Aus Anlass der Erbrechtsreform in Österreich im Jahr 2015 werden für familiäre Nahbeziehungen besonders bedeutsame Neuerungen vorgestellt. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt dabei auf der erbrechtlichen Stellung der Lebensgefährten/-innen und der Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft im Erbrecht sowie auf dem neu eingeführten Pflegevermächtnis…
Art. 276 ZPO, Art. 10 lit. b IPRG, Art. 178 ZGB: Vorsorgliche Verfügungsbeschränkung für in der Schweiz vermutete Vermögenswerte. Der Erlass vorsorglicher Massnahmen verlangt, dass die eigene…
Carl/Clauss/Karle, Kindesanhörung im Familienrecht. Rechtliche und psychologische Grundlagen sowie praktische Durchführung. Erläutert von Eberhard Carl, Marianne Clauss, Michael Karle unter…
Art. 8, 14 EMRK: Adoption des Kindes der gleichgeschlechtlichen Partnerin. Eine gesetzliche Regelung, welche die Adoption durch den unverheirateten verschiedengeschlechtlichen Partner der Mutter des…
Vor dem Hintergrund der in der Schweiz anstehenden Revision des Kindesunterhaltsrechts werden im vorliegenden Beitrag Entwicklung und Praxis des Betreuungsunterhaltsrechts in beiden Ländern nachgezeichnet, und es wird der Frage nachgegangen, welche praktischen Auswirkungen sich ergeben können, wenn der Betreuungsunterhalt als integraler…
Häusliche Gewalt ist durch zivilgesellschaftliches Engagement der Frauenbewegung zum öffentlichen Thema geworden. Der polizei-, zivil- und strafrechtliche Gewaltschutz ergänzen sich, benötigen aber eine genügende Flankierung durch Beratung, Hilfe und Unterstützung. Durch die Einbettung des Umganges der häuslichen Gewalt in den aktuellen Diskurs…
Seit 2001 ermöglicht das Einsiedler «Babyfenster» die anonyme Abgabe von Neugeborenen. Während die Einrichtung auf der einen Seite auf erhebliche – (sozial-)rechtliche, gesellschaftspolitische und ethische – Kritik trifft, geht sie den Befürwortern von anonymen Abgabeinstitutionen andererseits nicht weit genug. Zum Schutz von Mutter und Kind,…
Art. 7 Abs. 2 lit. o Zivilstandsverordnung, Art. 14 BV, Art. 12 EMRK: Konversion einer gleichgeschlechtlichen Ehe in eine eingetragene Partnerschaft. Ändert ein Ehegatte während der Ehe sein…
Art. 5 Abs. 2 HEsÜ, Art. 444, 450 f. ZGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 ZPO: Internationale Zuständigkeit. Der in Art. 5 Abs. 2 HEsÜ vorgesehene Zuständigkeitswechsel findet nicht statt, wenn die betroffene…
Art. 32, 25 f., 27 IPRG: Keine Anerkennung einer im Ausland erfolgten Streichung des Geschlechts. Eine im Ausland erfolgte Vornamensänderung wird in der Schweiz anerkannt. Die im Ausland vorgenommene…
Art. 27 Abs. 2 IPRG: Anerkennung einer ausländischen Ehescheidung, mangelhafte Zustellung von Gerichtsurkunden. Eine im Ausland ergangene Entscheidung wird in der Schweiz grundsätzlich nicht…
Art. 32, 25 f., 27 IPRG: Übernahme einer im Ausland erfolgten Streichung des Geschlechts ins schweizerische Zivilstandsregister. Die im Ausland erfolgte Streichung des Geschlechtseintrags muss in der…
In Anlehnung an ausländische Vorbilder wurde in der Schweiz im Frühjahr 2001 ein so genanntes Babyfenster eröffnet, das der Mutter ermöglichen soll, ihr Kind unerkannt an sicherem Ort auszusetzen. In jüngster Zeit wurden zudem Stimmen laut, wonach der Mutter erlaubt werden sollte, ihr Kind unter Geheimhaltung ihrer Identität medizinisch betreut…
Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…
Art. 13 Abs. 1 lit. b, Art. 13 Abs. 2 HKÜ: Rückführung eines Kindes nach Mexiko; kein Vorliegen von Ausschlussgründen. Ein Widersetzen des Kindes kann als Ausschlussgrund für eine Rückführung…