Der Beitrag stellt übersichtsmässig die im Jahr 2008 ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unterhaltsrecht zusammen. Nebst methodischen Fragen waren diverse Probleme rund um den nachehelichen Unterhalt zu lösen, so insbesondere die Regelung der Mankotragung und die Berücksichtigung eines vorehelichen Konkubinates. Ferner waren…
Art. 125 ZGB: Lebensprägende Ehe durch Entwurzelung aus dem bisherigen Kulturkreis, Methode zur Bemessung des gebührenden Unterhalts, Berücksichtigung einer während der Trennungsdauer eingetretenen…
Art. 125, 165 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, hypothetisches Einkommen, ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten. In ausserordentlich guten finanziellen Verhältnissen ist es dem Unterhaltsschuldner…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1065
Art. 125 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines der Ehe vorangegangenen Konkubinats auf die Ehedauer. Beim Vorliegen besonderer Umstände kann ein der Ehe vorangegangenes Konkubinat bei der…
Art. 163, 176, 276, 285 ZGB: Keine Mankoteilung bei knappen finanziellen Verhältnissen.Zwar würde das
System der Mankoteilung der ratio legis von Art. 163 bzw. Art. 276 i.V.m. Art. 285 ZGB besser…
Art. 125 ZGB: Methode zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts. Vorsorgeunterhalt betrifft den Ausgleich allfälliger künftiger nachehelicher Einbussen, wenn ein Ehegatte wegen Kinderbetreuungspflichten…
Art. 176 Abs. 3 ZGB: Zuteilung der elterlichen Obhut, Verstoss gegen die Untersuchungsmaxime. Im Rahmen der Trennung gelten für die Zuteilung der elterlichen Obhut grundsätzlich dieselben Kriterien…
Art. 125 ZGB: Eigenversorgungskapazität. Selbst eine lebensprägende Ehe führt nicht unbedingt zu nachehelichem Unterhalt, da der Grundsatz der Eigenversorgung Vorrang gegenüber dem Unterhaltsanspruch…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 769
Art. 8, 124, 125 ZGB: Behauptungs- und Substantiierungslast im Rahmen des Vorsorgeausgleichs und des nachehelichen Unterhalts. Wer eine angemessene Entschädigung gemäss Art. 124 ZGB geltend machen will,…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1045
Art. 137 ZGB: Unterhaltsbeiträge, massgebendes Einkommen. Umstände, die es als nicht willkürlich erscheinen lassen, für den Unterhalt während der kurzen Dauer des Scheidungsverfahrens eine…
Art. 3 Anh. I FZA: Voraussetzungen für den Familiennachzug naher Angehöriger. Verwandte einer Person, die Staatsangehörige einer Vertragspartei ist und ein Aufenthaltsrecht hat, haben unabhängig…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 709
Art. 125 ZGB: Unterhaltsbemessung, Vorsorgeunterhalt. Für die Festsetzung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags darf nicht einfach auf das aktuelle Einkommen abgestellt werden. Voraussehbare…
Art. 129, 159 Abs. 3 ZGB: Beistandspflicht der neuen Ehefrau in Bezug auf die Erfüllung von Unterhaltspflichten des Ehemannes gegenüber seiner geschiedenen Ehefrau. Eine 55-jährige Ehefrau, welche…
Art. 176 ZGB, Art. 72 ff., 107 Abs. 2 BGG: Anforderungen an das Rechtsbegehren bei Geldforderungen, Zuweisung der ehelichen Wohnung. Da die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht ein…
Art. 196 ff., 209 ZGB: Berechnung des Vorschlags, Güterrechtliche Behandlung von Rentenzahlungen an Dritte. Eine Schuld belastet diejenige Vermögensmasse, mit der sie sachlich zusammenhängt, zu der…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 744
Die Anerkennung der ausländischen Scheidungsurteile (eheauflösende Statusurteile) in der Schweiz wird grosszügig gewährleistet durch die Haager Konvention von 1970, bilaterale Staatsverträge und die zumeist noch günstigere Regelung in Art. 65 IPRG. Im Aufsatz wird auf die Auslegung dieser Bestimmung eingegangen, ebenso auf das Problem…
Art. 176, 285 ZGB: Bemessung des Kindesunterhalts in sehr guten wirtschaftlichen Verhältnissen, Aufteilung des Überschusses. In guten finanziellen Verhältnissen sollte der Kindesunterhalt und der…
Art. 273, 286 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Tragung der Kosten für die Ausübung des Besuchsrechts. Der Abänderungsprozess erlaubt nur die Anpassung des Kindesunterhalts an veränderte…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1100
Art. 176 ZGB, Art. 80 Abs. 1 SchKG: Eheschutzentscheide, in denen bereits geleistete Unterhaltszahlungen vorbehalten werden, genügen nicht als definitive Rechtsöffnungstitel. Die definitive…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 733
Art. 170, 208 ZGB: Voraussetzungen für die Hinzurechnung von Vermögensgegenständen, Umfang der gegenseitigen Auskunftspflicht der Ehegatten in wirtschaftlichen Belangen. Da jeder Ehegatte sein…
Drei Vermittlungsverfahren bei Trennung und Scheidung der Eltern werden dahingehend betrachtet, ob sie ihrem Ziel gerecht werden, das Kindeswohl besser zu sichern als herkömmliche Gerichtsverfahren. Für Informationstreffen und Mediation werden Ergebnisse internationaler Wirkungsforschung referiert und vor diesem Hintergrund das sogenannte …
Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2009 | S. 206–208Es folgt Seite №207⬆Art. 125 ZGB: Zumutbarkeit des Vermögensverzehrs zur Finanzierung des nachehelichen…
Daniel Trachsel, Scheidung. Faire Regelung für Kinder, Wohnung und Finanzen, ein Ratgeber aus der Beobachter-Praxis, Beobachter-Buchverlag, Zürich 15., vollständig neu erarbeitete Auflage 2009, ISBN
Art. 292 ZGB: Sicherstellung des Kindesunterhalts. Die Sicherstellung dient dazu, durch unredliches Verhalten gefährdete Unterhaltsansprüche zu schützen, und kann nicht dazu missbraucht werden, um…
Art. 177 ZGB, Art. 46 Abs. 1 und 2, 98, 100 BGG: Kein Fristenstillstand in Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen. Die Anweisung an den Schuldner gemäss Art. 177 ZGB stellt eine vorsorgliche…
Art. 8 EMRK: Leihmutter darf in der Schweiz bleiben, Verletzung von Art. 8 EMRK. Die Beurteilung der Verletzung von Art. 8 EMRK setzt eine Interessenabwägung zwischen den sich gegenüberstehenden…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 718
Art. 125, 140, 218 Abs. 2 ZGB: Verbindlichkeit von Vereinbarungen unter Ehegatten, Nachehelicher Unterhalt, Zumutbarkeit der Anzehrung von Vermögen, Verzinsung von güterrechtlichen Ausgleichsansprüchen…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 749
Art. 137, 176 ZGB: Aufteilung des nach Deckung des Bedarfs beider Ehegatten verbleibenden Überschusses. Im Rahmen vorsorglicher Massnahmen resp. während der Trennung wird ein allfälliger, nach Deckung…
Art. 274a, 275a, 307 Abs. 3 ZGB: Informationsrecht der ehemaligen Pflegeeltern. Ein Informationsrecht ehemaliger Pflegeeltern betreffend ein Kind, das wieder bei seiner leiblichen Mutter wohnt, lässt sich…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 781
Art. 132 Abs. 3, 137 Abs. 2 ZGB, Art. 33 GestG: Örtliche Zuständigkeit zur Anordnung und Sicherstellung künftiger Unterhaltsbeiträge im Massnahmeverfahren. Ein Begehren um die Anordnung von…
Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2009 | S. 1051–1059Es folgt Seite №1052⬆Art. 123, 125 ZGB: Keine Verweigerung der Teilung der Austrittsleistungen, nachehelicher Unterhalt…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1051
Art. 15 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 FZV, Art. 20a Abs. 1 lit. a BVG: Begünstigte Personen für Hinterlassenenleistungen. Eine Lebensgemeinschaft im Sinne von Art. 20a Abs. 1 lit. a BVG und Art. 15 Abs. 1 lit…
Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht ab August 2008 bis August 2009. Beleuchtet wird insbesondere der Nachzugs- und Aufenthaltsanspruch von Verwandten in aufsteigender Linie nach FZA. Darüber hinaus widmet sich der Beitrag der aktuellen Rechtsprechung zu den Voraussetzungen…
Art. 328 Abs. 1 ZGB: Verwandtenunterstützung für einmalige Kosten einer Entwöhnungstherapie. Die Verwandtenunterstützungspflicht geht unter anderem auch auf die Beschaffung der Mittel, welche zur…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1105
Art. 111, 204 ff.: Verbindlichkeit einer Scheidungskonvention über die vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen. In Anbetracht der Bedeutung, die der zweimonatigen Bedenkfrist beigemessen wird, muss…
Art. 125, 205 Abs. 2 ZGB: Zuteilung von Gegenständen im Miteigentum, nachehelicher Unterhalt nach lebensprägender Ehe, Eigenversorgungskapazität. Derjenige Ehegatte, der an einem Vermögenswert im…
Art. 124, 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Festsetzung einer angemessenen Entschädigung. Die Kosten für ein Darlehen, welches den Ehegatten während dem Zusammenleben gewährt wurde, können nur dann in…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1060
Bei Vorbezügen für Wohneigentum aus der zweiten Säule handelt es sich um Bestandteile der beruflichen Vorsorge, die im Scheidungsfall nicht nur im Vorsorgeausgleich, sondern auch in der güterrechtlichen Auseinandersetzung zu berücksichtigen sind. Ist ein Vorbezug im Scheidungszeitpunkt vorsorgerechtlich noch gebunden, stellt er eine…
Art. 123, 124 ZGB: Ansprüche aus beruflicher Vorsorge, Rechtsmissbrauchsverbot. Bei der Bestimmung des angemessenen Ausgleichsanspruchs muss dem Ergebnis der güterrechtlichen Auseinandersetzung sowie…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 763
Art. 298a Abs. 2 ZGB: Gemeinsame elterliche Sorge nicht miteinander verheirateter, ursprünglich in nichtehelicher Gemeinschaft lebender Partner.Neuregelung der elterlichen Sorge nach der Trennung,…
Die deutsche Verfassung verlangt, im Fall der Ehescheidung die gemeinschaftlich in der Ehe erworbenen Versorgungsanrechte zwischen den Ehegatten zu teilen. Hierzu bedarf es eines Ausgleichs, der zu einer gerechten Teilhabe im Versorgungsfall führt, und für die Praxis verständlich und anwenderfreundlich ist. Das bisherige komplexe und…
Art. 151, 153 Abs. 2 aZGB, Art. 163 ZGB: Grenzen der ehelichen Beistandspflicht des neuen Ehegatten nach Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners. Grundsätzlich soll der Unterhaltsgläubiger durch…
Art. 125 ZGB: Bestimmung des Einkommens bei selbstständig Erwerbenden, Anrechnung einer Dividende und Spesen als Einkommen. Weil bei selbstständiger Erwerbstätigkeit die finanzielle Verflechtung…