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Anwendung der Offizialmaxime im Prozess über den Volljährigenunterhalt

Art. 112 BGG, Art. 296 ZPO, Art. 125, 276 ff., 277 Abs. 2 ZGB: Anforderungen an Entscheide die der Beschwerde ans Bundesgericht unterliegen, Bindungswirkung von Rückweisungsentscheiden,…

Nr. 41 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. April 2023 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_890/2022

Art. 69, 308 ff. ZPO: Gültigkeit der Rückzugserklärung einer postulationsunfähigen Partei. Das Gericht kann einer Partei, die nicht in der Lage ist, den Prozess selber zu führen, gestützt auf Art…

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Prozessführung und Vollstreckung durch die Eltern im Lichte des Betreuungsunterhalts

Die grossen Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts haben auch weitreichende prozessuale Konsequenzen. Der Betreuungsunterhalt etwa stellt die Zulässigkeit der elterlichen Prozessführungsbefugnis im Kindesunterhaltsprozess wegen Eigeninteressen des betreuenden Elternteils in Frage. Gleichzeitig führt er dazu, dass beide…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2015 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich, B., C. - 5A_52/2015

Art. 299 ff. ZPO: Entschädigung der Kindesvertretung, Einsetzung einer Anwältin/eines Anwalts als Kindesvertretung. Im Interesse einer sachgerechten und wirksamen Vertretung des Kindeswohls ist der…

Nr. 78 Kassationsgericht Zürich, Zwischenbeschluss vom 31. Januar 2008

Art. 146 f. ZGB: Vorzeitige Aufhebung der Kindesvertretung. Eine vorzeitige Aufhebung der gerichtlich angeordneten Kindesvertretung ist möglich, wenn deren Voraussetzungen weggefallen sind. Wurde die…

Das Kind im familienrechtlichen Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Rolle des Kindes im Zivilprozess, wobei der Fokus auf familienrechtlichen Verfahren liegt (Status-, selbständige Unterhalts-, Eheschutz-, vorsorgliche Massnahme-, Scheidungs- und Abänderungsverfahren). In der Praxis bestehen – sowohl aufseiten der Anwälte wie auch der Gerichte – regelmässig…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2015 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer - 5A_734/2015

Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB, Art. 117 ZPO: Unzulässige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses kann der eine Partner nicht verpflichtet werden, den anderen…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. September 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2020

Art. 147 ZPO, Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB: Prozesskostenvorschuss. Die Erfüllung der Pflicht zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten ist ein Rechtsgeschäft des Privatrechts,…