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Suchergebnis für Bundesgericht

19 Dokumente gefunden

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Nummer 1 2010 Alle löschen

Nr. 5 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 22. Oktober 2009 i.S. B. gegen K. - 5A_591/2009167

Art. 124, 211 ZGB: Zulässige Methode zur Bestimmung des Verkehrswertes von Liegenschaften; Bemessung der Entschädigung nach Art. 124 ZGB. Bei der Schätzung von überbauten Grundstücken darf der…

Nr. 9 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 5. August 2009 i.S. X. gegen Zivilgericht Y., Präsident - 5A_396/2009190

Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 5 Abs. 1 lit. a FZG: Keine unentgeltliche Prozessführung bei möglicher Barauszahlung von Freizügigkeitsleistungen. Ist von der Fälligkeit eines Freizügigkeitsguthabens…

Nr. 12 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 6. November 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_531/2009204

Art. 134 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich der elterlichen Sorge. Die Neuregelung der elterlichen Sorge setzt voraus, dass eine Veränderung der Verhältnisse dies zwingend gebietet,…

Nr. 10 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 31. August 2009 i.S. X. gegen Y., Z. - 5A_298/2009194

Art. 256c ZGB: Wichtige Gründe für die nachträgliche Anfechtung der Vaterschaft; Dauer für die Einreichung der Klage nach Bekanntwerden eines wichtigen Grundes im Sinne von Art. 256c Abs. 3 ZGB. Ei…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2008

Typische im familiären Zusammenhang auftretende Konstellationen bieten jeweils nicht nur in einem, sondern in mehreren Sozialversicherungszweigen Probleme, welche das Bundesgericht immer wieder beschäftigen. So waren im besprochenen Jahr 2008 sozialversicherungsrechtliche Ansprüche von Kindern getrennter Eltern in den Bereichen der…

Rückblick auf 10 Jahre neues Scheidungsrecht

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Entstehungsgeschichte des nun seit zehn Jahren geltenden neuen Scheidungsrechts. In Erinnerung gerufen werden nochmals die grössten Errungenschaften der Gesetzesnovelle, insbesondere die Abschaffung des Verschuldensprinzips, die gemeinsame elterliche Sorge und die Teilung der Freizügigkeitsleistungen der…

Nr. 2 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 9 novembre 2009 en la cause de X. contre dame X. - 5A_453/2009158

Art. 176 ZGB: Festlegung des Trennungsunterhalts in guten finanziellen Verhältnissen. Lebt der Unterhaltsschuldner mit einer neuen Partnerin und deren Kindern zusammen, rechtfertigt es sich, die…

Nr. 13 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 3 septembre 2009 en la cause de dame X. contre X. - 5A_377/2009209

Art. 28b, 273 f. ZGB: Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts; häusliche Gewalt. Wie bei der Aufhebung des Besuchsrechts wird für die Anordnung begleiteter Besuche verlangt, dass konkrete Anzeichen…
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