Suchergebnis für Vorsorgliche Unterhaltsbeiträge

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Oktober 2018 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_412/2018

Art. 109 Abs. 1 ZGB, Art. 276 Abs. 3 i.V.m. 294 Abs. 1 ZPO: Wirkungen der Eheungültigkeit (ausländisches Urteil) auf vorsorglich für Dauer des Scheidungsverfahrens angeordnete Unterhaltsbeiträge. Im…

Nr. 67 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 31. Mai 2019 i.S. A. gegen C. - ZK 19 158

Art. 276 Abs. 2, 285 ZGB: Berechnung des Barunterhalts. Je nach den konkreten Umständen kann der Unterhaltsschuldnerin ein Arbeitsweg von zweimal 70 Minuten mit dem öffentlichen Verkehr zumutbar sein…

Nr. 4 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 19. Dezember 2018 i.S. A. gegen B. - FS. 2018.12

Art. 122, 163 ZGB, Art. 276 ZPO: Kein Vorsorgeunterhalt im Rahmen vorsorglicher Massnahmen während dem Scheidungsverfahren. Es ist davon auszugehen, dass der Gesetzgeber die durch die Vorverlegung des…

Nr. 43 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Mai 2019 i.S. A. gegen B.B. - 5A_479/2018

Art. 291 ZGB, Art. 23, 26 ZPO: Örtliche Zuständigkeit für eine selbständige Schuldneranweisung. Im Binnenverhältnis bestimmt sich der Gerichtsstand für selbständige Schuldneranweisungen nach Art. 23…

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. April 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_14/2019

Art. 122 ff., 163 ZGB: Kein Vorsorgeunterhalt im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen während dem Scheidungsverfahren. Der auf Art. 163 ZGB beruhende und im Rahmen von Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB oder Art. 276…

Nr. 22 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 25. Juni 2018 i.S. A. gegen C. - ZK 18 107

Art. 276 Abs. 1 ZPO, Art. 276 ff. ZGB: Zuständigkeit des oberinstanzlichen Eheschutzgerichts (Fragen bzgl. Noven, Abänderungsgründen, Volljährigenunterhalt) und Berechnung Unterhaltsbeiträge. Das…

Nr. 28 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht Entscheid vom 14. August 2018 i.S. A. gegen B. - 400 18 144

Art. 176 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB, Art. 276 ZPO: Vorsorgliche Massnahmen im Ehescheidungsverfahren; Unterhaltsbeitrag bei sehr guten Verhältnissen. Geht weder aus dem Eheschutzentscheid noch dem Protokoll…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und…