Der vorliegende Artikel befasst sich mit der Einordnung der Mediation ins schweizerische Rechtssystem, insbesondere mit der Normierung durch die neue, auf den 01.01.2011 in Kraft tretende schweizerische Zivilprozessordnung. Es wird ein Überblick gegeben über die einzelnen Bestimmungen (insbesondere Art. 213 ff. ZPO), die Gleichwertigkeit von…
Art. 279 ZGB, Art. 198, 199 Abs. 1, 262 lit. e, 303 Abs. 1 ZPO: Zulässigkeit einer Unterhaltsklage in Verbindung mit einem Gesuch um vorsorgliche Massnahmen, Verzicht auf die Durchführung eines…
Art. 273 ff. ZGB: Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs. Im Rahmen einer Ehescheidung ist grundsätzlich eine auf die Dauer angelegte Regelung des persönlichen Verkehrs zwischen dem nicht…
Am 26. März 1997 trat die Schweiz der Kinderrechtskonvention bei, die sie mit Vorbehalten ratifizierte. Mit der Ratifizierung begann eine neue Ära in der Kinderrechtsarbeit. Nach zehn Jahren muss dennoch eine ernüchternde Bilanz gezogen werden. Insbesondere in Hinblick auf die mangelnde Datenlage, den fehlenden nationalen Aktionsplan, die…
Art. 273 ff. ZGB: Keine zwangsweise Durchsetzung von Erinnerungskontakten. In der Lehre besteht keine Einigkeit darüber, ob eine zwangsweise Durchsetzung von Erinnerungskontakten (in jedem Fall) mit…
Art. 133 Abs. 3, 134 Abs. 1, 307 Abs. 1 und 3 ZGB: Voraussetzungen zur Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge nicht verheirateter getrennt lebender Eltern, Bedeutung einer zwischen den Eltern…
Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…
Ziel dieses Beitrags ist es, ein Modell der im Zentrum des neuen Erwachsenenschutzrechts stehenden Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) zu entwickeln. Beantwortet werden soll, wie die KESB nach neuem Erwachsenenschutzrecht zu organisieren und zusammenzusetzen ist. Die Form, Art, Struktur, Grösse, das Einzugsgebiet, die Ressourcen,…
Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…