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Suchergebnis für privation de liberté

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Nr. 69 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 16. Mai 2007 i. S. X. gegen Verwaltungsgericht des Kantons Aargau - 5A_173/2007

Art. 397d, 397f ZGB, Art. 13 OR: Keine Antrags- und Begründungspflicht für Eingaben im Rahmen der fürsorgerischen Freiheitsentziehung. Die bundesrechtlich vorgesehenen Formerfordernisse in Verfahren…

Nr. 102 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 2. August 2007 i. S. X. gegen OGer ZH - 5A.387/2007

Art. 397a ZGB: Voraussetzungen für die Zurückbehaltung in einer Anstalt, Verbot des Therapiezwangs. Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht,…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Mai 2014 - 5A_39/2014

Art. 426 ff., 439 ZGB, Art. 122 ZPO: Honorar des unentgeltlichen Rechtsbeistandes beim Obsiegen im Verfahren betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung. Obsiegt die unentgeltlich vertretene Partei,…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. September 2012 i. S. X. gegen Bezirksamt A. - 5A_607/2012

Art. 397a Abs. 1 ZGB: Voraussetzungen für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung nach Beendigung von Massnahmen des Jugendstrafrechts. Eine betroffene Person darf in einer Anstalt untergebracht…

Erste Auswirkungen der Behindertenrechtskonvention auf das Erwachsenenschutzrecht

Das reformierte schweizerische Erwachsenenschutzrecht stellt keine eigentliche Umsetzung der Behindertenrechtskonvention dar, sondern ist aus dem nationalen Diskurs heraus gewachsen. Auch heute noch erscheint die Schweizer Bundesverfassung massgebend für jede (Neu-)Begründung des geltenden Rechts. Die Behindertenrechtskonvention fügt so der…

Verwahrung statt fürsorgerische Unterbringung für ehemals jugendliche Straftäter?

Sämtliche jugendstrafrechtlichen Massnahmen enden laut Jugendstrafgesetzbuch mit dem 25. Altersjahr. Was aber tun, wenn befürchtet wird, der nunmehr junge Erwachsene würde erneut schwere Straftaten begehen? Inhaftieren unter dem Titel der fürsorgerischen Unterbringung lautete die Lösung der kantonalen Instanzen, die das Bundesgericht stützte. Der…

Die fürsorgerische Unterbringung Minderjähriger de lege ferenda

Die dargelegten Erkenntnisse führen zum Schluss, dass eine Neuregelung der materiell-rechtlichen Grundlage für die fürsorgerische Unterbringung sowohl aus erzieherischen Gründen als auch aufgrund einer psychischen Störung im zivilrechtlichen Kindesschutz auf Bundesebene notwendig ist, um den Vorgaben der EMRK zu entsprechen. Die Vorschläge de…
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