Suchergebnis für Schadenersatz

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2021

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug waren im Jahr 2021 weniger zahlreich als in früheren Jahren. Sie finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung,…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Nr. 71 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Juni 2020 i.S. I. gegen A.B., C. - 5A_1018/2019

Art. 367 Abs. 3 i.V.m. 426 aZGB, Art. 399 Abs. 2 OR, Art. 81 ff. ZPO: Haftung des Beistandes für eine beigezogene Hilfsperson, Streitverkündungsklage. Im Rahmen seiner Amtsausübung kann der Beistand…

Behauptungs- und Beweislast bei güterrechtlichen Auseinandersetzungen in strittigen Scheidungsprozessen

Die güterrechtliche Auseinandersetzung während eines Scheidungsprozesses ist keine einfache Materie, denn neben rechtstheoretischen Fragen müssen sich die Eheleute oft mit komplexen Sachverhalten auseinandersetzen. Die vorliegende Arbeit folgt einem praxiszentrierten Ansatz und stellt folgende Fragen ins Zentrum: Welcher Ehegatte muss in einem…

Nr. 4 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Oktober 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_391/2018

Art. 195 Abs. 1, 205 Abs. 3, 208 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Kein Anspruch auf güterrechtliche Ausgleichszahlung. Erwerben die Ehegatten über eine gemeinsame GmbH eine Liegenschaft, die im Alleineigentum der…

Nr. 72 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Entscheid vom 27. Februar 2019 i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft Basel-Stadt - SB.2018.52

Art. 55a StGB: Sistierung des Verfahrens im Kontext mit Gewalthandlungen im sozialen Nahbereich. Eine erneute Sistierung des Verfahrens gemäss Art. 55a Abs. 1 StGB nach erfolgter Wiederaufnahme des…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Vollstreckung an der Person im Familienrecht

Im Familienrecht geht es immer wieder um bestimmte Verhaltensweisen. Im Vergleich zu Geldforderungen ist die Durchsetzung solcher Ansprüche sehr viel schwieriger. Zum Teil kann die Durchsetzung durch indirekten Zwang erreicht werden, weil bei der Festsetzung der Geldforderung ein bestimmtes Verhalten vorausgesetzt wird. Das ist aber nicht immer…