Der Entwurf für ein neues Erwachsenenschutzrecht fördert die Selbstbestimmung durch die neuen Rechtsinstitute der eigenen Vorsorge und der Patientenverfügung. Das Subsidiaritätsprinzip wird zudem durch die Ausdehnung des Vertretungsrechts durch Ehepartner und eingetragene Partner verstärkt. Massnahmen von Gesetzes wegen für urteilsunfähige…
Die Regelung der gesetzlichen Voraussetzungen der im Jahre 2000 eingeführten gemeinsamen elterlichen Sorge nach Scheidung steht in der Kritik. Aktuell sind Bestrebungen im Gange, welche auf die Einführung dieses Rechtsinstituts als Regelfall abzielen. Der vorliegende Beitrag enthält einen Vergleich zur Rechtslage in anderen europäischen…
Seit der Industrialisierung treten Frauen als Sonderkategorie auf dem Arbeitsmarkt auf. Die spezielle Behandlung der Frauen resultiert zur Hauptsache aus der gesellschaftlichen Doppelrolle der Frauen als Erwerbstätige und Verantwortliche für Haus- und Familienarbeit. Grosse institutionelle und kulturelle Veränderungen, u.a. Gesetzesänderungen im…
Durch Gewalt, Drohungen oder sonstige Beeinträchtigungen der Handlungsfreiheit erzwungene Verheiratungen sind bereits nach geltendem Recht als Nötigung strafbar. Zusätzlich können, je nach den Umständen des Einzelfalls, auch noch andere Straftatbestände erfüllt sein. Die Einführung eines Sonderstraftatbestands «Zwangsheirat» ist weder notwendig,…
Art. 16, 305 Abs. 1, 307 ZGB: Urteilsfähigkeit eines Unmündigen betreffend Gesundheitsfragen. Ein Kind, das sich in einem gesundheitlich kritischen Zustand befindet, jedoch urteilsfähig ist, kann…
Der Aufsatz befasst sich mit den Patientenrechten Urteilsunfähiger, insbesondere mit Veto- und Partizipationsrechten in spezialgesetzlichen Erlassen des Bundes sowie weiteren Normen des nationalen und internationalen Gesundheits- und Medizinrechts. Neben einer Einführung zu den Patientenrechten im Allgemeinen sowie ihren rechtlichen Grundlagen…
Ziel dieses Beitrags ist es, ein Modell der im Zentrum des neuen Erwachsenenschutzrechts stehenden Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) zu entwickeln. Beantwortet werden soll, wie die KESB nach neuem Erwachsenenschutzrecht zu organisieren und zusammenzusetzen ist. Die Form, Art, Struktur, Grösse, das Einzugsgebiet, die Ressourcen,…