Suchergebnis für Bundesgericht

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Le mariage temporaire en droit iranien

Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…

Der neue Art. 98 Abs. 4 ZGB: alles nur Schall und Rauch?

Erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Art. 98 Abs. 4 ZGB zeigen, dass diese Bestimmung aufgrund unterschiedlicher Auslegung uneinheitlich angewendet wird: In einigen Kantonen führt die fehlende Aufenthaltsberechtigung eines Verlobten zwingend zur Verweigerung der Eheschliessung, in anderen Kantonen wird das Recht zur Eheschliessung nur bei…

Nr. 68 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 6 juillet 2011 en la cause de X. contre Chambre des tutelles du Tribunal cantonal vaudois - 5A_149/2011

Grundsätzlich darf das Kindesvermögen nicht angetastet werden, ausser wenn es sich um Zuwendungen gemäss Art. 320 Abs. 1 ZGB handelt. Die Anzehrung des übrigen Vermögens für die Bestreitung der…

Nr. 24 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Mai 2010 - BF.2010.6

Art. 121 ZGB: Beendigung des im Scheidungsurteil eingeräumten Wohnrechts. Die berechtigte Person kann jederzeit auf ein Wohnrecht, das ihr bei der Ehescheidung zugesprochen wurde, verzichten.

Nr. 75 Kantonsgericht St. Gallen, Verfahrensleitender Richter im Familienrecht , Entscheid vom 8. Juli 2011 i.S. Dr. med. A und Dr. med. B und Eltern D. gegen Vormundschftsbehörde F und Departement des Innern - FO.2011.16-K2

Art. 420 ZGB: Legitimation zur Beschwerde nach Art. 420 ZGB, Kostenverteilung bei Gegenstandslosigkeit des Verfahrens. Zu einer Beschwerde nach Art. 420 ZGB ist jedermann legitimiert, der ein…

Nr. 55 Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, Entscheid vom 12. April 2011 i.S. A. gegen B. - ER110090

Art. 257 ZPO: Rechtschutz in klaren Fällen, Rechtsweg nichtverheirateter Eltern beim Streit über die Herausgabe des Kindes. Der sorgeberechtigte Elternteil kann die Herausgabe des Kindes nicht…

Nr. 7 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 28 octobre 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_342/2010

Art. 129 ZGB: Abänderung des nachehelichen Unterhalts, hypothetisches Einkommen. Je nach den konkreten Umständen des Falles kann es zulässig sein, der neuen Ehefrau des Unterhaltsschuldners ein…

Nr. 14 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 27 octobre 2010 en la cause de A. contre dame A. - 5A_468/2010

Art. 285 ZBG: Festlegung des Kindesunterhalts, Ermittlung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen. Es erscheint willkürlich, dem Kindsvater, der als Portier in einem Luxushotel arbeitet, ein…

Nr. 42 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 31 mars 2011 en la cause de A. contre B., C. - 5A_131/2011

Art. 10 Europäisches Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts (Luxemburger Übereinkommen):…