Suchergebnis für Rechtsprechung

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2011

Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2010

Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2011 bis Ende Juli 2012

Der Beitrag gibt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich des Migrationsrechts innerhalb der Berichtsperiode. In einem wichtigen Grundsatzentscheid bejahte das Bundesgericht das Recht auch von Sans-Papiers auf Eheschliessung in der Schweiz. Wichtige Urteile ergingen zur Frage des nachehelichen…

Wendl/Dose (Hrsg.), Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis. Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Leitlinien der Oberlandesgerichte zum Unterhaltsrecht und zum Verfahren in Unterhaltsprozessen.

Wendl/Dose (Hrsg.), Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis. Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Leitlinien der Oberlandesgerichte zum Unterhaltsrecht und zum…

Prozessuale Fragen im Kontext der Schuldneranweisung

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2012 | S. 657–673Es folgt Seite №673⬆

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. August 2012 i.S. X. gegen Z., Obergericht des Kantons Zürich - 5A_212/2012

Art. 261 Abs. 1, 262 lit. e, 271 ff. ZPO: Eheschutz. Vorsorgliche Massnahmen, Unentgeltliche Rechtspflege.

Literatur — Littérature — Letteratura

Zur Abänderung von Kinderalimenten

Das Bundesgericht hat in seiner jüngsten Rechtsprechung zu einigen zentralen Aspekten der Abänderung von Kinderalimenten Stellung bezogen und insbesondere für die Anpassung infolge Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners eine begrüssenswerte Weichenstellung vorgenommen. Es ist zu hoffen, dass die angekündigte Überprüfung der Rechtsprechung…

Aktuelle Entwicklungen des deutschen Familienrechts

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen im deutschen Familienrecht. Thematisiert werden die Neuerungen im Bereich des Unterhaltsrechts, der eingetragenen Lebenspartnerschaft sowie der nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Weiter wird aufgezeigt, welche Regelungen betreffend elterliche Sorge für Väter…

Literatur — Littérature — Letteratura

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Oktober 2011 i.S. Kanton St. Gallen gegen Kanton Thurgau - 5E_1/2011

Art. 23 ff., 396 Abs. 1 ZGB: Wohnsitz einer in einer Anstalt untergebrachten Person, Interkantonale Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde. Nach Art. 26 ZGB begründet der Aufenthalt in einer Anstalt…

Nr. 73 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. Mai 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_78/2012

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Zuteilung der Liegenschaft im Eheschutzverfahren. Haben Ehegatten keine Kinder, so stehen bei der Zuteilung der ehelichen Liegenschaft Gründe beruflicher und…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Dezember 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_618/2011

Art. 2 Abs. 2, 276, 286, 125 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich Kindesunterhalt. Die Unterhaltspflicht gegenüber unmündigen Kindern hängt nicht vom Recht auf persönlichen Verkehr ab und…

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. Oktober 2011 i.S. A., C. gegen D. - 5A_221/2011

Art. 291 ZGB, Art. 1 MSA, Art. 1, 16 Nr. 5 aLugÜ: Internationale Zuständigkeit zur Schuldneranweisung. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die Schuldneranweisung eine privilegierte…

Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge und Dauer des nachehelichen Unterhalts

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Möglichkeiten nicht erwerbstätigen Ehegatten, trotz Scheidung, den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Berechnungsmethoden des Vorsorgeunterhalts werden aufgezeigt und kritisch gewürdigt. Überdies wird auf die Dauer von Unterhaltszahlungen…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. März 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_105/2012

Art. 134 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich gemeinsamer elterlicher Sorge und Kindesunterhalt. Das gemeinsame Sorgerecht kann im Abänderungsverfahren aufgehoben werden, wenn sich die…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. März 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_95/2012

Art. 125 ZGB: Begriff der lebensprägenden Ehe. Auch eine knapp zweijährige Ehe kann lebensprägend sein, wenn ein gemeinsames Kind daraus hervorging.

Nr. 43 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 26. April 2011 - FS.2011.1

Art. 176, 285 ZGB: Die Kinderzuschläge sind im Betreibungsrecht derart tief angesetzt, dass sie im Familienrecht um 20% erhöht werden. Die Kinderzuschläge sind im Betreibungsrecht derart tief…

Nr. 11 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. September 2011 - 5A_405/2011

Art. 119 Abs. 6 ZPO: Unentgeltliche Prozessführung. Ausser bei Bös- und Mutwilligkeit werden im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege grundsätzlich keine Kosten erhoben. Dies gilt jedoch…