Art. 47, 51 Abs. 1 ZPO: Ausstand. Nicht jede Verbindung zwischen einer Gerichtsperson und einer Partei erweckt den Anschein der Befangenheit. Ein blosse Bekanntschaft oder ein Duzverhältnis mit einer…
Der Beitrag präsentiert ausgewählte Ergebnisse einer interdisziplinären Studie an der Schnittstelle von Recht und Soziologie zur alternierenden Obhut. Die Fragen, welche die Studie beantworten möchte, sind: 1. Unter welchen Umständen sollte eine alternierende Obhut als beste Lösung für das Kind in Betracht gezogen werden? 2. Welche psychosozialen…
Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…
Die Revisionsvorlage des Bundesgesetzes über das Bundesgericht wird in ihrer aktuellen Fassung sowohl schwerwiegende als auch unerwartete Auswirkungen auf das Familienrecht haben. Der Entwurf sieht die Einführung eines neuen Artikels 93b BGG vor, wonach eine Beschwerde in Zivilsachen gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen nur zulässig ist,…
Art. 176, 301a Abs. 2 lit. b und Abs. 5 ZGB: Grundsätze beim Umzug eines Elternteils. Die gemeinsame elterliche Sorge darf die Eltern nicht de facto ihrer Niederlassungsfreiheit berauben, indem sie von…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1057
Das reformierte schweizerische Erwachsenenschutzrecht stellt keine eigentliche Umsetzung der Behindertenrechtskonvention dar, sondern ist aus dem nationalen Diskurs heraus gewachsen. Auch heute noch erscheint die Schweizer Bundesverfassung massgebend für jede (Neu-)Begründung des geltenden Rechts. Die Behindertenrechtskonvention fügt so der…
Art. 176 und Art. 285 Abs. 2, Art. 276 Abs. 2 ZGB: Keine strikte Anwendung der 10/16-Regel, Anwendung der «Lebenshaltungskosten-Methode» bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts. Trotz jüngerer und…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1111
Ein Phänomen, das in der gesamten westlichen Welt beobachtet werden kann, ist die Entwicklung der gemeinsamen Elternschaft, die manchmal einer zweiten grossen Entwicklung gegenübersteht: dem Streben jedes Elternteils nach Mobilität. Der Umzug, ob aus persönlichen oder beruflichen Gründen, stellt die bis dahin von getrennten Eltern geführte…
Die EMRK wie auch das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und die Kinderrechtskonvention (UN-KRK) enthalten Menschenrechte, die für familienrechtliche Angelegenheiten von Bedeutung sein können. Zudem sehen alle drei Instrumente internationale Beschwerdeverfahren vor, die auch von der Schweiz akzeptiert…