Suchergebnis für Unterhalt

Nr. 32 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 23 février 2010 en la cause de A. contre dame A. - 5A_649/2009451

Art. 176 ZGB: Trennungsunterhalt, Anwendbarkeit der Kriterien des nachehelichen Unterhalts. Ist mit der Versöhnung der Ehegatten nicht mehr ernsthaft zu rechnen, können bereits für den…

Nr. 7 Tribunal cantonal de Fribourg, I^e Cour d'appel civil Arrêt du 19 mai 2009 en la cause de H. contre J. - 101 2008-38180

Art. 125 ZGB: Hypothetisches Einkommen. Einer im Zeitpunkt der Trennung 53-jährigen Frau, die aufgrund ihres Alters und gesundheitlicher Probleme die Arbeitssuche unterlassen hat, kann ein…

Die Kinderbelange in der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Regelung der Kinderbelange in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, welche am 1. Januar 2011 in Kraft treten wird. Verschiedene Bestimmungen des ZGB aus dem Bereich des Familienrechts werden dabei aufgehoben. Davon betroffen sind insbesondere die bisherigen Vorschriften über das…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Februar 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_733/2009

Art. 204 Abs. 2, 207 Abs. 1, 214 Abs. 1 ZGB: Güterrecht, Erfassung von Schulden, die während des Scheidungsverfahrens zur Deckung von Investitionen in die Wohnung begründet wurden, Methode zur…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2008

Typische im familiären Zusammenhang auftretende Konstellationen bieten jeweils nicht nur in einem, sondern in mehreren Sozialversicherungszweigen Probleme, welche das Bundesgericht immer wieder beschäftigen. So waren im besprochenen Jahr 2008 sozialversicherungsrechtliche Ansprüche von Kindern getrennter Eltern in den Bereichen der…

Nr. 75 Bundesverfassungsgericht, Erster Senat, Entscheid vom 21. Juli 2010 i.S. F. gegen Amtsgericht Bad Oeynhausen - BvR 420/09

§ 1666 BGB, Art. 6 Abs. 2 GG: Der Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge bei Verweigerung der Zustimmung durch die Mutter ist verfassungswidrig. Es verletzt…

Änderungen des deutschen Güterrechts

Am 1. September 2009 ist in Deutschland das Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs und Vormundschaftsrechts vom 6. Juli 2009 in Kraft getreten. Der Beitrag stellt die wesentlichen Änderungen dar und erläutert die Auswirkungen auf die Praxis. Die wichtigsten sind die Einführung des negativen Anfangs und Endvermögens, die Vorverlegung des für…

Verdingkinder in der Schweiz - soziale und rechtliche Aspekte

Die Lebenserfahrungen ehemaliger Verdingkinder zeugen von viel Leid. Sie sind auch sozialgeschichtlich bedeutend. Die Biografien erhellen einerseits die Wirkungsweise sozialer Institutionen und andererseits den persönlichen Umgang von sozial Benachteiligten mit Anpassung und Widerstand. Wichtig ist dabei auch der Wandel rechtlicher Grundlagen. Er…

Nr. 2 Tribunal fédéral, II^e Cour civile Arrêt du 9 novembre 2009 en la cause de X. contre dame X. - 5A_453/2009158

Art. 176 ZGB: Festlegung des Trennungsunterhalts in guten finanziellen Verhältnissen. Lebt der Unterhaltsschuldner mit einer neuen Partnerin und deren Kindern zusammen, rechtfertigt es sich, die…

Nr. 46 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 26 avril 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_724/2009

Art. 176 ZGB: Annahme eines hypothetischen Einkommens, keine Berücksichtigung von Sozialhilfeleistungen und Ergänzungsleistungen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten. Die Tatsache, dass der…