Suchergebnis für Hausrat.

Nr. 5 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 13 septembre 2012 en la cause dame A. contre A. - 5A_416/2012

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Zuteilung der ehelichen Liegenschaft. Können sich die Ehegatten über die Benutzung der ehelichen Liegenschaft nicht einigen, entscheidet das Gericht unter…

Nr. 24 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Mai 2010 - BF.2010.6

Art. 121 ZGB: Beendigung des im Scheidungsurteil eingeräumten Wohnrechts. Die berechtigte Person kann jederzeit auf ein Wohnrecht, das ihr bei der Ehescheidung zugesprochen wurde, verzichten.

Nr. 25 Kassationsgericht des Kantons Zürich, Entscheid vom 11. Februar 2011 - AA100116-P

Art. 273a Abs. 1 OR, §§ 283/273 ZPO/ZH, Art. 2 Abs. 2 ZGB, § 50 Abs. 1 ZPO/ZH: Selbstständige Ausübung der dem Mieter einer Familienwohnung bei Kündigung zustehenden Rechte durch dessen…

Nr. 34 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 22 février 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_710/2009459

Art. 169 ZGB: Begriff der Familienwohnung, Wohnungszuteilung. Die von beiden Ehegatten bewohnte Liegenschaft behält ihren Charakter als Familienwohnung und den besonderen Schutz über die Trennung…

Nr. 41 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 5 avril 2022 en la cause de A.A contre B.A. - 5A_978/2020

Art. 121 Abs. 3, 206, 209 Abs. 3 ZGB: Voraussetzungen für die Einräumung eines Wohnrechts an der Liegenschaft des anderen Ehegatten, Aufteilung des Mehrwerts bei einer Liegenschaft im Miteigentum. Ist…

«Vorsorgliche» Unterhaltszahlungen im Familienrecht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…

Die konkrete Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen

Vor rund drei Jahren wurde das neue Kinderunterhaltsrecht in Kraft gesetzt. Die vorliegende Arbeit versucht, gestützt auf Entscheide der Zürcher Gerichte sowie anhand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die aktuelle Praxis zusammenzufassen. Eingegangen wird neben der konkreten Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen auf relevante…

Neues Kindesunterhaltsrecht - Bilanz nach einem Jahr

Das neue Kindesunterhaltsrecht ist seit über einem Jahr in Kraft. Noch immer werden in der Praxis diverse Fragen kontrovers diskutiert. Ausgehend von der Frage nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers und mit Blick auf die bisherige Gerichtspraxis wird im vorliegenden Beitrag zunächst der Frage nachgegangen, was unter dem Begriff der …

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Möglichkeiten der Nachlassplanung bei Nachkommen mit Behinderung und ihre Auswirkungen auf die Ergänzungsleistungen

Menschen, die in jungem Alter invalid geworden sind, sind häufig und langfristig von Ergänzungsleistungen abhängig. Übersteigt ein allfälliger Erbanspruch zusammen mit dem übrigen Vermögen von EL-Bezügerinnen und -Bezügern den EL-rechtlichen Freibetrag, kommt es zur Kürzung oder gar zum Verlust des EL-Anspruchs. Der Nachkomme mit Behinderung muss…