Suchergebnis für Rechtsbegehren

Rechtsbegehren zur Regelung der Scheidungsfolgen

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, in welcher Form Rechtsbegehren nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung gestellt werden müssen. Dabei werden insbesondere die Fragen beantwortet, in welcher Art und in welchem Umfang bereits zu Verfahrensbeginn Begehren zur Regelung der Scheidungsfolgen gestellt werden müssen, aus welchen…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. April 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_608/2010

Art. 137 ZGB: Unterhaltszahlungen im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, Saldoklausel. Eherechtliche Unterhaltsleistungen, die gestützt auf Art. 137 Abs. 2 ZGB zugesprochen wurden – im Zeitpunkt der…

Nr. 55 Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, Entscheid vom 12. April 2011 i.S. A. gegen B. - ER110090

Art. 257 ZPO: Rechtschutz in klaren Fällen, Rechtsweg nichtverheirateter Eltern beim Streit über die Herausgabe des Kindes. Der sorgeberechtigte Elternteil kann die Herausgabe des Kindes nicht…

Nr. 58 Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juni 2011 i.S. X. gegen Polizei- und Militärdepartement des Kantons Bern - 100.2011.200U

Art. 17 AuG, Art. 98 Abs. 4 ZGB: Voraussetzungen für die Erteilung einer vorläufigen Aufenthaltsbewilligung während dem Ehevorbereitungsverfahren. Grundsätzlich müssen AusländerInnen, die sich…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. August 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_233/2011

Art. 92, 93 BGG, Art. 291 ZPO: Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden betreffend die Durchführung einer Einigungsverhandlung im Scheidungsverfahren. Die Verweigerung der Durchführung einer…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. November 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_310/2010

Art. 125, 126 ZGB: Beginn der Unterhaltspflicht bei Teilrechtskraft des Scheidungsurteils, Voraussetzungen für eine Kapitalabfindung. Indem das Gesetz keinen bestimmten Zeitpunkt für den Beginn der…