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Entscheidbesprechungen 2010 Alle löschen

Nr. 5 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 22. Oktober 2009 i.S. B. gegen K. - 5A_591/2009167

Art. 124, 211 ZGB: Zulässige Methode zur Bestimmung des Verkehrswertes von Liegenschaften; Bemessung der Entschädigung nach Art. 124 ZGB. Bei der Schätzung von überbauten Grundstücken darf der…

Nr. 38 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 9. Dezember 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_457/2009474

Art. 307 Abs. 3 ZGB: Zulässigkeit der Anordnung einer Pflichtmediation im Zusammenhang mit der Regelung des Besuchsrechts. Die Vormundschaftsbehörde ist gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB unter…

Nr. 76 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilabteilung, Entscheid vom 5. Mai 2010 i.S. X. gegen Y. - APH-10 81

Art. 20 HKÜ: Gesuch um Rückführung des Kindes Z. abgewiesen aus rechtlichen Gründen. Der Gesuchsgegnerin und dem Kind wurde in der Schweiz Asyl gewährt, weshalb eine Rückführung dem Refoulement…

Nr. 77 Appellationsgericht Basel-Stadt, Entscheid vom 11. Februar 2010 i.S. X. gegen Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt - VD.2009.667

§ 2 Basel-städtische Kinder- und Unterhaltzulagenverordnung: Rückerstattung zuviel bezogener Familienzulagen. Gemäss der basel-städtischen Kinder- und Unterhaltszulagenverordnung dürfen für…

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 11. Juni 2009 - BF.2008.39224

Art. 311 Abs. 1 ZGB: Entziehung der elterlichen Sorge. Für die Entziehung der elterlichen Sorge sind in einem Prüfprozess bestimmte Fragen zu beantworten. Im Hinblick auf die Verhältnismässigkeit ist…

Nr. 19 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 22. Juli 2009 i.S. gegen - RF.2009.62232

Art. 12 UN-KRK: Urteilsfähigkeit bei Kindern. Bei einem bald elfjährigen Kind kann nicht ohne Weiteres angenommen werden, dass es in der Frage, wo es leben und mit wem es Beziehungen pflegen möchte,…

Nr. 7 Tribunal cantonal de Fribourg, Ie Cour d'appel civil Arrêt du 19 mai 2009 en la cause de H. contre J. - 101 2008-38180

Art. 125 ZGB: Hypothetisches Einkommen. Einer im Zeitpunkt der Trennung 53-jährigen Frau, die aufgrund ihres Alters und gesundheitlicher Probleme die Arbeitssuche unterlassen hat, kann ein…

Nr. 3 Tribunal cantonal de Fribourg, Ie Cour d'appel civil Arrêt du 11 mai 2009 en la cause de C. contre A. - 101 2008-43163

Art. 165 ZGB: Ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten. Eine Ehefrau, die nebst Haushaltsführung und der Betreuung von vier Kindern noch 25% im landwirtschaftlichen Betrieb des Ehemannes mitarbeitet…

Nr. 4 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 24. März 2009 - RF.2009.14166

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Konkludente Einigung über den Trennungsunterhalt. Es steht den Ehegatten frei, sich über die Geldbeiträge während des Getrenntlebens zu verständigen. Die Vereinbarung…

Nr. 48 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 26. Februar 2010 - RF.2009.120

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Berücksichtigung gemeinsamer Schulden. Bezahlt ein Ehegatte nach der Trennung gemeinsame Schulden, so erhält er im Innenverhältnis gegen über dem anderen zwar eine…
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