Suchergebnis für Diskriminierungsverbot

Nr. 32 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. Dezember 2008 i.S. X. gegen Gemeinderat A. - 1D_19/2007

Art. 8 Abs. 2 BV: Die Nichteinbürgerung einer behinderten Person mangels wirtschaftlicher Selbsterhaltungsfähigkeit verstösst gegen das Diskriminierungsverbot. Geistig, körperlich oder psychisch…

Nr. 26 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Februar 2008 i.S. A.K, B.K. gegen Gemeinde Birr - 1D_11/2007

Art. 8 Abs. 2, 15 BV, Art. 9 EMRK: Keine Verweigerung der Einbürgerung wegen Tragens eines Kopftuchs durch die Ehefrau. Eine Diskriminierung stellt eine qualifizierte Ungleichbehandlung von Personen in…

Ausschluss unverheirateter Paare und Alleinstehender vom Zugang zur Fortpflanzungsmedizin

Das sensible Merkmal der Lebensform in Art. 8 BV knüpft an die Grundrechte auf persönliche Freiheit, auf Privatsphäre sowie auf Ehe und Familie an. Der Staat darf daher ohne besonders qualifizierten Grund nicht daran anknüpfen, ob jemand verheiratet ist oder nicht, ob jemand in einer gleich- oder in einer gemischtgeschlechtlichen Beziehung lebt, ob…

Frauenrechte und Kinderrechte: Welche internationalen Beschwerdeverfahren kommen in Frage?

Die EMRK wie auch das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und die Kinderrechtskonvention (UN-KRK) enthalten Menschenrechte, die für familienrechtliche Angelegenheiten von Bedeutung sein können. Zudem sehen alle drei Instrumente internationale Beschwerdeverfahren vor, die auch von der Schweiz akzeptiert…

Das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung (CEDAW) in der familienrechtlichen Praxis: Ansätze und Möglichkeiten

Obwohl in der Schweiz seit 1997 in Kraft, wurde das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung CEDAW in der Schweizer Rechtspraxis bis heute wenig genutzt. Dieser Artikel zeigt, dass sich aus dem Übereinkommen CEDAW ergänzende Argumente zugunsten der Gleichstellung von Frauen und Männern im Familienrecht sowohl für die Rechtsanwendung wie für die…

Nr. 25 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Februar 2008 i.S. A. gegen Gemeinde Buchs - 1D_12/2007

Art. 8 Abs. 2, 15 BV, Art. 9 EMRK: Keine Verweigerung der Einbürgerung wegen Tragens eines Kopftuches. Das Tragen eines Kopftuchs von Frauen, die dem Islam angehören, steht als Ausdruck eines religiösen…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. November 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_272/2010

Art. 285 ZGB: Gleichbehandlung unmündiger Kinder aus erster Ehe mit denjenigen aus der zweiten Ehe, Methode zur Berechnung des Kindesunterhalts. Hat der Unterhaltsschuldner Kinder aus verschiedenen…

Nr. 17 Cour Européenne des Droits de l'Homme, Première Section, Arrêt du 3 janvier 2011 en la cause de Losonci Rose et Rose contre Suisse - 664/06

Art. 8, 14 EMRK: Das schweizerische Namensrecht verstösst gegen die EMRK. Heiratet ein Paar bei dem der Mann die schweizerische Staatsangehörigkeit besitzt, die Frau jedoch Ausländerin ist, kann die…

Konsequenz der Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs: Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare!?

Ein Überblick über die Rechtslage in Europa zeigt, dass bereits die meisten Staaten Rechte für gleichgeschlechtliche Paare vorsehen, die sich mehr und mehr in Richtung einer vollständigen Gleichstellung zur Ehe entwickeln. Grundsätzlich sieht der EGMR aber nach wie vor keine Diskriminierung darin, gleichgeschlechtlichen Paaren nicht den Weg zu…

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…