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Suchergebnis für Vorsorge

17 Dokumente gefunden

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2010

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_304/2010

Art. 122, 123, 124 ZGB: Voraussetzungen die Anwendbarkeit von Art. 122 ZGB sowie für die Verweigerung des Vorsorgeausgleich. Grundsätzlich ist für den Ausschluss von Art. 122 Abs. 1 ZGB ausreichend,…

Nr. 5 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 22. Oktober 2009 i.S. B. gegen K. - 5A_591/2009167

Art. 124, 211 ZGB: Zulässige Methode zur Bestimmung des Verkehrswertes von Liegenschaften; Bemessung der Entschädigung nach Art. 124 ZGB. Bei der Schätzung von überbauten Grundstücken darf der…

Nr. 62 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. März 2010 i.S. G. gegen L., H., S., R. - 9C_3/2010

Art. 20a BVG: Begünstigung des Konkubinatspartners bezüglich Todesfallkapital. Das Reglement der Vorsorgeeinrichtung darf die Begünstigung der in Art. 20a BVG genannten Personen von strengeren…

Nr. 9 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 5. August 2009 i.S. X. gegen Zivilgericht Y., Präsident - 5A_396/2009190

Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 5 Abs. 1 lit. a FZG: Keine unentgeltliche Prozessführung bei möglicher Barauszahlung von Freizügigkeitsleistungen. Ist von der Fälligkeit eines Freizügigkeitsguthabens…

Rückblick auf 10 Jahre neues Scheidungsrecht

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Entstehungsgeschichte des nun seit zehn Jahren geltenden neuen Scheidungsrechts. In Erinnerung gerufen werden nochmals die grössten Errungenschaften der Gesetzesnovelle, insbesondere die Abschaffung des Verschuldensprinzips, die gemeinsame elterliche Sorge und die Teilung der Freizügigkeitsleistungen der…

Das Scheidungsverfahren nach neuer ZPO

Die Bestimmungen der neuen ZPO übernehmen im Bereich des Scheidungsverfahrens hauptsächlich die diesbezüglichen Vorgaben, welche vorher im materiellen Recht geregelt waren. Die Neuerungen sind geringfügig. Als wichtigste Veränderungen ist die erweiterte Entscheidkompetenz des Scheidungsgerichts im Bereich der beruflichen Vorsorge sowie der…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2008

Typische im familiären Zusammenhang auftretende Konstellationen bieten jeweils nicht nur in einem, sondern in mehreren Sozialversicherungszweigen Probleme, welche das Bundesgericht immer wieder beschäftigen. So waren im besprochenen Jahr 2008 sozialversicherungsrechtliche Ansprüche von Kindern getrennter Eltern in den Bereichen der…
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