Art. 8 ZGB, Art. 152, 272, 296 ZPO: Verfahrensgrundsätze im summarischen Verfahren. Im Eheschutzverfahren stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Es gilt die eingeschränkte…
In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…
Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…
Art. 276 ZPO, Art. 10 lit. b IPRG, Art. 178 ZGB: Vorsorgliche Verfügungsbeschränkung für in der Schweiz vermutete Vermögenswerte. Der Erlass vorsorglicher Massnahmen verlangt, dass die eigene…
Art. 296, 317 ZPO, Art. 276 ff. ZGB: Bestimmung des Einkommens bei selbständig Erwerbstätigen im Zusammenhang mit der Berechnung des Kindesunterhalts. Auch im Bereich der uneingeschränkten…
FamPra.ch Nummer 4/2019, 7. November 2019, S. 1227
Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…
Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…
Art. 178 ZGB, Art. 261 ZPO: Vorsorgliche Verfügungssperre, Durchgriff. Eine vorsorgliche Sperre des Vermögens einer juristischen Person zulasten des Ehegatten, der sie beherrscht, ist zulässig. Es…
FamPra.ch Nummer 4/2016, 7. November 2016, S. 1009