Suchergebnis für Eheschutz

Verfahrensrechtliche Streiflichter zu den Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts

Die Revisionen des Sorgerechts per 1. Juli 2014 und des Unterhaltsrechts per 1. Januar 2017 stellen die Praxis vor neue verfahrensrechtliche Herausforderungen, die sich nicht im Übergangsrecht erschöpfen. Im Zusammenspiel beider Revisionen stellen sich insbesondere bei der «Kompetenzattraktion» (Art. 298b Abs. 3 ZGB, 298d Abs. 3 ZGB sowie Art…

Nr. 59 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 1. Juni 2017 i.S. A. gegen C. - ZK 17 112

Art. 276 ZPO: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen. Wird während der Redaktion der Entscheidbegründung beim Regionalgericht ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (Abänderung…

Nr. 85 Kassationsgericht Zürich, Entscheid vom 10. Juni 2008

Art. 173, 179 Abs. 1 ZGB, Art. 81 Abs. 1 SchKG: Abänderung von Ehschutzmassnahmen, Begriff der Abänderung, Rückwirkung, Anrechnung tatsächlich erbrachter Unterhaltsleistungen. Beantragt eine Partei…

Das Eheschutzverfahren nach der schweizerischen Zivilprozessordnung

Der Eheschutz hat sich in das Gegenteil verwandelt: Er ist in der Regel kein Versuch zur Rettung der Ehe, sondern eine Vorbereitung der Scheidung. Umso wichtiger wird der Auftrag zur Vermittlung «in der ersten Stunde», damit die Uneinigkeit in der Familie nicht in völlige Entfremdung umschlägt. Das Eheschutzverfahren ist deshalb als summarisches…

Nr. 72 Obergericht des Kantons Aargau, 5. Zivilkammer, Entscheid vom 21. September 2009 i.S. M.F. gegen M.K.F.

Art. 137 ZGB: Unterhalt im Präliminarverfahren. Nur bei der erstmaligen Festsetzung von vorsorglichem Unterhalt nach Rechtskraft der Scheidung bedarf es einer positiven Prognose im Unterhaltspunkt…

Trennung und Scheidung im Alter: Eine Wiederbelebung von Art. 117 ZGB?

Mit der gestiegenen Lebenserwartung ist von einem neuen Lebensabschnitt mit neuen rechtlichen Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten auszugehen. Älteren Ehegatten, die zwar nicht mehr zusammen leben, sich aber aus unterschiedlichen Beweggründen nicht scheiden lassen möchten, steht die Möglichkeit offen, einvernehmlich eine Ehetrennung…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Juli 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_679/2020

Art. 283 Abs. 1 ZPO: Anspruch auf ein Teilurteil im Scheidungspunkt vor Abschluss des Verfahrens über die Scheidungsnebenfolgen. Ein Teilentscheid im Scheidungspunkt ist möglich, wenn die Ehegatten…

Nr. 58 Obergericht des Kantons Schaffhausen, Entscheid vom 21. Januar 2020 - 10/2019/11E

Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3, 159 Abs. 3, 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Eheschutz, Kürzung oder Aufhebung von Trennungsunterhalt bei grober Verletzung ehelicher Pflichten durch den unterhaltsberechtigten Ehegatten.

Gedanken zur neuen Praxis des Bundesgerichtes zum Unterhaltsrecht aus der Perspektive des erstinstanzlichen Gerichts

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere Leitentscheide zum Unterhaltsrecht verfasst, die gravierende Auswirkungen auf die konkrete Berechnung von (nach)ehelichem Unterhalt und Kinderunterhalt haben. Die vorliegende Arbeit versucht, aus Sicht des erstinstanzlichen Gerichts einzelne Punkte zu beleuchten und auf die konkreten…

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Nr. 68 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 21. Februar 2022 - 2020.37-EZE2

Art. 276 Abs. 1 ZPO, Art. 179 Abs. 1 i.V.m. Art. 129 Abs. 1 und Art. 286 Abs. 2 ZGB: Praxisänderung als Abänderungsgrund, zugleich Beurteilung unter dem Aspekt des Grundlagenirrtums/der clausula rebus…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_977/2018

Art. 298b Abs. 3, 298d Abs. 3 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen KESB und Gericht. Sobald das Gericht mit einer Unterhaltsfrage befasst ist, hat die KESB ihre Entscheidkompetenz…

Nr. 76 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. März 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_905/2011

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung. Informiert ein Elternteil die Kinder falsch, bezieht er sie in den elterlichen Konflikt ein und wirkt er auf die Entfremdung zur Mutter hin, lässt dies Zweifel…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Juli 2018 i.S. A. gegen B./Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Laufental - 5A_995/2017

Art. 445 Abs. 3 i.V.m. 314 Abs. 1, 315a Abs. 2, 315b Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Keine Änderung der einmal gegebenen (funktionellen) Zuständigkeit der Rechtsmittelbehörde. Nach dem Erlass eines…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. August 2012 i.S. X. gegen Z., Obergericht des Kantons Zürich - 5A_212/2012

Art. 261 Abs. 1, 262 lit. e, 271 ff. ZPO: Eheschutz. Vorsorgliche Massnahmen, Unentgeltliche Rechtspflege.

Nr. 54 Kantonsgericht des Kantons St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 26. April 2021 - FS.2020.21/23-EZE2

Art. 163, 176 ZGB: Leben die Ehegatten zur Zeit des Entscheides seit mehr als zwei Jahren getrennt, ist für die künftige Zeit die Pflicht der Ehefrau zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit unter…

Praxisprobleme bei der Alimentenbevorschussung und der Vollstreckung von Unterhaltsbeiträgen

In BGE 143 III 177 hat das BGer entschieden, dass der Pflichtige, der seine bevorschusste Unterhaltsverpflichtung herabsetzen oder aufheben lassen will, das Kind und das bevorschussende Gemeinwesen zugleich ins Recht zu fassen hat. Begründet wurde dies damit, dass in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle eine Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge –…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_555/2023

Art. 301a ZGB: Zustimmung zum Wegzug mit dem Kind nach Mexiko. Im Kontext mit dem Auswanderungswunsch eines Elternteils hat das Gericht unter der Prämisse des Wegzugs zu entscheiden, ob das Wohl des…

Die familienrechtlichen Verfahrensbestimmungen de lege lata und im Lichte der ZPO-Revision

Dieser Beitrag stellt zum einen das familienrechtliche Verfahren de lege lata in seinen Grundzügen dar und diskutiert dessen Unklarheiten. Zum anderen wird das familienrechtliche Verfahren de lege ferenda dargelegt und insbesondere hinsichtlich der Unklarheiten betreffend das vereinfachte Verfahren beleuchtet.

Familiengerichte im Kanton Aargau als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden

Der Kanton Aargau errichtet als erster und einziger Kanton Familiengerichte, die für alle familienrechtlichen Angelegenheiten einschliesslich des Kindes- und Erwachsenenschutzes zuständig sind. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus einem vom Volk gewählten Gerichtspräsidenten oder einer Gerichtspräsidentin und zwei vom Regierungsrat gewählten…