Art. 114 ZGB: Begriff des Getrenntlebens. Getrenntleben bedeutet, dass die Ehegatten nicht mehr in einer umfassenden, körperlichen, geistig-seelischen und wirtschaftlichen Lebensgemeinschaft…
Art. 97a Abs. 1 ZGB: Ablehnung Eheschliessungsgesuch. Die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte darf die Mitwirkung nur verweigern, wenn die zwei folgenden kumulativen Voraussetzungen erfüllt…
Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen im deutschen Familienrecht. Thematisiert werden die Neuerungen im Bereich des Unterhaltsrechts, der eingetragenen Lebenspartnerschaft sowie der nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Weiter wird aufgezeigt, welche Regelungen betreffend elterliche Sorge für Väter…
Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB, Art. 117 ZPO: Unzulässige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses kann der eine Partner nicht verpflichtet werden, den anderen…
Art. 176 ZGB: Auswirkungen eines Konkubinats auf den Unterhaltsanspruch im Eheschutzverfahren. Wie sich das Zusammenleben eines Ehegatten in einer neuen Partnerschaft unterhaltsrechtlich auswirkt,…
Art. 97a ZGB: Verweigerung der Eheschliessung. Fehlt den Gesuchstellern jeglicher Wille, eine eheliche Gemeinschaft zu begründen, und beabsichtigen sie, mit der Heirat die Bestimmungen über die…
Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…
Art. 289a Abs. 1 ZGB: Merkblatt für unverheiratete Väter und Mütter (OGer AG): Grundsatz der Alleinsorge bei unverheirateten Eltern. Bei unverheirateten Eltern kommt die gemeinsame elterliche Sorge…
Über homosexuelle Paare mit Kindern gehen die Meinungen sehr auseinander. Gleichzeitig weiss man in der Schweiz, aber auch in Deutschland sehr wenig über die Situation der Kinder in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften. Es fehlt bereits an grundlegenden statistischen Informationen. Der Mikrozensus für Deutschland weist zwar für 2004 rund…
Art. 137 ZGB: Unterhalt im Präliminarverfahren. Nur bei der erstmaligen Festsetzung von vorsorglichem Unterhalt nach Rechtskraft der Scheidung bedarf es einer positiven Prognose im Unterhaltspunkt…
FamPra.ch Nummer 4/2010, 22. November 2010, S. 923