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Suchergebnis für Erwachsenenschutz

43 Dokumente gefunden

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Nummer 4

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verpflichtet die Behörde, den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen umfassend abzuklären. Mit welchen Beweismitteln dies geschieht, ist grundsätzlich von der Behörde nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Allerdings erachten es die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre…

Die Stellung nahestehender Personen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht dient in erster Linie dem Schutz der Betroffenen bzw. dem Wohl des Kindes. Nahestehenden Personen kommt im Kindes- und Erwachsenenschutz eine dienende Funktion zu, um den Schutz der Betroffenen und der Kinder zu garantieren. Den nahestehenden Personen darüber hinaus eine verstärkte Rechtsposition einzuräumen…

Kopernikanische Wende oder Schrecken ohne Ende?

Die Kritik an den neuen Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) reisst seit ihrer Einführung 2013 nicht ab. Der vorliegende Artikel fragt aus historischer Perspektive nach Gründen dafür und nennt drei Problembereiche: 1) «Fortschrittlichkeit» ist nicht legislatorisch zu deklarieren. 2) Das weitgehende Ausblenden interventionistischer…

Von der administrativen Versorgung zur fürsorgerischen Unterbringung. Alles in Ordnung im neuen Recht?

Die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen beschäftigt die politische Schweiz. Zurzeit wird ein Bundesgesetz ausgearbeitet, das zusätzlich zur Anerkennung des zugefügten Unrechts auch einen finanziellen Solidaritätsbeitrag für die Opfer vorsieht. Administrative Versorgungen waren in der Schweiz bis 1981 zulässig. Erst anlässlich der…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. Juni 2014 i.S. X. gegen Burgerliche Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde - 5A_268/2014

Art. 445 Abs. 2 ZGB: Kantonale Rechtsmittel gegen superprovisorische Massnahmen des Erwachsenenschutzes. Obwohl superprovisorische Massnahmen des Erwachsenenschutzes rasch und ohne Vorankündigung…

 Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. August 2014 i.S. A. gegen Klinik B. - 5A_356/2014

Art. 450 ff. ZGB: Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren betreffend fürsorgerische Unterbringung. Die Regelung betreffend Parteientschädigung wollte der Gesetzgeber den Kantonen überlassen…

Familiengerichte im Kanton Aargau als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden

Der Kanton Aargau errichtet als erster und einziger Kanton Familiengerichte, die für alle familienrechtlichen Angelegenheiten einschliesslich des Kindes- und Erwachsenenschutzes zuständig sind. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus einem vom Volk gewählten Gerichtspräsidenten oder einer Gerichtspräsidentin und zwei vom Regierungsrat gewählten…

Der Vorsorgeauftrag - eine Tour d'Horizon

Der Vorsorgeauftrag hat sich als Instrument der eigenen Vorsorge in der Schweiz bewährt, und es ist damit zu rechnen, dass die Anzahl an Vorsorgeaufträgen weiter kontinuierlich steigen wird.149 Diese Erfolgsgeschichte widerspiegelt sich in einer Vielzahl von Angeboten beratender Institutionen, wie ein Vorsorgeauftrag auszugestalten ist. Trotzdem…

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. August 2014 i.S. A. gegen KESB E., B. - 5A_579/2014

Art. 445 ZGB: Vorgehen beim Erlass superprovisorischer Kindesschutzmassnahmen. Einer superprovisorischen Anordnung der vorsorglichen Massnahme wegen besonderer Dringlichkeit (Dringlichkeitsentscheid…

Nr. 76 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 6 juin 2013 en la cause de X. contre Justice de paix de district de Lausanne - 5A_299/2013

Art. 450e Abs. 4 ZGB: Anhörung bei fürsorgerischer Unterbringung. Wird eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet, muss die betroffene Person grundsätzlich auch im Beschwerdeverfahren zwingend…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Juli 2017 i.S. A.A. gegen B. - 5A_765/2016

Art. 308 ZGB: Keine Errichtung einer Beistandschaft bei elterlichen Bemühungen, die Kindeswohlgefährdung abzuwenden. Die Beistandschaft setzt wie jede Kindesschutzmassnahme voraus, dass das Wohl…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Juni 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_789/2019

Art. 301 ff., 307 ZGB: Uneinigkeit sorgeberechtigter Eltern über die Masernimpfung der Kinder. Können sich die sorgeberechtigten Eltern nicht einigen, ob bei den Kindern eine Masernimpfung durchzuführen…
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