Art. 13 Abs. 2 HKÜ: Widersetzen des Kindes. Damit der Kindeswille die Basis für den Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 2 HKÜ bilden kann, muss er autonom gebildet worden sein. Selbstverständlich…
Art. 256 ff., 256c Abs. 3 ZGB: Voraussetzungen für die Anfechtung der Vaterschaftsvermutung. Die Vaterschaftsvermutung kann vom Ehemann innert der Verwirkungsfrist von fünf Jahren seit der Geburt des…
Art. 276 Abs. 1 ZGB: Zumutbare Rückkehr in die Schweiz und hypothetisches Einkommen. Einem Vater (gebürtiger Schweizer), der nach der Trennung nach Russland weggezogen ist und dort als…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1129
Art. 301a Abs. 2 lit. b, 307 Abs. 3 ZGB: Keine Sanktion bei Missachtung der Gebote von Art. 301a Abs. 2 ZGB. 301a Abs. 2 ZGB gibt unabhängig vom Zeitpunkt, in dem der Aufenthaltsort der Kinder verlegt…
Art. 28, 255 f. ZGB: Kein Klagerecht des genetischen Vaters. Ist die Kindsmutter bei der Geburt des Kindes verheiratet und wird die Vaterschaftsvermutung durch den Ehemann der Mutter bzw. das Kind nicht…
Trennungen und Scheidungen gehen mit der Reorganisation des Familienlebens einher, womit unter anderem der persönliche Verkehr zu regeln ist. Der urteilenden Behörde kommt bei der Regelung des Kontaktrechts, welche sich am konkreten Einzelfall zu orientieren hat, ein grosser Ermessensspielraum zu. Es ist bereits bei der Festsetzung des…
Art. 7 Abs. 1 lit. c, lit. d und lit. e FamZG: Anspruch auf Familienzulagen bei alternierender Obhut. Art. 7 Abs. 1 lit. c FamZG stellt darauf ab, wo das Kind «überwiegend lebt». Der zivilrechtliche…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1091
Art. 260a Abs. 1, 260b Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung, Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen unter denen die Heimat- und die…
Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 310 Abs. 1 und 3 ZGB: Ausschluss der Öffentlichkeit vom Verfahren, Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Der aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK fliessende Anspruch auf eine (publikums-…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1138
Im Rahmen einer qualitativen Langzeitstudie wurden 28 teilzeitarbeitende Elternpaare aus der deutschen Schweiz in Abständen von ca. zehn Jahren dreimal über ihre partnerschaftliche Rollenteilung interviewt. Ergänzend wurden 2016 auch die inzwischen erwachsenen Kinder über ihre Erfahrungen und Rollenpräferenzen befragt. Die Ergebnisse beider…
Art. 12 Abs. 1 und 2 HKÜ: Fristauslösung, Dauer der Frist und Modalitäten des Fristenlaufes bei einer Rückführung nach HKÜ. Wird ein Kind im Sinn von Art. 3 HKÜ widerrechtlich zurückgehalten und…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1063
Art. 291 ZGB: Schuldneranweisung. Das Institut der Schuldneranweisung ist in Bezug auf seine Tragweite und seine prozessualen Besonderheiten näher am Familienrecht anzusiedeln als am…
Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…
Art. 273, Art. 308 Abs. 2 ZGB: Kompensation ausgefallener Besuchstage; Kompetenz des Beistandes, das Besuchsrecht verbindlich zu regeln. Für die Frage, ob ein ausgefallenes Besuchsrecht nachgeholt…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1046
Art. 134 Abs. 2, 286 Abs. 2, 276, 285 ZGB: Verschweigen einer Schwangerschaft nicht rechtsmissbräuchlich, Ausnahme von der 10/16-Regel (altrechtlicher Entscheid). Das Verschweigen einer Schwangerschaft …
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1101
Art. 277 Abs. 2 ZGB, Art. 219, 243, 284 ZPO: Anwendbares Verfahren für die Abänderung von Volljährigenunterhalt. Soll der Unterhalt eines volljährigen Kindes, der im Scheidungsurteil festgelegt wurde,…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1127
Art. 16 HKsÜ, Art. 298 Abs. 2 ZGB: Elterliche Sorge und Obhut im internationalen Kontext.ter Die Obhut kann nur einem Elternteil zukommen, der auch über die elterliche Sorge verfügt, was…
Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO: Anhörung des Kindes. Das Recht des Kindes auf Anhörung steht nicht unter dem Vorbehalt, dass sich das Kind nicht in einem Loyalitätskonflikt befindet. Sind die…
Art. 176, 298 ZGB: Alternierende Obhut, Aufteilung der Betreuungsanteile. Sind die Voraussetzungen für eine alternierende Obhut grundsätzlich gegeben, haben beide Eltern gleichermassen Anspruch darauf,…