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Suchergebnis für Berufung

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Aufsätze

Rechtsmittel in konventionsbasierten Scheidungsverfahren

Nach hier vertretener Auffassung handelt es sich bei der Scheidungskonvention um einen Innominatvertrag sui generis mit suspensiver Rechtsbedingung. Entsprechend sind in den Scheidungsverfahren gestützt auf Art. 111 und Art. 112 ZGB der Scheidungspunkt sowie die gerichtlich genehmigten Scheidungsnebenfolgen mit Berufung wegen Willensmängeln…

Das Eheschutzverfahren nach der schweizerischen Zivilprozessordnung

Der Eheschutz hat sich in das Gegenteil verwandelt: Er ist in der Regel kein Versuch zur Rettung der Ehe, sondern eine Vorbereitung der Scheidung. Umso wichtiger wird der Auftrag zur Vermittlung «in der ersten Stunde», damit die Uneinigkeit in der Familie nicht in völlige Entfremdung umschlägt. Das Eheschutzverfahren ist deshalb als summarisches…

Das Scheidungsverfahren nach neuer ZPO

Die Bestimmungen der neuen ZPO übernehmen im Bereich des Scheidungsverfahrens hauptsächlich die diesbezüglichen Vorgaben, welche vorher im materiellen Recht geregelt waren. Die Neuerungen sind geringfügig. Als wichtigste Veränderungen ist die erweiterte Entscheidkompetenz des Scheidungsgerichts im Bereich der beruflichen Vorsorge sowie der…

Die antizipierte Scheidungskonvention

Scheidungsverfahren enden in aller Regel mit dem Abschluss einer Scheidungskonvention. Die Ehegatten haben ein legitimes Interesse daran, die Folgen einer allfälligen Scheidung frühzeitig zu planen. Die Zulässigkeit und die Verbindlichkeit solcher Vorausvereinbarungen waren lange Zeit umstritten. Das Bundesgericht hat sich inzwischen klar für…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2013 bis Ende Juli 2014

Zuständigkeitshalber hat die zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erstmals gestützt auf Art. 97a ZGB die Verweigerung einer Eheschliessung beurteilt und dabei die Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Umgehungsehe bestätigt. Familienrechtliche Konstellationen mit Migrationskontext bleiben indessen das primäre Wirkungsfeld der öffentlich…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2011 bis Ende Juli 2012

Der Beitrag gibt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich des Migrationsrechts innerhalb der Berichtsperiode. In einem wichtigen Grundsatzentscheid bejahte das Bundesgericht das Recht auch von Sans-Papiers auf Eheschliessung in der Schweiz. Wichtige Urteile ergingen zur Frage des nachehelichen…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2012 bis Ende Juli 2013

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht führt den jährlich wiederkehrenden virtuellen Dialog mit den Justizbehörden weiter. Referiert wird eine Vielzahl praxisrelevanter Urteile zu familienrechtlichen Fragen mit migrationsrechtlichem Kontext. Ausführlich werden die Voraussetzungen des Familiennachzugs bei unterschiedlichen Fallkonstellationen…
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