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Suchergebnis für Unterhaltsbeiträge

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Familienrecht

Ergänzungsleistungen im Kontext von Trennung und Scheidung

Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…

«Vorsorgliche» Unterhaltszahlungen im Familienrecht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…

Nr. 17 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 13. August 2019 i.S. A. gegen C. - ZK 19 38

Art. 134, 286, 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation bei Bevorschussung von Kinderunterhaltsbeiträgen durch das Gemeinwesen. Bei einer Herabsetzungsklage ist gestützt auf die bundesgerichtliche…

Nr. 54 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, Entscheid vom 28. April 2015 i.S. A. gegen B. - 400 15 15

Art. 179 Abs. 1 ZGB: Anpassung eines Eheschutzentscheids hinsichtlich Unterhalt für die Ehefrau und Kinder. Festlegung des Zeitpunkts, ab dem die Reduktion der Unterhaltsbeiträge zulässig ist.

Nr. 62 Appellationsgericht Basel-Stadt, Ausschuss , Entscheid vom 12. Juli 2011 i.S. X. gegen Y. - ZB.2011.12

Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO, Art. 179 ZGB: Keine aufschiebende Wirkung der Berufung gegen Eheschutzentscheide, Voraussetzung für die Abänderung von Eheschutzentscheiden. Eheschutzentscheide…

Nr. 66 Obergericht Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 7. Mai 2018 i.S. A. gegen C. - ZK 18 160/ZK 18 161 (uR Gesuch Beschwerdeführer)

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation bei Bevorschussung von Unterhalt. Gegenstand der Legalzession von Art. 289 Abs. 2 ZGB sind auch künftige Unterhaltsforderungen, von denen feststeht, dass sie zu…

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Januar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_75/2020

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Subrogation des bevorschussenden Gemeinwesens, Sachlegitimation des Gemeinwesens im Verfahren. Bei der Subrogation nach Art. 289 Abs. 2 ZGB gehen das Stammrecht am Kindsunterhalt…
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