Suchergebnis für Betreuung

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Juni 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_98/2016

Art. 134 Abs. 2, 286 Abs. 2, 276, 285 ZGB: Verschweigen einer Schwangerschaft nicht rechtsmissbräuchlich, Ausnahme von der 10/16-Regel (altrechtlicher Entscheid). Das Verschweigen einer Schwangerschaft …

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. September 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_384/2018

Art. 125, 276 ff., 285 ZGB: Zumutbarkeit der (Wieder-)aufnahme und/oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit im Zusammenhang mit Kinderbetreuung. Im Sinne einer Richtlinie ist dem hauptbetreuenden Elternteil…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. August 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_96/2018

Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Voraussetzungen für die Genehmigung der Scheidungskonvention. Das Gericht genehmigt die Vereinbarung über die Scheidungsfolgen, wenn es sich davon überzeugt hat,…

Art. 276, 276a 285 ZGB: Anpassung des Kindesunterhalts, Übergangsrecht.

Bewegungseinschränkende Massnahmen

Art. 383 ff. ZGB setzen für die Anordnung von bewegungsfreiheitsbeschränkenden Massnahmen für urteilsunfähige Personen in Pflegeeinrichtungen starke Grenzen und fordern detaillierte Dokumentation und Information. Dennoch werden in vielen Schweizer Pflegeeinrichtungen diese und die in Art. 377 ZGB geregelte medikamentösen freiheitsbeschränkenden…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Juli 2018 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Olten-Gösgen, B. - 5A_463/2017

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 310 Abs. 1 und 3 ZGB: Ausschluss der Öffentlichkeit vom Verfahren, Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Der aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK fliessende Anspruch auf eine (publikums-…

Nr. 59 Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. August 2018 i.S. A. gegen B, 1. Familienausgleichskasse Arbeitgeber Basel, 2. Ausgleichskasse Zug - 8C_716/2017

Art. 7 Abs. 1 lit. c, lit. d und lit. e FamZG: Anspruch auf Familienzulagen bei alternierender Obhut. Art. 7 Abs. 1 lit. c FamZG stellt darauf ab, wo das Kind «überwiegend lebt». Der zivilrechtliche…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Juli 2018 i.S. A. gegen B./Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Laufental - 5A_995/2017

Art. 445 Abs. 3 i.V.m. 314 Abs. 1, 315a Abs. 2, 315b Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Keine Änderung der einmal gegebenen (funktionellen) Zuständigkeit der Rechtsmittelbehörde. Nach dem Erlass eines…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. August 2018 i.S. A. gegen 1. B., 2. C. - 5A_380/2018

Art. 274a Abs. 1 ZGB: Kontaktrecht der Grosseltern. Der persönliche Verkehr zwischen Dritten und dem Kind leitet seine Rechtfertigung einzig aus dem Interesse des Kindes her, unter Ausschluss der…

Der persönliche Verkehr

Trennungen und Scheidungen gehen mit der Reorganisation des Familienlebens einher, womit unter anderem der persönliche Verkehr zu regeln ist. Der urteilenden Behörde kommt bei der Regelung des Kontaktrechts, welche sich am konkreten Einzelfall zu orientieren hat, ein grosser Ermessensspielraum zu. Es ist bereits bei der Festsetzung des…