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Aufsätze

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Quelques thèses sur le mariage et autres formes de ménage commun

Als gesellschaftlicher Begriff ist die Familie einem steten Wandel ausgesetzt. Letzteren muss das Recht nachvollziehen, darf ihn aber nicht erzwingen. Das heterogene und monogame Wesen der Ehe ist seit Jahrhunderten Grundstein von Familie und Kindesverhältnis und bildet Bestandteil des Schweizerischen Ordre Public. Damit wird jegliche generelle…

La protection de la personnalité des résidents d'établissements médico-sociaux

Gemäss Medizin und Sozialwissenschaften bestehen zahlreiche Risiken der Verletzung der Persönlichkeitsrechte von urteilsunfähigen Personen in Pflegeeinrichtungen, besonders wenn das Personal schlecht ausgebildet, schlecht bezahl und überlastet ist, und wenn den Interessen der Institution gegenüber denjenigen der Bewohnerinnen und Bewohner der…

De la motion Gutzwiller à l'Avant-projet du Conseil fédéral du 4 mars 2016: aperçu sommaire de la proposition de réforme

Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um 1∕3 respektive 1∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…

L'impact des droits humains en matière de placement de l'enfant en droit civil suisse (première partie)

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die UNO-Konvention über die Rechte des Kindes (KRK) haben das Kindesschutzsystem in der Schweiz grundlegend geprägt. Dieser Beitrag bietet eine Analyse aus historischer Perspektive, indem er die Entwicklung des schweizerischen Rechts der Platzierung von Kindern zwischen dem Inkrafttreten des…

Conflits d'intérêts en matière de protection de l'adulte

Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…

Mariage, partenariat enregistré, concubinage: évolutions récentes en matière de conclusion et validité

Die Diversifizierung der Lebensweisen, beeinflusst von einer individualistischen Entschlossenheit, betont die Bedeutung der Grundrechte bereits im Anfangsstadium des Abschlusses der Partnerschaft. Diese Rechte haben so zu einer Privatisierung des Familienrechts und durch die Lockerung des staatlichen und familiären Eingriffs zu einer…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2011 bis Ende Juli 2012

Der Beitrag gibt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich des Migrationsrechts innerhalb der Berichtsperiode. In einem wichtigen Grundsatzentscheid bejahte das Bundesgericht das Recht auch von Sans-Papiers auf Eheschliessung in der Schweiz. Wichtige Urteile ergingen zur Frage des nachehelichen…

La coparentalité à l'épreuve de la mobilité: réflexions comparatistes

Ein Phänomen, das in der gesamten westlichen Welt beobachtet werden kann, ist die Entwicklung der gemeinsamen Elternschaft, die manchmal einer zweiten grossen Entwicklung gegenübersteht: dem Streben jedes Elternteils nach Mobilität. Der Umzug, ob aus persönlichen oder beruflichen Gründen, stellt die bis dahin von getrennten Eltern geführte…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AIG/EMRK) ab September 2020 bis Ende 2021

Die Rechtsprechungsübersicht widmet sich dem durch Art. 13 BV und Art. 8 EMRK garantierten Anspruch auf Schutz des Familienlebens und der Bestätigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach beim Familiennachzug gestützt auf das Grundrecht auf Familienleben das Alter zum Zeitpunkt der Urteilsfällung massgebend ist. Danach wird im Bereich des…

L'enfant en droit suisse : quelques apports de la jurisprudence récente de la Cour européenne des droits de l'homme

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte spielt eine fundamentale Rolle auf dem Gebiet des Familienrechts, vor allem wenn es um Kinderfragen geht. Der vorliegende Beitrag untersucht die wichtigsten Bereiche des schweizerischen Kindesrechts im Lichte der jüngsten Rechtspre-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2012 | [wording…

L'entreprise dans le contexte du droit matrimonial

Dieser Beitrag betrifft Ehepaare, bei denen einer der Ehegatten Eigentümer eines Unternehmens ist. Es wird untersucht, inwieweit das Eherecht – die Wirkungen der Ehe im Allgemeinen und das Ehegüterrecht – die Entscheidungsfreiheit des unternehmerisch tätigen Ehegatten in Bezug auf sein Unternehmen beeinflusst. Obwohl das Eherecht zwingende…

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab November 2016 bis Ende September 2017

Die Rechtsprechungsübersicht befasst sich mit zwei bundesgerichtlichen Urteilen zu Schein- bzw. Umgehungsehen, die zeigen, dass fallspezifische Konkretisierungen erforderlich sind, um einen Rechtsmissbrauch folgern zu können. Ein grosser Altersunterschied, Kulturunterschiede zwischen den Eheleuten und eine relativ kurze Bekanntschaftszeit genügen…

Le droit à la connaissance des origines

Das Recht auf Kenntnis der Abstammung war im Lauf der Zeit gesellschaftlichen Veränderungen ausgesetzt. Es hat sich in der Schweiz mit den Forderungen sogenannter «unehelicher» Kinder herausgebildet, die Opfer von Pflegekinder- und Adoptionspraktiken bei strukturell prekären Verhältnissen geworden sind. Der Anspruch orientiert sich am Ideal der…

Le placement du mineur : Une institution en mouvement

: Das Zivilgesetzbuch regelt das Institut der Platzierung von Minderjährigen nicht umfassend und erwähnt den Begriff der Pflegeeltern lediglich beiläufig in den Artikeln 294 und 300 ZGB. Im Gegensatz dazu ist die unfreiwillige Platzierung Minderjähriger von im Gesetz klar geregelten Schutzmassnahmen, wie bspw. dem Entzug des Rechts auf Bestimmung…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2013 bis Ende Juli 2014

Zuständigkeitshalber hat die zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erstmals gestützt auf Art. 97a ZGB die Verweigerung einer Eheschliessung beurteilt und dabei die Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Umgehungsehe bestätigt. Familienrechtliche Konstellationen mit Migrationskontext bleiben indessen das primäre Wirkungsfeld der öffentlich…

Quelle protection pour l'embryon humain ? Vers la promotion d'un statut juridique de l'embryon in vitro ?

Die Medizin von heute bewirkt wahre Wunder. So vermag beispielsweise die Kunst der Biotechnologie die Infertilität eines Paares zu beheben, indem Embryonen im Laboratorium geschaffen und anschliessend in den Körper einer Frau eingepflanzt werden. Dieser scheinbar banale Vorgang wirft aus rechtlicher Sicht neue Fragen auf. Handelt es sich bei…
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