Suchergebnis für Europäische Menschenrechtskonvention

Nr. 63 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Februar 2009 i.S. A. gegen Amt für Migration - 2C_693/2008

Art. 8 EMRK: Leihmutter darf in der Schweiz bleiben, Verletzung von Art. 8 EMRK. Die Beurteilung der Verletzung von Art. 8 EMRK setzt eine Interessenabwägung zwischen den sich gegenüberstehenden…

Die fürsorgerische Unterbringung Minderjähriger de lege ferenda

Die dargelegten Erkenntnisse führen zum Schluss, dass eine Neuregelung der materiell-rechtlichen Grundlage für die fürsorgerische Unterbringung sowohl aus erzieherischen Gründen als auch aufgrund einer psychischen Störung im zivilrechtlichen Kindesschutz auf Bundesebene notwendig ist, um den Vorgaben der EMRK zu entsprechen. Die Vorschläge de…

«Europäisches Familienrecht»: Die familienrechtliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in jüngerer Zeit - Altbekanntes und Neues

Die familienrechtliche Rechtsprechung des EGMR in jüngerer Zeit enthält Altbekanntes und Neues: So hat der EGMR die Position der Väter nicht-ehelicher Kinder weiter zementiert und überprüft in bewährter Rechtsprechung individuell Pflegeentscheidungen nationaler Behörden und Gerichte. Ebenso hält er daran fest, dass straffällige Ausländer der…

Nr. 3 Bundesgericht, I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2007 i. S. X. gegen Y und BezGer ZH, Haftrichter - 1C--219/2007

Art. 13 Abs. 1 BV, § 3 Abs. 2 lit. c und § 6 Abs. 1 GSG/ZH: Häusliche Gewalt, Anordnung eines Kontaktverbots. Die Auferlegung eines vollständigen Kontaktverbots zwischen einem Elternteil und dem…

Nr. 26 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Dezember 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_638/2016

Art. 283 ZPO, Art. 14 BV, Art. 8 EMRK: Teilurteil im Scheidungspunkt. Stellen beide Ehegatten im Scheidungspunkt gleichlautende Anträge und will ein Ehegatte sofort wieder heiraten, stellt sich die…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2023 i.S. A. gegen B., Obergericht des Kantons Schaffhausen - 5A_640/2022

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 30 BV, Art. 6 EMRK: Qualifikation der KESB Schaffhausen als Gericht. Die KESB Schaffhausen ist ein Gericht im Sinne von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1…

Nr. 79 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Juli 2010 i.S. X. gegen Vormundschaftsrat des Kantons Basel-Stadt - 5A_432/2010

Art. 397a, 429a ZGB, Art. 5 Ziff. 5 EMRK: Fürsorgerische Freiheitsentziehung, aktuelles Rechtsschutzinteresse. Wird ein Betroffener im Rahmen der fürsorgerischen Freitheitsentziehung aus der Klinik…

Nr. 36 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2012 i. S. Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich, Y., Z. gegen Kanton Zürich - 5C_2/2012

Art. 450 ZGB, Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK: Behördenorganisation im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht im Kanton Zürich. Art. 450 Abs. 1 ZGB zwingt die Kantone nicht, als…

Le droit au mariage et à la famille

Das Recht auf Ehe und Gründung einer Familie wird sowohl durch die Bundesverfassung als auch durch die internationalen Menschenrechte geschützt. Um dieses Grundrecht zu umreissen, beschäftigt sich der vorliegende Beitrag insbesondere mit Art. 14 BV, wobei in einem ersten Schritt ein historischer Ver-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2011 | [wording…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. April 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_640/2010

Art. 269 ff. ZGB, Art. 13 BV, Art. 8 EMRK: Anfechtung der Adoption. Eine rechtskräftige Adoption kann nur aus den in Art. 269 und 269a ZGB genannten Gründen angefochten werden. Eine Anfechtung aus…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2020 i.S. A. gegen B., C., D. - 5A_138/2020

Art. 264 ff. ZGB, Art. 27 Abs. 1 IPRG, Art. 8 EMRK: Aufhebung der Adoption. Ein russisches Urteil, das die Aufhebung der Adoption anordnet, verstösst nicht gegen den materiellen Ordre public der…

Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung

Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung ist international anerkannt. Der vorliegende Beitrag widmet sich insbesondere der Frage, wie weit dieses Recht reicht. Kann die Abstammung eines Kindes durch Einsicht in vorhandene Akten festgestellt werden, so ist dem volljährigen Kind diese zu gewähren. Es stellt sich hingegen die Frage, ob…

Nr. 51 Obergericht des Kantons Zürich, Entscheid vom 20. Juni 2017 - PC170006-O/U

Art. 283 ZPO: Einheit des Scheidungsurteils vs. Recht auf Ehe. Das Recht auf (das Schliessen einer neuen) Ehe geht nur dann dem Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils vor, wenn das…

Nr. 64 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juli 2008 i.S. X., Y. gegen Bundesamt für Migration - 2C_535/2008

Art. 8 EMRK: Unzumutbarkeit der Ausreise für ein schweizerisches Kind nach dem Tod des schweizerischen Kindsvaters. Muss ein Ausländer, dem eine fremdenpolizeiliche Bewilligung verweigert worden ist…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2011

Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung (CEDAW) in der familienrechtlichen Praxis: Ansätze und Möglichkeiten

Obwohl in der Schweiz seit 1997 in Kraft, wurde das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung CEDAW in der Schweizer Rechtspraxis bis heute wenig genutzt. Dieser Artikel zeigt, dass sich aus dem Übereinkommen CEDAW ergänzende Argumente zugunsten der Gleichstellung von Frauen und Männern im Familienrecht sowohl für die Rechtsanwendung wie für die…

Le droit au mariage et à la famille

Das von der Bundesverfassung und von den Menschenrechten garantierte Recht auf Ehe und Familie gilt nicht unbeschränkt. Das verfassungsmässige Freiheitsrecht kann unter den in Art. 36 BV festgehaltenen Bedingungen des Bestehens einer gesetzlichen Grundlage, des Vorhandenseins eines öffentlichen Interesses, der Berücksichtigung der…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_619/2016

Art. 5 Abs. 2 HKSÜ, Art. 301a Abs. 2 ZGB, Art. 6 Ziff. 1, 8, 13 EMRK: Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen Wegzugsfällen. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen…

Die familienbezogene Rechtsprechung zum Ausländer- und Bürgerrecht im Jahre 2006

Stichwörter: Ehegemeinschaft, Rechtsmissbrauch, Schutz des Familienlebens, Familiennachzug, Härtefallbewilligung, Ausweisung, Widerruf einer Bewilligung.