Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…
Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung. Informiert ein Elternteil die Kinder falsch, bezieht er sie in den elterlichen Konflikt ein und wirkt er auf die Entfremdung zur Mutter hin, lässt dies Zweifel…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1122
Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…
Art. 176 ZGB: Auswirkungen eines Konkubinats auf den Unterhaltsanspruch im Eheschutzverfahren. Wie sich das Zusammenleben eines Ehegatten in einer neuen Partnerschaft unterhaltsrechtlich auswirkt,…
Der Kanton Aargau errichtet als erster und einziger Kanton Familiengerichte, die für alle familienrechtlichen Angelegenheiten einschliesslich des Kindes- und Erwachsenenschutzes zuständig sind. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus einem vom Volk gewählten Gerichtspräsidenten oder einer Gerichtspräsidentin und zwei vom Regierungsrat gewählten…
Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über das Informations-, Anhörungs- und Auskunftsrecht beider Elternteile. Besonders dem nicht sorgeberechtigten Elternteil geben diese Rechte ein festes Fundament für die Beziehung zum Kind. Soweit allerdings der sorgeberechtigte Elternteil und das Kind Adressaten des Informations- und…
Das Bundesgericht hat in seiner jüngsten Rechtsprechung zu einigen zentralen Aspekten der Abänderung von Kinderalimenten Stellung bezogen und insbesondere für die Anpassung infolge Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners eine begrüssenswerte Weichenstellung vorgenommen. Es ist zu hoffen, dass die angekündigte Überprüfung der Rechtsprechung…
Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Eheschutzverfahren. Werden die Kinder durch einen Elternteil offensichtlich manipuliert, ist es nicht willkürlich, dessen Erziehungsfähigkeit als…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1094
Art. 179 ZGB: Abänderung eines Eheschutzurteils, Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Damit einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden kann,…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1099
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Zuteilung der Liegenschaft im Eheschutzverfahren. Haben Ehegatten keine Kinder, so stehen bei der Zuteilung der ehelichen Liegenschaft Gründe beruflicher und…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1104
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Trennungsunterhalt, Ermittlung des tatsächlichen Einkommens eines selbständigen Anwalts. Bestehen Indizien dafür, dass das deklarierte nicht mit dem tatsächlichen…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1110
Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 1114–1122Es folgt Seite №1115⬆Art. 165 Abs. 2 ZGB, Art. 530 OR: Voraussetzungen für das Vorliegen einer einfachen Gesellschaft…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1114
Art. 165 Abs. 1 ZGB: Voraussetzungen für eine Entschädigung für ausserordentliche Beiträge eines Ehegatten. Eine Entschädigung nach Art. 165 Abs. 1 ZGB setzt voraus, dass ein Ehegatte im…
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Unterhaltsfestsetzung, Berechnungsmethode. Die zweistufige Berechnungsmethode der Bedarfsberechnung mit Überschussverteilung kommt insbesondere beim ehelichen…
Art. 176 ZGB: Berücksichtigung der Steuerlast im Grundbedarf der Ehegatten. Wird der Unterhalt nach der Methode der Grundbedarfsberechnung mit Überschussverteilung berechnet und ergibt sich ein…
Art. 176 ZGB: Trennungsunterhalt. Grundsätzlich sind der Unterhaltsberechnung die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse zugrunde zu legen. Insbesondere sind ohne konkrete Anhaltspunkte für…
Art. 176 ZGB: Festlegung des Trennungsunterhalts, Ermittlung des Einkommens von selbständigen Taxichauffeuren. Für die Einkommensermittlung von selbständigen Taxifahrern ist es zulässig, die…
Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…