschaft im Bedarf des Unterhaltsschuldners. Grundsätzlich ist die Amortisation der Hypothek, die nicht dem Unterhalt…

Nr. 69 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 5 juillet 2023 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_645/2022

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts bei alternierender Obhut mit hälftiger Aufteilung der Betreuungsanteile. Betreuen die Eltern die Kinder zu je 50%, haben sie für den Barbedarf der…

Bundesgericht, Entscheid vom 21. März 2023 - 5A_706/2022

Bundesgericht, Entscheid vom 7. März 2023 - 5A_597/2022

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 4. Juli 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_850/2020

Art. 163 ff. ZGB, Art. 276 ZPO: Festlegung des Ehegattenunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren, Dauer der Übergangsfrist zur Wiederaufnahme bzw. Ausdehnung einer…

Nr. 63 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 29 août 2022 en la cause de A. contre B. - 5A_505/2021

Art. 276 ZPO, Art. 179, 134, 286 ZGB: Rückwirkung von Entscheiden über die Abänderung vorsorglich festgelegter Unterhaltszahlungen. Nach ständiger Rechtsprechung entfaltet der Entscheid über die…

Nr. 64 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 2 août 2022 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_979/2021

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts, Nachweis einer Sparquote. Bestand während des Zusammenlebens der Ehegatten eine Sparquote, muss diese vom Überschuss abgezogen werden, bevor der…

Nr. 65 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 23 mai 2022 en la cause de A. contre B.B. - 5A_712/2021

Art. 279 ZGB, Art. 303 ZPO: Rückwirkende Festlegung von Kindesunterhalt, wenn über die Höhe der Unterhaltsbeiträge für die Verfahrensdauer bereits im Rahmen vorsorglicher Massnahmen entschieden wurde.

Nr. 66 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 9 mars 2022 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_117/2021

Art. 276, 285 ZGB: Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern, Berechnung der Betreuungsanteile. Es ist nicht willkürlich, den Barunterhalt unter den Eltern aufzuteilen, wenn der weniger betreuende…

Nr. 67 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 25. April 2022 - FO.2019.29/30-K2

Art. 285 ZGB: Grundbeträge bei Wohngemeinschaften. Für eine Person in Wohngemeinschaft wird ein Grundbetrag von Fr. 1050.00 eingesetzt; soweit alleinerziehend, wird dieser Betrag bei einem…

Nr. 68 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 21. Februar 2022 - 2020.37-EZE2

Art. 276 Abs. 1 ZPO, Art. 179 Abs. 1 i.V.m. Art. 129 Abs. 1 und Art. 286 Abs. 2 ZGB: Praxisänderung als Abänderungsgrund, zugleich Beurteilung unter dem Aspekt des Grundlagenirrtums/der clausula rebus…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_782/2021

Art. 133 Abs. 1, 318 ZGB: Widerruf der Prozessstandschaft durch das volljährige Kind. Mit Zustimmung des Kindes kann eine Prozessstandschaft für die Geltendmachung von Kindesunterhalt über den Eintritt…

Bundesgericht, Entscheid vom 28. März 2022 - 5A_112/2020

Bundesgericht, Entscheid vom 27. April 2022 - 5A_855/2021

Bundesgericht, Entscheid vom 20. April 2022 - 5A_382/2021

Bundesgericht, Entscheid vom 12. April 2022 - 5A_799/2021

Gedanken zur neuen Praxis des Bundesgerichtes zum Unterhaltsrecht aus der Perspektive des erstinstanzlichen Gerichts

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere Leitentscheide zum Unterhaltsrecht verfasst, die gravierende Auswirkungen auf die konkrete Berechnung von (nach)ehelichem Unterhalt und Kinderunterhalt haben. Die vorliegende Arbeit versucht, aus Sicht des erstinstanzlichen Gerichts einzelne Punkte zu beleuchten und auf die konkreten…

Die Vollstreckung des Besuchsrechts: Ein Tabu?

Die Umsetzung und Vollstreckung von Betreuungsregelungen sind in der Realität faktisch unmöglich, wenn sich ein Elternteil dagegen wehrt. Als Begründung wird angeführt, dass eine Zwangsvollstreckung nicht mit dem Kindeswohl vereinbar sei. Vor dem Hintergrund, dass für die gesunde Entwicklung eines Kindes die Beziehung zu beiden Elternteilen…

Nr. 65 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civi l Arrêt du 12 juillet 2021 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_648/2020

Art. 276, 285 ZGB: Keine Zusprechung eines Betreuungsunterhalts bei Vollzeiterwerbstätigkeit. Ist ein Elternteil in seiner Erwerbstätigkeit wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder nicht eingeschränkt…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Juni 2021 i.S. A., B. gegen C. - 5A_816/2019

Art. 276, 285: Berechnung des Kindesunterhalts, insbesondere des Steueranteils auf dem Barunterhalt. Hobbykosten sind nicht in den Barbedarf des Kindes aufzunehmen, sondern aus dem Überschussanteil…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Juni 2021 i.S. A. gegen C. - 5A_44/2020

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts bei nicht verheirateten Eltern. Haben die Eltern nie zusammengelebt und gibt es keinen bisherigen Lebensstandard, der die Obergrenze des…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. August 2021 i.S. A.A., B.B. gegen C.C. - 5A_1025/2020

Art. 303 Abs. 1 ZPO: Gesuch um vorsorgliche Massnahmen vor Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage. Vorsorgliche Massnahmen nach Art. 303 ZPO können erst ab Rechtshängigkeit des Hauptverfahrens verlangt…

Art. 285, 277 Abs. 2 ZGB: Berücksichtigung eines eigenen Einkommens von volljährigen Jugendlichen, Aufteilung des Unterhalts unter den Eltern.

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Juni 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_1031/2019

Art. 176 f. ZGB, 279 ZPO: Willkürliche Genehmigung einer Trennungsvereinbarung. Nach Art. 279 ZPO nimmt das Gericht insoweit eine inhaltliche Kontrolle der von den Ehegatten abgeschlossenen…

Nr. 57 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 23 juin 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_455/2019

Art. 165 Abs. 1, 276 ff. ZGB: Ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens im Zusammenhang mit der Festlegung von Kindesunterhalt. Die Ausrichtung einer…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. Juni 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_926/2019

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Die Berücksichtigung eines Steueranteils im Bedarf des Kindes ist nicht bundesrechtswidrig. Variieren die Unterhaltsbeiträge über verschiedene Phasen…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. Juni 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_899/2019

Art. 276, 296 ZPO, Art. 179 Abs. 2 ZGB: Anpassung des Kindesunterhalts bei Wegzug ins Ausland. Im Zusammenhang mit dem Unterhalt zugunsten minderjähriger Kinder sind besonders hohe Anforderungen an die…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. Juni 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_1032/2019

Art. 276, 285 ZGB: Verteilung des Barunterhalts unter den Eltern. Als anerkannt darf gelten, dass der Betreuungsbedarf mit zunehmendem Alter der Kinder zwar abnimmt, der Naturalunterhalt aber nicht nur…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Mai 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_164/2019

Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 298 Abs. 2^terZGB: Absehen von der Durchführung einer Kindesanhörung; keine alternierende Obhut bei Schichtarbeit des Kindsvaters. Kommt das Gericht zum Schluss, dass die…

Art. 276 ZGB, Art. 285 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens.

Art. 276 ZGB, Art. 285 ZGB: Höhe des Kindesunterhalts.

Art. 276a Abs. 2 ZGB: Rangfolge Volljährigenunterhalt - Ehegattenunterhalt.

Nr. 67 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 31. Mai 2019 i.S. A. gegen C. - ZK 19 158

Art. 276 Abs. 2, 285 ZGB: Berechnung des Barunterhalts. Je nach den konkreten Umständen kann der Unterhaltsschuldnerin ein Arbeitsweg von zweimal 70 Minuten mit dem öffentlichen Verkehr zumutbar sein…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_244/2018

Art. 306 Abs. 2 und 3, 308 Abs. 2 ZGB, Art. 299 ZPO: Zulässigkeit der Vertretung des Kindes durch den obhutsberechtigten Elternteil im Unterhaltsprozess. Nicht nur in eherechtlichen Verfahren, sondern…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_977/2018

Art. 298b Abs. 3, 298d Abs. 3 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen KESB und Gericht. Sobald das Gericht mit einer Unterhaltsfrage befasst ist, hat die KESB ihre Entscheidkompetenz…

Alternierende Obhut auf einseitigen Antrag

Die alternierende Obhut muss von den Gerichten seit dem 1. Januar 2017 auch auf einseitigen Antrag hin geprüft werden. Das Bundesgericht hat die Kriterien, die es dabei zu berücksichtigen gilt, in zwei Leitentscheiden definiert. Die Arbeit untersucht die aktuelle Gerichtspraxis der unteren Instanzen in unterschiedlichen Kantonen sowie des…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_727/2018

Art. 276 ff. ZGB: Berücksichtigung des Naturalunterhalts bei der Aufteilung der Barunterhaltskosten unter den Eltern. Sind beide Eltern leistungsfähig und erbringt ein Elternteil den…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Juli 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_78/2019

Art. 276, 285 ZGB: Berücksichtigung von Auslagen für ein Privatfahrzeug im Bedarf, Unterhaltsberechnung in Patchworkkonstellation. Auslagen für ein Privatfahrzeug sind in der Berechnung des…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Juni 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_678/2018

Art. 296, 317 ZPO, Art. 276 ff. ZGB: Bestimmung des Einkommens bei selbständig Erwerbstätigen im Zusammenhang mit der Berechnung des Kindesunterhalts. Auch im Bereich der uneingeschränkten…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. Mai 2019 i.S. A. gegen B., C. - 5A_637/2018

Art. 133, 276, 285 ZGB: Zuteilung der Obhut, Berechnung des Betreuungsunterhalts. Bieten beide Eltern grundsätzlich gleich gute Voraussetzungen für die Betreuung des Kindes, ist besonders in knappen…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_339/2018

Art. 276 ff. ZGB: Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern bei ungleichen Betreuungsanteilen. Bei der Bemessung des neurechtlichen Unterhalts sind unabhängig davon, ob ein Elternteil die Obhut…

Art. 285 Abs. 2 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts.

Art. 159 Abs. 3, 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt.

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. September 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_384/2018

Art. 125, 276 ff., 285 ZGB: Zumutbarkeit der (Wieder-)aufnahme und/oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit im Zusammenhang mit Kinderbetreuung. Im Sinne einer Richtlinie ist dem hauptbetreuenden Elternteil…