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Das Kind im familienrechtlichen Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Rolle des Kindes im Zivilprozess, wobei der Fokus auf familienrechtlichen Verfahren liegt (Status-, selbständige Unterhalts-, Eheschutz-, vorsorgliche Massnahme-, Scheidungs- und Abänderungsverfahren). In der Praxis bestehen – sowohl aufseiten der Anwälte wie auch der Gerichte – regelmässig…

«The Children Act» von Ian McEwan: Ein Einblick in die richterliche Entscheidfindung in Familiensachen

Der Roman «The Children Act» von Ian McEwan wirft zahlreiche ethische und rechtliche Fragen auf. Im Mittelpunkt der Handlung steht Fiona Maye, eine Familienrichterin am High Court in London. Sie hat rechtlich und insbesondere medizinethisch anspruchsvolle Fälle zu lösen. Die Leserschaft wird in packender und informativer Weise in die…

Nr. 56 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 28 juin 2017 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_120/2017

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, anwendbare Unterhaltsberechnungsmethode. Ein hypothetisches Einkommen darf nur angerechnet werden, wenn der betroffenen Person die Aufnahme…

Nr. 46 Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 27. März 2017 - 3B 16 57/3U 16 107

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts nach neuem Recht bei alternierender Betreuung. Bei der Beurteilung des Betreuungsbedarfs eines Kindes ist grundsätzlich von der Schulstufen-Regel…

Nr. 28 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Dezember 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_191/2016

Art. 298 ZGB: Anordnung der alternierenden Obhut gegen den Willen eines Elternteils. Die alternierende Obhut kommt nur in Frage, wenn beide Eltern erziehungsfähig sind. Darüber hinaus müssen weitere…

Der Betreuungsunterhalt im Rechtsvergleich: ein Blick auf die Entwicklung des Betreuungsunterhalts in der Schweiz, in Österreich und in Deutschland

Im Unterhaltsrecht kommt dem Betreuungsunterhalt in den Rechtsordnungen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands eine besondere Rolle zu. Die rechtsethische Begründung des Betreuungsunterhalts hat sich in allen drei Ländern in den letzten 40 Jahren gewandelt; der Gedanke der nachehelichen Solidarität Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2017 | [wordi…

«Wir ziehen um?!» - wenn Eltern über den Aufenthaltsort des Kindes streiten

Seit dem 1. Juli 2014 regelt Art. 301a ZGB, auch bekannt als der «Zügelartikel», die Situation von Umzügen in getrennt lebenden Familien, insbesondere den Wechsel des Aufenthaltsortes von minderjährigen Kindern. Der vorliegende Beitrag geht in einem ersten Teil allgemein auf diese Bestimmung ein und stellt die bisherige Praxis dazu vor. In einem…

Nr. 51 Obergericht des Kantons Zürich, Entscheid vom 20. Juni 2017 - PC170006-O/U

Art. 283 ZPO: Einheit des Scheidungsurteils vs. Recht auf Ehe. Das Recht auf (das Schliessen einer neuen) Ehe geht nur dann dem Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils vor, wenn das…

Nr. 11 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. November 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_72/2016

Art. 296 Abs. 2, 301a Abs. 1 ZGB: Voraussetzungen für die alternierende Obhut. Die gemeinsame elterliche Sorge und die darin enthaltene Befugnis, den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen, ist nicht…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. September 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_991/2015

Art. 176 Abs. 3, 296 Abs. 2, 301a ZGB: Kriterien für den Entscheid über die Anordnung der alternierenden Obhut. Unabhängig davon, ob sich die Eltern auf eine alternierende Obhut geeinigt haben, muss…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…

Nr. 41 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 6 mars 2017 en la cause de A. SA. contre B.A., C.A., D. Ltd, F. S.A. de C.V. - 5A_725/2016

Art. 74 ff., 276 ZPO: Nebenintervention im Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen. Eine Nebenintervention ist auch im Summarverfahren möglich. Ein entsprechendes Gesuch kann in jedem…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Der Betreuungsunterhalt

Die Kinderbetreuung soll unter den getrennten Eltern im Sinne der Kontinuität grundsätzlich nach dem bisher gelebten Modell weitergeführt werden. Massgebend ist stets das Kindeswohl. Die zumutbare Eigenerwerbskapazität neben Kinderbetreuung beurteilt sich nach dem Schulstufenmodell. Soweit ein Elternteil in Fortsetzung des bisher gelebten…

Praxis der KESB im Umgang mit Feststellungen des Kindesverhältnisses

Eine Onlinebefragung von schweizweit 209 Mitarbeitenden in Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden erfasste im Auftrag des Bundesamts für Justiz die Praxis der Behörden bei der Herstellung des Kindsverhältnisses zum Vater. Nach Aufhebung des Art. 309 aZGB zeigt sich insgesamt ein einheitliches Vorgehen: Alle Befragten reagieren auf eine…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Januar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_319/2016

Art. 125 ZGB: Zumutbarkeit der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, Dauer des nachehelichen Unterhalts. Nach der Ehescheidung hat grundsätzlich jeder Ehegatte seine wirtschaftliche Selbständigkeit…

Der neue Vorsorgeausgleich im Überblick

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen im Recht des Vorsorgeausgleichs, insbesondere über den erweiterten Gestaltungsspielraum bei der Teilung der Vorsorgeguthaben und die neuen Ausgleichsmöglichkeiten im Falle einer Invalidität und im Pensionsalter.

Nicht elterliche Drittbetreuung - ein Überblick zur Studienlage aus psychologischer Sicht

Im Rahmen des neuen Kindesunterhaltsrechts ist die Zahlung eines finanziellen Ausgleichs an den betreuenden Elternteil vorgesehen. Zugleich ist eine Abwendung von der bis anhin üblichen «10/16-Regel» zur Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit wahrscheinlich. Somit wird neu die Frage zu klären sein, ab wann und in welchem Umfang…