Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…
Art. 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation bei Bevorschussung von Unterhalt. Gegenstand der Legalzession von Art. 289 Abs. 2 ZGB sind auch künftige Unterhaltsforderungen, von denen feststeht, dass sie zu…
In BGE 143 III 177 hat das BGer entschieden, dass der Pflichtige, der seine bevorschusste Unterhaltsverpflichtung herabsetzen oder aufheben lassen will, das Kind und das bevorschussende Gemeinwesen zugleich ins Recht zu fassen hat. Begründet wurde dies damit, dass in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle eine Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge –…
Art. 176 ZGB, Art. 42 ff. IVG, Art. 9 f ELG: Keine Anrechnung von Ergänzungsleistungen und Hilflosenentschädigung als Einkommen. Bei der Unterhaltsberechnung dürfen weder dem unterhaltspflichtigen…
Art. 285 ZGB: Berechnung des Betreuungsunterhalts. Der Betreuungsunterhalt soll grundsätzlich die Lebenshaltungskosten der hauptbetreuenden Person umfassen, soweit diese aufgrund der Kinderbetreuung…
Art. 276 ff., 285 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Vorgehen in Mankosituationen. Nach dem neuen Kindesunterhaltsrecht sind Fremdbetreuung und persönliche Betreuung von Kindern einander…
Art. 276 ff. ZGB, Art. 16 IPRG: Festlegung des Kindesunterhalts nach ausländischem Recht. Grundsätzlich ist der Inhalt des anzuwendenden ausländischen Rechts – anhand der einschlägigen Gesetzgebung,…
Art. 277 Abs. 2 ZGB, Art. 80 Abs. 1 ff. SchKG: Unberechtigte Verweigerung der Rechtsöffnung für Volljährigenunterhalt. Ein Urteil, welches ausdrücklich die Zahlung von Unterhalt über die…
Art. 200 Abs. 1 und 2 und Art. 125 ZGB: Eigentumsverhältnis an einer Bargeldschenkung, Bestimmung der Leistungskraft eines Selbständigerwerbenden. Bei einer Schenkung von Bargeld durch einen…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1017