Suchergebnis für KESB

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. November 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_875/2017

Art. 298 Abs. 1 ZGB, Art. 274 Abs. 2, Art. 276 ff. i.V.m. Art. 13c ^bis Abs. 1 SchlT ZGB: Zuteilung alleinige elterliche Sorge, Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs, Übergangsfrist für das…

Ausgewählte rechtliche Folgen der Öffnung der Ehe (und eingetragenen Partnerschaft) unter besonderer Berücksichtigung des Kindesrechts

In der Schweiz sollen nach einer Gesetzesinitiative alle gesetzlich geregelten Lebensgemeinschaften für alle Personen unabhängig von ihrem Geschlecht geöffnet werden. Daraus ergeben sich gewichtige Folgen für verschiedenste Rechtsbereiche. Der Beitrag wirft mögliche Fragen auf und beschäftigt sich zunächst mit der gesetzestechnischen Umsetzung…

Die fürsorgerische Unterbringung von Minderjährigen

Sind in einem zivilrechtlichen Kindesschutzfall die Voraussetzungen erfüllt, dass ein (jugendlicher) Minderjähriger in einer geschlossenen oder psychiatrischen Einrichtung untergebracht werden muss, hat ein entsprechender Entscheid der Kindesschutzbehörde die Bestimmungen zur fürsorgerischen Unterbringung Erwachsener sinngemäss anzuwenden (Ar…

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…

Verwahrung statt fürsorgerische Unterbringung für ehemals jugendliche Straftäter?

Sämtliche jugendstrafrechtlichen Massnahmen enden laut Jugendstrafgesetzbuch mit dem 25. Altersjahr. Was aber tun, wenn befürchtet wird, der nunmehr junge Erwachsene würde erneut schwere Straftaten begehen? Inhaftieren unter dem Titel der fürsorgerischen Unterbringung lautete die Lösung der kantonalen Instanzen, die das Bundesgericht stützte. Der…

Nr. 21 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. März 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_316/2018

Art. 276 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit Eheschutzgericht nach Einleitung Scheidung. Ein Eheschutzverfahren wird durch die Einleitung der Scheidung nicht hinfällig. Das Eheschutzgericht bleibt zuständig…

Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Februar 2019 i.S. A. gegen B., C. - 5A_1013/2018

Art. 301a Abs. 1 lit. a und Abs. 5 ZGB: Voraussetzungen für die Abweichung von Gutachten und Beachtung des konstant geäusserten Kindeswillen bei der Bestimmung des Aufenthaltsortes. Auch das…

Nr. 31 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Dezember 2018 i.S. A. gegen B.B., Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Biel, C.B. - 5A_210/2018

Art. 273 Abs. 1 ZGB: Wiederaufnahme des Kontaktrechts. Die vollständige Unterbindung des persönlichen Verkehrs stellt die ultima ratio dar und darf nur angeordnet werden, wenn keine weniger…