Wird für eine Person aufgrund einer Geistesschwäche oder psychischen Beeinträchtigung eine umfassende Beistandschaft errichtet, welche auch die Handlungsfähigkeit einschränkt, muss vorgängig ein…
Art. 400 ff., 447 ZGB: Anhörung der betroffenen Person, Ernennung des Beistandes. Das Recht auf persönliche Anhörung gemäss Art. 447 Abs. 1 ZGB besteht vor der Erwachsenenschutzbehörde, nicht…
Eine Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich des Besuchsrechts ist möglich, wenn sich die Beziehung zwischen dem Kind und dem nicht obhutsberechtigten Elternteil anders entwickelt als vom…
Beim Vorliegen psychischer Störungen muss über die fürsorgerische Unterbringung gestützt auf ein Gutachten einer sachverständigen Person entschieden werden. Das Gutachten muss sich dazu äussern,…
Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2014 | S. 204–208Es folgt Seite №205⬆Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB: Anfechtbarkeit von Entscheiden der Kindesschutzbehörde, die gestützt…
Art. 276 ZPO, Art. 163 ZGB: Auswirkungen eines Konkubinats des Unterhaltsgläubigers auf den Unterhaltsanspruch vor der Scheidung. Vor der Scheidung reduziert sich der Unterhaltsanspruch wegen…
Art. 279 ZPO, Art. 23 ff. OR: Anfechtung der Scheidungsvereinbarung wegen Willensmängeln. Die Genehmigung der Vereinbarung über die Scheidungsfolgen kann im Rechtsmittelverfahren wegen einer…
Art. 134, 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf Seiten des Unterhaltsschuldners trotz Bezug von Sozialhilfe. Für einen 49-jährigen…
Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ, Art. 5 BG-KKE: Verweigerung der Rückführung des Kindes aus Gründen des Kindeswohls. Bei einem sehr kleinen Kind kann die Trennung vom entführenden Elternteil und die…
Art. 12 UN-KRK garantiert urteilsfähigen Kindern lediglich das Recht, in Verfahren, die sie betreffen, ihre Meinung kundzutun. Dabei ist der Vertreter hauptsächlich eine Mittelsperson, wenn eine…
Art. 165 ZGB, Art. 18 OR: Fiduziarisches Rechtsgeschäft, Entschädigung gemäss Art. 165 ZGB. Überträgt der Eigentümerehegatte dem anderen den hälftigen Anteil an seinen Stockwerkeigentumswohnungen,…
Art. 122, 124 ZGB: Ergänzung eines französischen Scheidungsurteils hinsichtlich Vorsorgeausgleich. Zwischen dem schweizerischen Vorsorgeausgleich und der nach französischem Recht im Rahmen der…
Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2014 | S. 224–230Es folgt Seite №225⬆Art. 133 Abs. 1, 285 f., 277 ZGB: Keine Anrechnung der Hilflosenentschädigung der IV an den…
Art. 285, 286 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Zieht der Unterhaltsschuldner freiwillig ins Ausland, kann eine damit verbundene Einkommenseinbusse nicht…
FamPra.ch Nummer 4/2014, 17. November 2014, S. 1110
Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Rückführung des Kindes ohne Abklärungen hinsichtlich des Kindeswohls und ohne Einbezug des Kindes in das Verfahren. Die in Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ genannten…
Im Rahmen einer Modernisierung des Familienrechts ist auch das Unterhaltsrecht neu zu überdenken. Dabei sind sowohl Lösungsansätze für die in der Praxis stetig wiederkehrenden Probleme vorzusehen wie auch den heutigen sozialen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Der vorliegende Beitrag weist auf die wesentlichsten Schwachpunkte des heutigen…
In Bezug auf die Frage der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit von unterhaltsberechtigten Ehegatten besteht im Sinne einer Richtlinie seit Jahrzehnten die Vermutung, diese sei ab dem 45. Altersjahr nicht mehr zuzumuten. In der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung findet sich wiederholt die formelhafte Erwägung, es bestehe die Tendenz,…
Im Jahr 2013 lassen sich aus den Urteilen, in denen grundsätzliche Rechtsfragen angesprochen oder entschieden wurden, gewisse Gemeinsamkeiten herausschälen. So fällt auf, dass zur Begründung verschiedenartiger sozialrechtlicher Leistungsansprüche, insbesondere des Leistungsexports ins Ausland, das Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss A…
Art. 445 ZGB: Vorgehen beim Erlass superprovisorischer Kindesschutzmassnahmen. Einer superprovisorischen Anordnung der vorsorglichen Massnahme wegen besonderer Dringlichkeit (Dringlichkeitsentscheid…
FamPra.ch Nummer 4/2014, 17. November 2014, S. 1119
Art. 176 ZGB: Keine Berücksichtigung von Steuern in der Existenzminimumsberechnung in Mankofällen. Einige Kantone (SO, SG) sehen in kantonalen Richtlinien zur Berechnung des betreibungsrechtlichen…
FamPra.ch Nummer 4/2014, 17. November 2014, S. 1030
Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts betreffend den Zeitpunkt von dem an einer Mutter die (Wieder)aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden…
FamPra.ch Nummer 4/2014, 17. November 2014, S. 1046
Art. 176 ZGB: Regelung des Getrenntlebens im Eheschutzverfahren. Ist die Erziehungsfähigkeit bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen…
Rechtsbegehren sind grundsätzlich so detailliert abzufassen, dass sie am Ende des Verfahrens zum Urteil erhoben werden können. Obwohl zu Beginn eines Scheidungsverfahrens in vielfacher Hinsicht Ungewissheiten bestehen, ist ein Rechtsbegehren so bestimmt wie möglich zu formulieren. Dieser Grundsatz ist aber durch die Offizialmaxime, die…
Die vorliegende Arbeit thematisiert die Praxis der Gerichte des Kantons Zürich zur Berechnung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011. Zunächst werden die Zuständigkeiten und die Rechtsgrundlagen für die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht kurz…