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19 Dokumente gefunden

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Nummer 3

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Nr. 39 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 7 mars 2018 en la cause de A. A. contre B. A. - 5A_1008/2017

Nach einer lebensprägenden Ehe ist der Gesundheitszustand des unterhaltsberechtigten Ehegatten bei der Festlegung der Dauer des Unterhaltsanspruchs auch dann mit zu berücksichtigen, wenn die…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Nr. 72 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Februar 2008 i.S. M. gegen V. - 5A-627/2007

Art. 273 f. ZGB: Begleitetes Besuchsrecht, Lebenspartner eines Elternteils als Begleitperson. Eine Besuchsrechtsordnung, die den neuen Lebenspartner des besuchsberechtigten Elternteils ausschliesst,…

Nr. 45 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 23 avril 2015 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_844/2014

Art. 125 ZGB: Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt wegen kultureller Entwurzelung. Nach einer achtjährigen Ehe, die kinderlos geblieben ist, kann ein nachehelicher Unterhaltsanspruch bestehen,…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Mai 2017 i.S. A. gegen Psychiatrische Klinik B., C - 5A_255/2017

Art. 434 ZGB: Behandlungsplan, Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung. Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Einrichtung untergebracht, so erstellt die behandelnde…

Nr. 67 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 13. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.261/2006

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt bei lebensprägender Ehe. Grundsätzlich sind Ehegatten bei der Auflösung einer nicht lebensprägenden Ehe (kinderlose Kurzehe) so zu stellen, wie wenn diese nie…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_56/2010

Art. 125 ZGB: Keine Durchsetzbarkeit einer im Ehevertrag enthaltenen, nicht direkt anwendbaren Unterhaltsklausel, kein nachehelicher Unterhaltsanspruch nach fünfwöchiger Ehedauer. Eine im…

Nr. 32 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 14 mai 2018 en la cause de A. contre B., C. - 5A_701/2017

Art. 47, 51 Abs. 1 ZPO: Ausstand. Nicht jede Verbindung zwischen einer Gerichtsperson und einer Partei erweckt den Anschein der Befangenheit. Ein blosse Bekanntschaft oder ein Duzverhältnis mit einer…

Nr. 39 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 16 avril 2020 en la cause de A. contre B. - 5A_712/2019

Art. 125 f., 185 ff., 649 ZGB : Tragung der auf einer Miteigentumsliegenschaft lastenden Hypothekarschuld, Voraussetzungen für die Festlegung einer Kapitalzahlung anstelle monatlicher Unterhaltsbeiträge.…

Nr. 53 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 8 mai 2020 en la cause de A. contre B., C. - 5A_385/2019

Art. 279, 308 Abs. 2 ZGB, Art. 204 ZPO: Persönliches Erscheinen an der Schlichtungsverhandlung. Wird ein minderjähriges Kind an der Schlichtungsverhandlung weder vom sorgeberechtigten Elternteil als…

Die Praxisänderungen im (nach-)ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand

Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Le droit à la connaissance des origines de l'enfant né de procréation médicalement assistée

Die verschiedenen heterologen Formen der Fortpflanzungsmedizin führen zu einer Aufsplitterung zwischen rechtlichem und biologischem Kindesverhältnis, sodass sich das auf diese Weise gezeugte Kind Fragen nach seiner Abstammung stellen kann. Nach einer Klärung des Begriffs der «Abstammung» zeigt dieser Aufsatz die vorhandenen Interessenkonflikte…

De la motion Gutzwiller à l'Avant-projet du Conseil fédéral du 4 mars 2016: aperçu sommaire de la proposition de réforme

Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um 1∕3 respektive 1∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…
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