Suchergebnis für Art. 331e OR

Vorbezüge für Wohneigentum in der güterrechtlichen Auseinandersetzung bei Scheidung

Bei Vorbezügen für Wohneigentum aus der zweiten Säule handelt es sich um Bestandteile der beruflichen Vorsorge, die im Scheidungsfall nicht nur im Vorsorgeausgleich, sondern auch in der güterrechtlichen Auseinandersetzung zu berücksichtigen sind. Ist ein Vorbezug im Scheidungszeitpunkt vorsorgerechtlich noch gebunden, stellt er eine…

Nr. 41 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Februar 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_405/2018

Art. 122 ZGB: Durchführung des Vorsorgeausgleichs, Teilung des WEF-Vorbezugs. Gemäss Art. 122 ZGB werden bei einer Scheidung die während der Ehe bis zum Zeitpunkt der Einleitung des…

Nr. 3 Eidgenössisches Versicherungsgericht, I. Kammer, Entscheid vom 16. August 2006 i.S. BSV gegen F. und Sammel- stiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungsgesellschaft - B 116/03

Art. 122, 142 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 ZGB, Art. 22 Abs. 2 FZG: Möglichkeit und Grenzen von Parteivereinbarungen beim Vorsorgeausgleich vor Versicherungsgerichten. Hat das Zivilgericht beim…

Nr. 56 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 22. März 2021 i.S. comPlan, Bern gegen A. - 9C_293/2020

Art. 30c Abs. 1 BVG: Keine Rückerstattungspflicht eines WEF-Vorbezugs bei Vermietung des Wohneigentums. Die Vermietung von Wohneigentum, das mit Mitteln der beruflichen Vorsorge finanziert wurde,…

Nr. 4 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. November 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_270/2010

Art. 122 ff. ZGB: Durchführung des Vorsorgeausgleichs bei für Wohneigentum verpfändeten Mitteln aus beruflicher Vorsorge. Sind die Mittel aus beruflicher Vorsorge eines Ehegatten für…

Übersicht über die Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich. Im Rahmen von Art. 122 ZGB hatte sich das Bundesgericht während der Berichtsperiode insbesondere mit der Frage der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung sowie dem Stichtag für die Berechnung und Verzinsung auseinanderzusetzen. Darüber hinaus waren…

Nr. 21 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 29 janvier 2015 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_278/2014

Art. 206 Abs. 1, 209 Abs. 3 ZGB: Aufteilung des auf den WEF-Vorbezug entfallenden Mehrwerts bei einer Liegenschaft im Miteigentum. Vor dem Eintritt eines Vorsorgefalles handelt es sich bei einem WEF…

Le nouveau droit du partage de la prévoyance professionnelle en cas de divorce

Das neue Recht zum Vorsorgeausgleich bei Scheidung, das am 1. Januar 2017 in Kraft getreten ist, bringt zum Teil wesentliche Veränderungen mit sich, führt jedoch auch eine Anzahl punktueller Anpassungen ein. Der vorliegende Aufsatz erörtert die verschiedenen Anpassungen, setzt jedoch einen Schwerpunkt auf die wichtigsten Veränderungen, namentlich…