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Suchergebnis für Lebensgefährtin

12 Dokumente gefunden

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_681/2018

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 276 Abs. 1 Satz 2 ZPO: Unterhalt für die Dauer des Scheidungsverfahrens in sehr guten finanziellen Verhältnissen. Haben die Parteien während dem Zusammenleben den…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. Mai 2023 - 5A_728/2022

Art. 283 ZPO, Art. 14 BV, Art. 12 EMRK: Voraussetzungen für ein Teilurteil im Scheidungspunkt. Beim Entscheid über die Frage, ob ein Anspruch auf ein Teilurteil im Scheidungspunkt vor Abschluss des…

Erbrechtsreform in Österreich: Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft und Einführung des Pflegevermächtnisses

Aus Anlass der Erbrechtsreform in Österreich im Jahr 2015 werden für familiäre Nahbeziehungen besonders bedeutsame Neuerungen vorgestellt. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt dabei auf der erbrechtlichen Stellung der Lebensgefährten/-innen und der Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft im Erbrecht sowie auf dem neu eingeführten Pflegevermächtnis…

Nr. 11 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. September 2010 i. S. X. gegen Y., Z. - 5A_361/2010

Art. 144, 145 ZGB: Mitteilungspflicht des Gerichts im Rahmen der Kindesanhörung, Verletzung der Untersuchungsmaxime. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör wird nicht verletzt, wenn…

Ausgewählte rechtliche Folgen der Öffnung der Ehe (und eingetragenen Partnerschaft) unter besonderer Berücksichtigung des Kindesrechts

In der Schweiz sollen nach einer Gesetzesinitiative alle gesetzlich geregelten Lebensgemeinschaften für alle Personen unabhängig von ihrem Geschlecht geöffnet werden. Daraus ergeben sich gewichtige Folgen für verschiedenste Rechtsbereiche. Der Beitrag wirft mögliche Fragen auf und beschäftigt sich zunächst mit der gesetzestechnischen Umsetzung…

Koordination im Familienvermögensrecht - einige Hinweise für eine praxisnahe Gestaltung allfälliger zukünftiger Revisionsvorlagen

Das von einem Teil der Lehre vertretene Postulat, vermögensrechtliche Folgen der Auflösung einer Partnerschaft unabhängig vom Zivilstand auszugestalten, beruht auf durchaus nachvollziehbaren Überlegungen, anknüpfend an die Schutzbedürftigkeit der Beteiligten insbesondere bei partnerschaftsbedingtem Erwerbsverzicht. Eine allfällige Umsetzung setzt…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2022

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug im Jahr 2022 finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Erwerbsersatz, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Im…
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